Neue Berichte über Gräueltaten in Syrien: Eine UN-Kommission prangert Menschenrechtsverletzungen unter Assads Regime an - dazu gehörten Massenhinrichtungen, Folter, sexuelle Misshandlungen sowie Gewalt gegen Kinder.
Bei Gewalteinsätzen gegen das eigene Volk hat das syrische Regime nach Einschätzung einer unabhängigen Untersuchungskommission schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen.
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"Es gibt belastbare Belege dafür, dass Sicherheitskräfte und die syrische Armee Verbrechen gegen die Menschlichkeit in weiten Teilen Syriens zu verantworten haben", sagte Paulo Sérgio Pinheiro, Vorsitzender einer UN-Kommission, in Genf. (© dpa)
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Eine UN-Kommission äußerte sich in einem in Genf veröffentlichten Bericht "sehr besorgt" über die Lage in dem Land. Der Bericht stützt sich auf die Aussagen von mehr als 230 Gewaltopfern oder Zeugen von Menschenrechtsverletzungen, darunter Zivilisten und Deserteuren der syrischen Streitkräfte. Diese werfen der Armee und den Sicherheitskräften Folter, Massenhinrichtungen, willkürliche Festnahmen, Entführungen sowie sexuelle Gewalt und Verletzungen von Kinderrechten vor, wie es in dem Bericht heißt.
"Die von der Kommission gesammelten Beweise zeigen, dass seit dem Beginn der Protestbewegung im März 2011 von den syrischen Streitkräften und Sicherheitskräften schwere Menschenrechtsverletzungen begangen wurden", schreiben die Experten, die direkt dem UN-Menschenrechtskommissariat unterstehen. In einem Appell fordern sie die Regierung von Präsident Baschar al-Assad auf, die Übergriffe sofort zu stoppen, eine unabhängige Untersuchung einzuleiten und die Täter vor Gericht zu stellen. Darüber hinaus müsse die Kommission "unverzüglich und problemlos" Zugang nach Syrien erhalten.
Nach UN-Schätzungen fielen dem Konflikt in Syrien bereits mehr als 3500 Menschen zum Opfer. Die Kommissionsmitglieder riefen bei der Vorlage ihres Berichtes die UN und namentlich deren Sicherheitsrat auf, sich energisch für "eine sofortige Beendigung schwerer Verletzungen der Menschenrechte" in Syrien stark zu machen. Alle Vorwürfe müssten eingehend untersucht und mutmaßliche Täter zur Verantwortung gezogen werden.
Die im August berufene Kommission unter Leitung des brasilianischen Politikwissenschaftlers Paulo Sérgio Pinheiro beklagte auch, dass die Regierung in Damaskus ihr trotz wiederholter Appelle die Erlaubnis zur Einreise nach Syrien versagte. Daher stützen sich die in dem 22-seitigen Bericht erhobenen Anschuldigungen gegen das Regime größtenteils auf Angaben von Zeugen, die außerhalb Syriens befragt wurden. Dazu gehörten Überläufer, die nach eigenen Angaben als Mitglieder der Sicherheitskräfte zur Niederschlagung von Protesten eingesetzt waren.
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(sueddeutsche.de/dpa/AFP/olkl)
Russland unter Putin
....hat sicher mit den Füßen abgestimmt, das hat jeder auf der Welt verstanden, der verstehen kann, und wenn ich sagte bei Pakistan, ich weiß es nicht genau, dann ist das doch okay.
Wenn Sie so gerne im Archiv stöbern, wogegen ich nichts einzuwenden habe, warum melden Sie sich dann nicht ordentlich im sz-cafe an, um ihren Mitforisten so kurz vor Weihnachten auch eine kleine Freunde zu bereiten ?
Doch, die Israelis haben die UN-Resolution 181 akzeptiert - das bleibt Tatsache, egal mit welchen fadenscheinigen Ausreden sie das negieren wollen.
Dass die Grenzen heute nicht die damals vorgeschlagenen sind, liegt einzig und allein daran, dass die Araber immer versucht haben, mit militärischen Mitteln dagegen vorzugehen. Daran, dass sie heute weniger haben als sie nach Res. 181 bekommen hätten, sind sie also selbst schuld, nicht die Israelis.
Zitat: "Meines Wissens nach an keine einzige! "
Dann darf ich Ihrem Wissen ein wenig auf die Sprünge helfen: Den Teilungsplan der UN (Resolution 181) von 1947 haben die Israelis akzeptiert, die Araber nicht.
....dass das libysche Volk dem Westen und natürlich den zugrundeliegenden Resolutionen sehr dankbar ist.
Sie sollten die muslimische Welt nicht gegeneinander ausspielen. Manche Länder hat der arabische Frühling schon erreicht, für manche dauert der Winter aber etwas länger. Es ist mal abgesehen von Hisbollah oder dem Iran in der Welt Konsens, dass Herr Assad nicht so weitermachen darf wie bisher.
Und wo Konsens ist, braucht man nicht auf alten Gegnerschaften herumreiten, sei es mit Israel, sei es die AIPAC, sei es mit der Arabischen Liga, sei es mit anderen Nachbarn oder den westlichen Staaten.
Zitat: "Die UN ist ein lächerlicher Witz, ....."
Ich werde Sie daran erinnern, wenn sich die Palästinenser oder Sie wieder mal auf irgendwelche UN-Resolutionen berufen, die die Israelis angeblich nicht akzeptieren (aber das gehört zu einem anderen Thema).
Paging