Ein Kommentar von Daniel Brössler

Angst vor der eigenen Courage: Die Grünen sind auf ihrem Parteitag weiter nach links gerückt - doch was ihnen fehlt, ist eine Machtoption.

Das Velodrom im Osten Berlins ist für einen Parteitag kein schöner Ort. Man tagt unter der Erdoberfläche, sieht nur wenig Tageslicht und wird eingeschüchtert von der Größe des Raumes. Ausgerechnet von hier aus zum Aufbruch zu blasen, von hier aus zurückzustreben auf die Sonnenseite der Politik, also an die Macht, erfordert Phantasie. Die Grünen haben ihre Phantasie spielen lassen. Und dann haben sie Angst bekommen vor ihrer Courage.

Es erfordert Phantasie für eine grüne Partei, in die wirtschaftspolitische Offensive zu gehen. Es ist für sie nicht selbstverständlich, im Wahlprogramm das Kapitel Wirtschaft noch vor der Umwelt zu behandeln. Ungewohnt ist es für Grüne auch, sich zur Chemie-Industrie zu bekennen oder auch zum Automobilbau - natürlich unter der vernünftigen Voraussetzung, dass sich diese Branchen ökonomisch erneuern.

Tapfer auch klingt die Verheißung von einer Million neuer Jobs. Kurz: Die Grünen suchen ihren Platz in einer vielfach veränderten Welt. Sie haben - Ergebnis des eigenen Erfolges - das Alleinstellungsmerkmal Ökopartei verloren. Sie müssen wie alle anderen Parteien eine Antwort präsentieren auf die wirtschaftliche Megakrise. Und sie müssen sich zurechtfinden in einem Parteiensystem, das eine Rückkehr an die Macht schwierig erscheinen lässt. Die alten Gewissheiten, die den Weg zum rot-grünen "Projekt"geebnet hatten, sind verblasst.

Sie sind noch die Alten!

Die natürliche Reaktion darauf heißt Selbstvergewisserung. Wenn in grünen Lettern auf schwarzem Grund auf einem riesigen Transparent eine Million neuer Arbeitsplätze gefordert werden, dann fühlt sich das nicht nach der alten politischen Heimat an. Die Grünen mussten sich im Velodrom also selbst davon überzeugen, dass sie irgendwie noch die Alten sind.

Den im Kern linken Programmentwurf hat die Basis zumindest in der Sozialpolitik noch weiter nach links gerückt. Wer die Praxisgebühr abzuschaffen gelobt und einen Mindestlohn von 7,50 verspricht, hat als Grüner das Gefühl, auf der richtigen Seite zu stehen. Das gilt umso mehr, als die rot-grüne Regierungszeit mit ihrer Agenda 2010 nicht vergessen und von einigen in der Partei auch nicht verwunden ist.

Was das für die politische Praxis heißt, zeigt sich bei der Debatte über mögliche Regierungskonstellationen. Noch vor einem Jahr hatten sich die Grünen zur Offenheit in alle Richtungen bekannt. Als aber die Spitzenkandidaten Renate Künast und Jürgen Trittin die Aussicht einer Ampel-Koalition mit SPD und FDP an die Wand malten, erschrak die Partei.

Zur Beruhigung musste der Parteitag nun feierlich beschließen, dass eine Jamaika-Koalition mit Union und FDP nicht in Frage kommt und die Ampel zumindest verhängt bleibt. Dahinter steht jenes Lagerdenken, das die Grünen FDP-Chef Guido Westerwelle zu Recht vorhalten. Auf dem Weg zur einer Koalition mit SPD und FDP haben die Grünen neue Hürden aufgebaut. Sie zu überwinden, wird Mut erfordern.

(SZ vom 11.05.2009/tob)