Vollmundig wurden die Genfer Gespräche zu Georgien angekündigt, doch aus dem Treffen droht ein großes Chaos zu werden - ein Kompromiss scheint kaum noch möglich.
Offiziell halten die Organisatoren der Genfer Gespräche zu Georgien die Fahne hoch und verkünden, die Konferenz habe durchaus eine reelle Chance auf Erfolg.
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Progeorgische Demonstranten in Brüssel schwenken Flaggen im September 2008: Die Regierung in Tiflis möchte den Zustand vor Ausbruch des Krieges wiederherstellen. (© Foto: AP)
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Und das müssen sie auch. EU und OSZE hatten sich während des kurzen Kaukasus-Krieges als Vermittler profiliert und bei allen aktuellen Problemen der vergangenen Wochen immer wieder auf den 15. Oktober verwiesen - auf jenen Tag, an dem eine große Konferenz beginnen sollte, die alle Probleme nach und nach lösen würde.
Nun ist aus dem lange Zeit mit hohen Erwartungen befrachteten Treffen erst einmal ein großes Chaos geworden - geprägt durch den Streit zwischen Georgien und Russland über die Teilnahme von Südossetien. Dass Tiflis nicht mit einer Delegation aus Zchinwali reden will, ist nachvollziehbar, würde es doch damit die Unabhängigkeit Südossetiens de facto anerkennen.
So ist es nur folgerichtig, dass die Erwartungen jenseits offizieller Rhetorik mittlerweile fast auf null geschrumpft sind und kaum noch jemand hofft, einigermaßen schnell befriedigende Lösungen für die Menschen in der Region zu finden. Es ist vielmehr wahrscheinlich, dass das ehrgeizige Vorhaben scheitert, Russland und Georgien zu echten Kompromissen zu bewegen.
Gut möglich aber auch, dass am Ende eines ungeheuer mühsamen Prozesses ein paar kleine Verhandlungsergebnisse stehen. Sei es in Sicherheitsfragen wie dem Zugang zu Südossetien und Abchasien, die sich in der Folge des Krieges für unabhängig erklärt hatten, sei es bei der Rückführung von ossetischen Flüchtlingen oder den Lebensbedingungen der wenigen, in Südossetien verbliebenen Georgier. Auch kleine Erfolge sind die Anstrengung wert.
- Genfer Gespräche Georgien-Konferenz droht zu scheitern 15.10.2008
- Genfer Gespräche Georgien will nicht mit Südossetien verhandeln 14.10.2008
- Krieg im Kaukasus Die russische Version 10.10.2008
- Interview mit Russlands Außenminister "Sicherheit ist unteilbar" 14.10.2008
- Kaukasus-Konflikt Die Schlacht um die Wahrheit 10.10.2008
(SZ vom 15.10.2008/sige)
Georgien bekommt neue und vielleicht bessere Waffen und gut ist.
Interessant, da haben sich die Genossen Generäle sicher gefreut. Im Vergleich eines echten Konflikts mit der Ukraine ist die Georgien-Krise in der Tat die reine Erholung.
...wem diese Konferenz etwas bringen soll, aber der Georgien Krieg war höchstens eine Aufwärmeübung, im Vergleich dazu was bald in der Ukraine loss sein wird.
EIne Kleine Kostprobe:
Das erklärte der Parlamentsabgeordnete Andrej Koschemjakin vom Block der Ministerpräsidentin Julia Timoschenko am Dienstag in Kiew. "Gegenwärtig wird von ihnen die Möglichkeit geprüft, die Exekutivmachtorgane zu blockieren, unerwünschte Personen festzunehmen und eine direkte Präsidialmacht einzuführen ... Das Land steht kurz vor einem Militärputsch. Der Präsident ist sich darüber im klaren, dass sein Erlass über die Auflösung des Parlaments und die Ansetzung vorgezogener Wahlen nicht legitim war, und ist bereit, die Regierung und die Oberste Rada mit Gewalt zu beseitigen, das Gerichtssystem lahmzulegen und seine persönliche Herrschaft in der Ukraine zu etablieren", sagte Koschemjakin
Dazu sollte man noch wissen, dass der Juschenko beim letzten Nationalfeiertag eine Militärparade in sowetischen Still abhalten ließ, und am Rande der Veranstaltung persönlich, in Militäruniform ca. 100 Oberste zu Generälen befördert hat!
.... sollte gut überlegen, ob das nicht doch ein Bumerang war. Die Wirtschaftskrise wird uns lange und ausgiebig genug beschäftigen, um ausgerechnet jetzt mit irgend welchen imaginären Säbeln zu rasseln, die sich dann, wenn es darauf ankommt, als Luftnummern herausstellen.
Vernunft und Machtphantasien vertragen sich wie Feuer und Wasser. Langsam stellt sich auch die Frage, wie lange die europäischen Wähler noch zuschauen, wie hier auf Pulverfässern herumgetanzt wird.
Was wollen die Herrschaften "warm"halten. Dass die Waffenlobby immer noch nicht genug hat, kann jetzt bestimmt nicht zum Maßstab des Handelns werden.
"Die Regierung in Tiflis möchte den Zustand vor Ausbruch des Krieges wiederherstellen." fand ich auch am besten.
Nach einem verlorenen Krieg ist man normalerweise schlauer. Den Zustand vor dem Krieg wiederherstellen geht leider nicht. Die 1500 Leute, die bei der georgischen Aggression umkamen, kann ja auch niemand zum Leben erwecken.
Paging