Von Stefan Ulrich

EU-Staaten meiden das Treffen

Falls in der US-Regierung Leute sitzen sollten, die Europa durch Uneinigkeit geschwächt sehen wollen, so dürfen sie sich beruhigt zurücklehnen. Selten waren Paris und Berlin bei einer Initiative für Europa so allein gelassen, wie bei ihrem Vorstoß zur Verteidigungspolitik. Zwar wurden zu dem - zunächst nur für Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg geplanten - Mini-Gipfel in Brüssel schließlich alle EU-Staaten willkommen geheißen. Doch keiner der anderen folgte der verspäteten Einladung.

Selbst Griechenland, das der Initiative eigentlich wohlwollend gegenübersteht, sieht sich als EU-Ratspräsident zum Fernbleiben genötigt. Und auch der Außenpolitik-Repräsentant der Union, Javier Solana, bleibt auf Wunsch der Gipfel-Gegner weg. Er habe andere Verpflichtungen, heißt es. Das Treffen selbst nannte Solana "interessant", meinte jedoch: "Wir werden sehen, was für Resultate es gibt - wenn es welche gibt."

Deutlicher wurden britische Regierungsvertreter, die in Anspielung an den Irak-Konflikt von der "Koalition der Unwilligen" und den "nicht so berühmten Vier" sprachen. Von dem Mini-Gipfel könne eine "Botschaft der Spaltung" ausgehen, kritisierte Verteidigungsminister Geoff Hoon. Europa- Staatssekretär Dennis MacShane sagte: "Die Vorstellung einer europäischen Verteidigung gestützt auf Belgien, aber ohne England - ich frage mich, ob das ernst gemeint sein kann." Am Grundsätzlichsten äußerte sich Premier Tony Blair, der sich gegen eine "multipolare Welt" aussprach. In einem Interview der Financial Times sagte er: "Ich will nicht, dass Europa sich in Opposition zu Amerika begibt." Europa dürfe auch nicht versuchen, ein Gegengewicht zu den USA zu bilden. Genau solche Pläne aber unterstellt London den Vier von Brüssel, die ja auch die schärfsten Gegener des Irak-Krieges in der EU waren. Die Blair-Regierung argwöhnt, Frankreich wolle seinen alten Plan verwirklichen, Europa von der Nato abzukoppeln und so die USA aus der europäischen Verteidigungspolitik hinauszudrängen.

Eine Schwächung der Nato befürchten auch Italien und Spanien. So bestand Madrid bei einem Treffen der EU-Außenminister darauf, dass EU- Vertreter nicht einmal als Beobachter an dem Gipfel teilnehmen dürfen. Italiens Europaminister Rocco Buttiglione nannte das Vierer-Treffen einen "Fehler", der die Streitpunkte zwischen den Partnern zu verschärfen drohe. Auch die EU-Anwärter im Osten sind skeptisch. So sagte der polnische Botschafter in Deutschland, Andrzej Byrt in einem Interview, Sicherheitsstrukturen der Union dürften nicht gegen die Nato und nicht neben der Nato errichtet werden. Tschechiens Präsident Vaclav Klaus betonte, sein Land werde nichts unterstützen, was die transatlantische Verbindung schwächen könnte.

Die Bush-Regierung braucht also nicht so schnell mit einem Gegengewicht aus Europa zu rechnen. Sie kann sich bei dem alten Leitsatz divide et impera auf das Herrschen konzentrieren. Das Teilen besorgen die Europäer schon selbst.