Guido Westerwelle ist wieder da - als Interims-Regierungschef leitet er seine erste Kabinettssitzung. Angesichts der Umfragewerte für seine FDP könnte dieser Westerwelle-Mittwoch für den Kanzler der Reserve selbst therapeutisch wirken.
Karneval kann eine verdammt nostalgische Angelegenheit sein. In Bonn, der Heimatstadt Guido Westerwelles, ergehen sich die Menschen immer wieder in Sehnsüchten: "Ach wär' ich nur - ein einzig Mal", singen sie dann, "ein echter Prinz - im Karneval." Den wenigsten wird solche Form von Herrschaft jemals zuteil, sie erträumen sie sich von Jahr zu Jahr.
Bild vergrößern
Darf erstmals eine Kabinettssitzung leiten: Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP), hier vor dem Auswärtigen Amt Ende Juli (© AP)
Anzeige
Nicht so Guido Westerwelle. Der wird an diesem Mittwochmorgen zumindest für eine knappe Stunde das Sagen haben - als Vizekanzler leitet er zum ersten Mal eine Kabinettssitzung. Wochenlang hatte sich der FDP-Chef in Fragen des Innern zurückgehalten, nun hängt er gleich noch eine große Pressekonferenz dran. Es ist Westerwelles Tag.
Schon einmal, zu Beginn des Jahres, sollte er dem Kabinett vorsitzen, Kanzlerin Angela Merkel war auf Reisen. Doch die Sitzung fiel aus, es fehlten die Themen. Diesmal aber wird es klappen - wenn auch mit einer Rumpfmannschaft und spärlichem Programm.
Chef von einem halben Kabinett
Nur acht der 16 Kabinettsmitglieder werden zugegen sein. Die anderen machen wie die Kanzlerin Urlaub und lassen sich vertreten.
Auch die sieben Tagesordnungspunkte sind alles andere als explosiv: Da wäre etwa die übliche Top-1-Liste, eine Ansammlung reiner Formsachen, zu beschließen ohne Aussprache. Da wären die Personalia - dito. Da wären Fragen der europäischen und der internationalen Politik - derzeit nicht weiter beachtlich. Der Führerschein mit 17 ist so gut wie abgehakt, das neue "Lateinamerika- und Karibikkonzept" aus dem Hause des Außenministers Westerwelle auch. Aber darum geht es auch gar nicht so sehr.
Der Mittwoch soll für Westerwelle, arg gebeutelt vom Umfragetief seiner Partei, eine Art Befreiungsschlag werden. Das erklärt, warum Westerwelle gleich nach der Kabinettssitzung in die Bundespressekonferenz eilt, um dort zu "aktuellen Themen" zu sprechen.
Die Veranstaltung werde eine "große Tour d'Horizon", sagt Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans, "analog zur Pressekonferenz der Kanzlerin". Die hatte schließlich kurz vor ihrem Urlaub auch noch mal ihre Sicht der Dinge dargelegt. Nun verbreitet Westerwelle die seine, kurz vor dem Aufbruch in den Mallorca-Urlaub. Eine gute Stunde lang.
Therapeutische Prinzenrolle
Dann rollt die Westerwelle-Offensive schon weiter. Denn im Auswärtigen Amt will der Außenminister Westerwelle anschließend der Presse noch sein Konzept für Lateinamerika vorstellen. Damit schließt sich gewissermaßen ein Kreis, denn mit Reisen nach Lateinamerika und Asien ging der Ärger seinerzeit erst richtig los. Damals machte Westerwelle weniger mit Politik von sich reden als mit der Wahl seiner Begleiter, unter denen sich auffällig viele alte Bekannte des Ministers fanden.
Daheim hatte der FDP-Chef gerade eine unselige Debatte über den angeblich "anstrengungslosen Wohlstand" von Hartz-IV-Empfängern am Hals, von Westerwelle angestrengt in einem Zeitungsartikel. In der Folge hielt er fatal lang an Steuersenkungen fest, während sich seine Parteifreunde im Clinch mit der CSU verhakten. Demoskopen sehen die FDP nur noch bei fünf Prozent - nach 14,6 Prozent bei der Bundestagswahl. So viel Absturz war selten.
Der Westerwelle-Mittwoch könnte da zumindest für den Vizekanzler selbst therapeutisch wirken. Die Prinzenrolle im Bundeskabinett haben auch seine Vorgänger sichtlich genossen, wenn auch selten lange. Amtsvorgänger Frank-Walter Steinmeier von der SPD beendete seine erste Kabinettssitzung nach 38 Minuten. Mehr war nicht.
Joachim Gauck weiß, dass seine Israel-Reise eine Prüfung ist, persönlich und politisch. Der Bundespräsident besteht auch noch eine kleine Mutprobe. Seite Drei Jetzt lesen ...
- Thema
- Guido Westerwelle RSS
- Politik kompakt "Die Richtung der Türkei ist Europa" 28.07.2010
- Streit um Rentengarantie Brüderle bringt Seehofer zum "Verzweifeln" 31.07.2010
- FDP in Bayern Plauderstunde an der blau-gelben Hüpfburg 02.08.2010
- Koalition im Umfragetief Das schwarz-gelbe Gruselkabinett 06.08.2010
- Deutscher Alltag Westerwelles Nähe zu James Dean 06.08.2010
- Festakt für Vertriebenen-Charta Und ein "Buh" für Westerwelle 05.08.2010
- Krieg in Afghanistan Westerwelle verteidigt gezielte Tötungen 04.08.2010
(SZ vom 02.01.2011/mob)
Stockender Kita-Ausbau
.......er ist der Beste, den wir bis hatten. Nur, wie machen wir es der Volksseele begreiflich?
Bitte beachten Sie unsere netiquette und unsere AGB
Bitte beachten Sie unsere netiquette und unsere AGB
mir will scheinen, pira lebt in einer anderen Welt - anders kann ich mir ihre Einschaetzungen nicht erklaeren.
den Guido aus der Kiste,
den Helden für die Reichen,
den Elend nicht kann erweichen.
Der König aller Schnorrer,
der Zocker und Verlocker,
Den Prinz der richtig toughen,
die doch nur immer raffen.
Den Herren der Spekulanten,
der Abgreifer und ihrer Tanten,
den Minister der Kriminellen,
die wegen Mindestlöhnen schon bellen.
Den Schlemihl, der ohne gleichen,
subventioniert doch stets nur die Reichen,
der listig und mit aller Macht,
die Armen nur schlägt und verlacht.
So trauerte ich viele Tage,
obwohl ich mich heute doch frage,
ob mir nicht fehlt dort im Stübchen,
eine redliches, ehrliches Bübchen.
Paging