Gescheiterte Jamaika-Koalition Die Krise in Berlin gerät zur Krise des Westens

Ohne eine Regierung in Deutschland fehlt Europa der Halt. Für alle Xis und Erdoğans dieser Welt ist das ein Zeichen der Schwäche des demokratischen Systems, ein Triumph für ihren autoritären Stil.

Kommentar von Stefan Kornelius

In der Welt ist "Made in Germany" ein zur Kurzformel reduziertes Qualitätsversprechen. So kurz und einprägsam ist die Herkunftsbezeichnung für hiesige Produkte, dass es keiner ausführlichen Gebrauchsanweisung bedarf. "Made in Germany" ist kein billiges Klischee, es garantiert Verlässlichkeit, Qualität, Niveau, Präzision. Die Formel löst eine ganze Kette von Assoziationen aus, die alle auf der simplen Erfahrung beruhen, dass hier kein falscher Hase verkauft wird.

Dieses Versprechen galt in den vergangenen Jahren zunehmend auch für die Politik. Deutschland hat seit der Euro-Krise und besonders seit dem Populismus-Doppelschock von 2016 (Brexit und Trump) einen bemerkenswerten Ruf im internationalen Staatengeschäft erworben. Das Land steht für Stabilität und Ausgleich. Selbst wenn etwa die deutschen Vorstellungen von der europäischen Reformpolitik häufig als Zumutung empfunden wurden, so konnte sich kaum einer der Schlüssigkeit der Argumente von Reform und Anreiz entziehen.

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Kombiniert mit der ökonomischen Stärke des Landes entstand da ein neuer Machtfaktor im Herzen Europas, der zwar auch immer häufiger als Reibungsfläche herhalten musste, der aber seine Dominanz ausglich durch Merkmale einer sanften Machtausübung, wie sie selten werden in der Welt: Kompromissfähigkeit, Selbstkritik und vor allem historische Selbstreflexion. Diese Zivilität im demokratischen Umgang, die innenpolitische Verlässlichkeit haben Deutschland stark gemacht.

Die Gründe für das Scheitern werden in Europa nur schwer zu vermitteln sein

Derart festgefügt ist dieses positive Bild des modernen Deutschlands, dass Instabilität im Kalkül von Verbündeten und Nachbarn nicht vorgesehen ist. Jetzt, wo die westliche Welt unter enormen Führungsproblemen leidet, wo Spanien, Italien und Großbritannien mit ihren Schwächen im Inneren kämpfen, wo die Mitteleuropäer ihre vermeintliche Stärke nur durch scharfe Abgrenzung nach außen erkämpfen - in diesem Moment wirkt die Krise in Deutschland wie ein Schock. Selbst der neue französische Präsident kann sein Reformversprechen nur einlösen, wenn man seine Europapolitik als Komplementärstück dazu betrachtet. Kurzum: Ohne eine Regierung in Deutschland fehlt Europa der Halt. Die Krise in Berlin ist eine Krise für den Kontinent. Nimmt man die Unberechenbarkeit des Trump-Amerikas hinzu, gerät sie gar zur Krise des Westens.

Einige Koalitionsverhandler haben immer wieder auf den Zusammenhang zwischen einer stabilen Regierung und einem stabilen Umfeld in Europa hingewiesen. Möglicherweise war einigen Teilnehmern der Runde diese Kopplung zu abstrakt. Aber genauso, wie die Abwendung der USA von Europa zuerst im Baltikum und zuletzt in Wyoming zu spüren sein wird, so ist die deutsche Selbstbefassung zunächst weniger ein Problem der FDP-Ortsverbände, sondern ein Drama etwa für die vernunftorientierten Brexit-Verhandler oder die reformeifrigen Franzosen.

Wer in den Problemen lediglich eine vorübergehende Schwäche sieht, sollte die Enttäuschung eines "Made in Germany"-Kunden über ein kaputtes Werkstück nicht unterschätzen. Die Gründe für die gescheiterte Regierungsbildung werden in Europa nur schwer zu vermitteln sein. Deutschland hat aus der Perspektive seiner Nachbarn betrachtet ein Luxusproblem: Stabile Parteien aus der Mitte mit mehr oder weniger vernünftigen Führungspersönlichkeiten und einigen Milliarden in der Portokasse lähmen einen Staat? Das riecht nach der Fäulnis jener Politik- ja: Demokratieverdrossenheit, die schon so viele Gesellschaften des Westens heimgesucht hat.

Für alle Xis und Erdoğans dieser Welt ist das ein Zeichen der Schwäche dieses Systems, ein Triumph für ihren autoritären Stil. Der Kompromiss der Demokraten, so etwas wie der Markenkern von "Made in Germany", er funktioniert nicht mehr. Das Vorbild nimmt sich selbst den Glanz.

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