Die Grünen verstanden es als ihren Auftrag, eine umweltpolitische Todsünde an der Elbe zu verhindern. Macht das Mitregieren noch Sinn, wenn sie existenzielle Anliegen nicht durchsetzen können?
Die Hamburger Grünen sind gescheitert. Das Kohlekraftwerk Moorburg ist aus Sicht der Grün-Alternativen Liste (GAL) ein Dinosaurier aus dem energiepolitischen Jurassic Park und sollte um jeden Preis verhindert werden.
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Die Partei hat die Koalition mit der CDU ja nicht trotz des drohenden 1620-Megawatt-Klotzes abgesegnet, sondern wegen Moorburg. Die Grünen verstanden es als ihren Regierungsauftrag, eine umweltpolitische Todsünde am Elbufer im Genehmigungsverfahren zu verhindern. Sie waren sich sehr sicher, dass das gelingt.
Sie waren sich zu sicher - Moorburg wird gebaut, zwar unter Auflagen, aber das Kraftwerk kommt. Die GAL und Umweltsenatorin Anja Hajduk können ihren selbst gestellten Regierungsauftrag nicht erfüllen.
Aber welchen Sinn hat die Beteiligung der Grünen an dieser Regierung noch, wenn sie ein für sie als Umweltpartei existenzielles Anliegen nicht durchsetzen können?
Der GAL kann in dieser noch sehr langen Legislaturperiode kaum noch ökologisch effektive Politik machen, weil ihnen das klimawirksamste Werkzeug schon zum Start aus der Hand gerutscht ist.
Die Debatte um den Verbleib in einer Regierung, die Politik gegen die ureigenen Partei-Interessen durchsetzen muss, wird für die GAL sehr schmerzhaft werden - eine Ende mit Schrecken für das so erwartungsfroh gestartete Modellbündnis ist dabei nicht mehr ausgeschlossen.
Bei der Regierungsbildung herrschte noch großer Druck aus Berlin, weil ein neues Farbenspiel für den Bund getestet werden sollte.
Jetzt ist klar: Schwarz-grün ist durch die Moorburger Kohle so viel schwärzer geworden, dass es für die Grünen als glänzendes Modell im Bund kaum noch taugt.
Analyse des DFB-Kaders
(SZ vom 1. Oktober 2008/odg)
Zitat von Ihnen:
"Mit wem hätten dann die Grünen koalieren sollen? "
Vielleicht isollte man n der Opposition bleiben, wenn man seine Ziele in einer Regierung nicht durchsetzen kann. Sie und gogh bestätigen mir immer mehr, es ging bei der GAL um Posten und um Macht, -und das um jeden Preis -und nicht um irgendwelche grünen Programme.
"Die meisten Wähler, die grün gewählt haben in Hamburg, wollten das Kraftwerk nicht"
Mit wem hätten dann die Grünen koalieren sollen?
Und woher soll bitte der Strom kommen? Etwa der indirekte Ausstieg vom Ausstieg, da man Atomstrom aus Frankreich importiert?
Ist es dass, was die Grünen wollen?
So wie der atomfreie Ökostrom? Dabei werden nur die Zertifikate getauscht und schon wird aus deutschen Atomstrom norwegischer Ökostrom ;-)
"Nachdem aber schon die Elbvertiefung nicht verhindert werden konnte, ist nun die Genehmigung von Moorburg der absolute GAU für die Grünen in Hamburg."
Ein GAU würde es nur, wenn die Grünen die Genehmigung aus politischen/ideologischen Gründen verweigert und damit grandios vor Gericht gescheitert wären! Daher meine Frage an die, die jetzt den Hamburger Grünen "Verrat" vorwerfen - würden Sie die finanziellen Konsequenzen eines solchen GAUs tragen?
Zitat von Ihnen: "Im Übrigen wurde niemand gezwungen GAL zu wählen."
schon ein wenig arrogant, aber trotzdem in der Sache
richtig, und nachdem das in Zukunft auch so sein wird, wäre die GAL gut beraten gewesen, ihren Wählern nicht so in die Kniekehlen zu treten.
Aber passiert, ist passiert....
Es muss jeder vorher prüfen, ob es machbar ist, bevor er seine Versprechen abgibt.
Verprellte Wähler haben ein gutes Gedächtnis und machen künftig Ihr Kreuz woanders.
Paging