Die Linken haben Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wegen des gescheiterten Millionen-Projekts Euro Hawk den Rücktritt nahe gelegt. Nach der "grandiosen Fehlinvestition" sei ein "Ministerwechsel" fällig, erklärte Linken-Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn. "Herr de Maizière, es sind schon Minister für sehr viel weniger zurückgetreten."
Die Grünen forderten Aufklärung. "Wir sind fassungslos - eine halbe Milliarde ist aus dem Fenster gepulvert worden, und wir wollen wissen warum", sagte der Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripur im Sender n-tv. "Nach jetzigem Stand ist mindestens zwei Jahre weitergearbeitet worden, obwohl klar war, dass dieses System nicht mehr kommen wird." Es stelle sich die Frage, warum das kostspielige Projekt dann noch weitergetrieben worden sei.
Das Verteidigungsministerium hatte am Dienstag den Ausstieg aus dem Projekt der Aufklärungsdrohne Euro Hawk bekannt gegeben Hintergrund der Entscheidung ist, dass die Bundeswehr keine Aussichten sieht, mit vertretbarem Aufwand eine Zulassung für den regulären Flugbetrieb der Drohne zu bekommen. Bislang wurden etwa 562 Millionen Euro in das Projekt investiert.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums ist das in die Aufklärungselektronik investierte Geld - 250 Millionen Euro - allerdings nicht verloren. Die Tests seien erfolgreich verlaufen, die Systeme sollten daher voraussichtlich beschafft werden, um sie in Verbindung mit anderen Geräten einzusetzen.
FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff stellte sich hinter de Maizière. "Es wäre unredlich, den amtierenden Minister für den Ausfall der Euro Hawks verantwortlich zu machen", sagte sie der Bild-Zeitung. Die Anschaffung sei von der früheren rot-grünen Bundesregierung geplant, die Verträge seien unter der großen Koalition aus Union und SPD geschlossen worden. "Da hängen alle mit drin", sagte Hoff.