Georgien:Garibaschwili wird neuer Ministerpräsident

Georgien hat künftig den jüngsten Regierungschef in Europa. Das Parlament der ehemaligen Sowjetrepublik bestätigte die Nominierung des bisherigen Innenministers Irakli Garibaschwili.

In Georgien wird der 31-jährige bisherige Innenminister Irakli Garibaschwili künftig an der Spitze der Regierung stehen. Das Parlament der ehemaligen Sowjetrepublik bestätigte die Nominierung Garibaschwilis, der somit zum jüngsten Regierungschef Europas wird. Die Abgeordneten stimmten mit 93 Ja-Stimmen bei 19 Gegenstimmen für die neue Regierung.

Kurz vor der Abstimmung sagte der künftige Ministerpräsident, er wolle seinem Volk und seinem Land dienen. Der Regierungschef hat in Georgien seit einer kürzlich vollzogenen Verfassungsänderung die größte Macht im Land; zahlreiche Vollmachten des Staatschefs gingen mit der Verfassungsänderung auf ihn über.

Garibaschwili hatte angekündigt, er wolle den politischen Kurs seines Vorgängers fortsetzen und die Mitgliedschaft Georgiens in der EU und in der Nato anstreben; zugleich solle aber auch versucht werden, die Beziehungen zu Russland zu verbessern, die seit einem kurzen militärischen Konflikt zwischen beiden Staaten 2008 äußerst gespannt sind.

Der neue Regierungschef ist ebenso wie der am Sonntag ins Amt eingeführte neue Staatschef Giorgi Margwelaschwili ein Vertrauter des Milliardärs Bidsina Iwanischwili, der ein Jahr an der Spitze der georgischen Regierung stand und sich nun aus der Politik zurückziehen will.

Vermutungen, er könnte weiterhin die Fäden in der Hand behalten, wies Iwanischwili mehrfach zurück. Experten gehen jedoch davon aus, dass sein Einfluss auf die Politik Georgiens weiterhin spürbar bleiben wird. Michail Saakaschwili, der umstrittene einstige Held der Rosenrevolution, durfte nach zwei Amtszeiten in Georgien bei der jüngsten Präsidentenwahl nicht mehr antreten.

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