Ja zum schwarz-gelben Atomausstieg! Grünen-Chefin Roth muss die Delegierten auf dem Sonderparteitag auf die Position der Parteispitze einschwören. Doch viele Grüne wollen da nicht mitmachen - ihnen ist es ein Graus, den Ausstieg der Erbfeinde von Union und FDP zu adeln. Sicher ist bisher nur eines: Glücklich wird am Ende niemand sein. Egal, wie es ausgeht.
Es werden spannende sieben Stunden an diesem Samstag in der Berliner Messe. Vielleicht dauert es auch noch etwas länger, bis die Grünen einen Beschluss gefasst haben, der das Abstimmungsverhalten der Bundestagsfraktion in Sachen Atomausstieg festlegen soll.
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Sicher ist bisher nur eines: So richtig glücklich wird am Ende niemand sein. Egal wie es ausgeht.
Vier Papiere gibt es, die als Leitanträge für diesen Sonderparteitag herhalten können. Nur einer aber, der Antrag des Bundesvorstandes, setzt ausdrücklich auf ein Ja zum Ausstiegsbeschluss der schwarz-gelben Bundesregierung.
Die Parteispitze der Grünen ist nahezu einhellig der Auffassung, dass sie nicht ablehnen kann, was sie seit Monaten, seit Jahren fordert. Eine Kernforderung ist etwa die vollständige Rücknahme der Laufzeitverlängerung für AKWs um durchschnittlich zwölf Jahre, die die Bundesregierung im vergangenen Herbst beschlossen hat. Union und FDP kommen dem jetzt nach, gehen mit einem festen Ausstiegsdatum 2022 sogar weiter, als der rot-grüne Ausstiegsbeschluss aus dem Jahr 2000.
Oder die sofortige Abschaltung der sieben ältesten Atommeiler plus Krümmel. Schwarz-Gelb macht das. Oder der verbindliche Stufenplan zu Abschaltung der verbleibenden Atomkraftwerke. Schwarz-Gelb macht mit.
Wenn es noch einen Haken gibt, dann den, dass es ausgerechnet die Erbfeinde aus den einstigen Atomparteien CDU, CSU und FDP sind, die diesen Ausstieg jetzt beschließen wollen.
Vielen Grünen ist schon das ein Graus. Die drei Gegenanträge zum Leitantrag des Bundesvorstandes lehnen den schwarz-gelben Beschluss entweder als völlig unzureichend ab, oder stellen unüberwindbare Hürden für eine Zustimmung auf. Etwa die, den Ausstieg aus der Atomkraft bis 2017 vollendet zu haben.
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... waren bisher die Grünen! So fühlte sich die heilige Claudia von den Windrädern. So verkündete sie die Botschaft des Heils. Es muss weh tun, davon Abschied zu nehmen, man sei besser, weil "moralischer" als die anderen Parteien.
"Leere Worte", aus so erfahren-beredtem Munde, aufrichtigen Dank, aber wie bereits erwähnt, der T.I. von K. Tucholsky! Einfach mal lesen, schaffst Du schon, bin mir aber bei Dir immer unsicherer!
Vielleicht fehlen ihnen ja nur die Argumente , oder ihnen das Thema entglitten jedenfalls würde einer meiner Bekannten ihren Text mit "Viele Leere Worte " bewerten . Und damit trifft er den kern der Sache , mit wenigen Worten sogar !
Wenn die Grünen auf ihrem Sonderparteitag gegen den schwarz-gelb-mittelroten Atomkonsens stimmen würden, gäbe es dafür von den deutschen Wählern mit Sicherheit ein blaues Auge.
Ich sage nochmals an die Adresse der Grünen: "Lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach!" Wagt euch!
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