Seine Amtszeit dauerte nicht lang, aber vielleicht wird sie Geschichte schreiben. Es war sein Plan, sein Projekt: Justizminister Heiko Maas (SPD) will das "verbale Faustrecht" im Netz beenden. Das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" zwingt soziale Netzwerke wie Facebook zu dem, was sie von allein nicht tun: einer besseren Aufsicht und Durchgreifen gegen strafbare Hasskommentare. Im Juni folgt der Bundestag Heiko Maas nach zähem Ringen und stimmt zu.
Heiko Maas:Gegen den Hass
Das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" will eine bessere Aufsicht von sozialen Netzwerken und härteres Durchgreifen gegen strafbare Hasskommentare.
© SZ vom 27.11.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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