Die Proteste gegen Hartz IV werden in Ostdeutschland trotz der angekündigten Korrekturen immer massiver. Dort gingen bei den Montagsdemonstrationen mehr als 90.000 Menschen auf die Straße. Im Westen allerdings blieben die meisten zuhause.

Im Westen hielt sich der Protest in Grenzen: Dort demonstrierten nach Polizeiangaben unter anderem in Hamburg, Kassel, Saarbrücken und 13 nordrhein-westfälischen Städten etwa 6000 Menschen. Die meisten Hartz-IV-Gegner kamen diesmal zu Kundgebungen in Leipzig, Berlin und Magdeburg. Die Reform-Gegner hatten bundesweit in etwa 90 Städten zu Protesten aufgerufen.

Die Bundesregierung bekräftigte unterdessen, weitere Korrekturen an dem Gesetz werde es nicht geben. Der Vorwurf von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) an Union und PDS, gemeinsam eine "Volksfront" zu bilden, heizte den Streit um die Arbeitsmarktreform zusätzlich an.

Allein in Berlin zählte die Polizei zunächst mehr als 15.000 Demonstranten, in Leipzig waren es 20.000. In Magdeburg, wo die aktuelle Protestwelle vor drei Wochen begann, strömten etwa 13.000 Menschen auf den Domplatz. In Halle gingen laut Polizei 5500, in Chemnitz und Rostock jeweils 5000, in Dessau 4500 Menschen auf die Straße. 4000 waren es im thüringischen Gera.

"Gegen Sozialraub"

Die größten Proteste in Westdeutschland gab es laut Polizei mit 600 beziehungsweise 500 Teilnehmern in Düsseldorf und Saarbrücken. In Bochum versammelten sich nach Angaben der Veranstalter mehr als 400 Menschen zu einer Kundgebung unter dem Motto "Gegen Sozialraub - weg mit Hartz IV", in Hamburg und Kassel jeweils etwa 300.

Die Kritiker befürchten massive materielle Einbußen durch die geplante Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe im Januar 2005. Die Protestzüge lehnen sich an die Montagsdemonstrationen im DDR-Wendeherbst 1989 an. Aufgerufen hatten der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), Privatleute, Gruppen und Vereine sowie die PDS.

(dpa)