Von Stefan Kornelius

Am Ende der Präsidentschaft von George W. Bush: Wie der Spross einer bedeutenden Dynastie Amerikas Ansehen verspielt hat.

Noch 77 Tage bleibt George W. Bush im Amt, ehe er am 20. Januar 2009 mit dem Mittagsschlag endgültig in die Obhut der Historiker übergeben wird. Dann kann er sich um die Einrichtung seiner Präsidentschaftsbibliothek in Dallas, Texas, kümmern und seinen politischen Nachlass polieren, womit ihm allerhand aufgegeben wäre.

Als Präsident machte Bush in den letzten Wochen seiner Amtszeit alles andere als einen energiegeladenen Eindruck. Die Weltfinanzkrise fand weitgehend ohne ihn statt, im Georgien-Konflikt muckte er nur kurz auf, das gewaltige Staatsdefizit scherte ihn nicht. Bush dämmert dahin, so wie er einst angefangen hatte: müde und zäh, ganz ähnlich den ersten acht Monaten vor dem 11. September 2001, in denen die Bush-Regierung weitgehend mit sich selbst und der Besetzung der Posten beschäftigt war.

George W. Bush war es möglicherweise in die Wiege gelegt, eines Tages einen machtvollen Posten zu begleiten - immerhin war der Vater selbst Präsident gewesen, der Großvater diente als Senator, der Urgroßvater war Großindustrieller. George W. aber stolperte unvorbereitet in das Präsidentenamt, das in dieser Phase der Geschichte auch noch höchste Anforderungen an seinen Inhaber stellen sollte.

Richard Holbrooke, der für seine Kaltschnäuzigkeit und Verhandlungshärte gefürchtete Außenpolitiker der Demokraten, sagte einst, Bushs größte Schwäche sei, weder die richtigen Fragen stellen noch Nein sagen zu können. Und so trottelte George Bush in die Geschichte - "ambling into history", wie der Journalist und Buchautor Frank Bruni diese Zufallspräsidentschaft beschrieb.

Besser muss man sagen: Bush wurde an beiden Händen geführt, vor allem von Richard Cheney, der als Chef der Findungskommission einen Vizepräsidenten ausgucken sollte - und am Ende sich selbst empfahl. Cheney wurde zum finsteren Strippenzieher, der die Durchtriebenheit eines Machiavelli mit der Geschmeidigkeit und Brutalität eines Fouché verband.

Die neue Regierung befand sich vom ersten Moment an tatsächlich in einer Art mentalem Bunkerzustand: Die Wahlauseinandersetzung in Florida, letztlich entschieden durch den parteiisch besetzten Obersten Gerichtshof, hatte das Land tief gespalten. Al Gore, Bushs Wahlgegner, ging als moralischer Sieger aus der Auseinandersetzung hervor, und Bush hatte keine Chance, sein Versprechen einzulösen und das Land zu versöhnen. Dazu waren die politischen Lager zu sehr aufgeladen. Nach dem Amtsenthebungsverfahren gegen Bill Clinton und der brutalen Wahlauseinandersetzung war also endgültig die Zeit der Ideologen gekommen. Sie sollten sie nutzen.

Der 11. September holte die Neokonservativen aus ihrem Schläferdasein. Bush, der schon nach einem halben Jahr wegen seines Mangels an rhetorischer Begabung belächelt wurde, geriet völlig zur Marionette. Im Lagerkampf um die außenpolitische Lufthoheit siegte eindeutig die Fraktion Cheney/Rumsfeld. Die moderaten Außenpolitiker Condoleezza Rice und Colin Powell drangen nicht mehr durch.

Schwach, einsam, unglaubwürdig

Cheney und Verteidigungsminister Rumsfeld installierten fast schon öffentlich eine Parallelregierung, die - ausgestattet mit einem eigenen Geheim- und Informationsdienst - eine Parallelpolitik schuf. Bush sah dem Treiben offenbar mit Wohlwollen zu. Die Interpretationshilfe der Neokonservativen bestätigten sein manichäisches Weltbild, in dem es nur gut und böse, schwarz und weiß, Licht oder Finsternis gibt. Religiöse Motive traten immer häufiger in den Mittelpunkt der präsidentiellen Erklärungsmuster und wurden von einer großen und dankbaren Klientel zustimmend zur Kenntnis genommen.

Der innere Ausnahmezustand nach den Terroranschlägen gab Bush Spielräume, die kein Präsident vor ihm hatte. Ein unter der patriotischen Knute erstarrter Kongress ermächtigte die Regierung mit weitreichenden Vollmachten, eine ängstliche Öffentlichkeit verlor ihre kritische Distanz, und die Medien erlebten ihre dunkelste Stunde. George Bush führte Amerika in den Krieg gegen die Taliban und vor allem in den Krieg gegen Saddam Hussein - nicht weil der Massenvernichtungswaffen hatte, Terroristen beherbergte oder Amerika bedrohte. Amerika führte Krieg, "weil wir es konnten", wie der New-York-Times-Kolumnist Thomas Friedman schrieb. Die Weltmacht wollte ihre Vormacht behaupten - und verlor doch alles.

Bush wollte viel und erreichte das Gegenteil

Es wird zu den großen historischen Hinterlassenschaften der Bush-Regierung gehören, dass die USA schwach, einsam, unglaubwürdig und moralisch angreifbar wurden. Guantánamo und Abu Ghraib, die Foltergesetze und das Völkerrecht, die Zerstörung von Bündnissen und die Ignoranz gegenüber Verträgen - die Führungsmacht hat ihre Führungskraft eingebüßt, die Weltgewichte haben sich in den Bush-Jahren spürbar verschoben.

George Bush wollte der Freiheit zur Größe verhelfen, er wollte die Demokratie stärken, die Menschenrechte durchsetzen, die Unterdrückung aufheben. Durch die ideologische Übersteigerung hat er das Gegenteil erreicht. Schlimmer noch: Bushs Freiheitsformel fand auch ihren Widerhall im Inneren Amerikas und führte zu einem Staatsverständnis, das den Einzelnen mehr denn je sich selbst überließ. Diese Freiheit nutzten auch die Märkte. Eine entfesselte und aller Kontrolle entzogene Finanzwirtschaft sorgte nach acht Jahren dafür, dass sich der Kreis tatsächlich schloss.

Mit einem stark lädierten Finanzsystem, einer unfassbaren hohen Staatsverschuldung von zehn Billionen Dollar und einem Drittel der Bevölkerung ohne Gesundheitsvorsorge humpelt George W. Bush nun in die Geschichte. Eine erschöpfte Welt und eine ausgelaugte Nation winken ihn davon. Die Zustimmungswerte liegen unter 20 Prozentpunkten.

(SZ vom 05.11.2008/ihe)