Geheimdienste in Deutschland Zwischen Terrorabwehr und Spionage

Drei Nachrichtendienste gibt es in Deutschland, die im In- und Ausland und für die Bundeswehr "Aufklärungsarbeit" leisten. Kontrolliert werden sie von einer Handvoll Bundestagsabgeordneter, die natürlich nicht darüber sprechen dürfen, was sie wissen. Doch welcher Dienst ist eigentlich für was zuständig?

Ein Überblick.

In Deutschland beschränkt sich die Zahl der Geheimdienste, die auf Bundesebene arbeiten, auf drei. Dazu kommen noch die Verfassungsschützer der Länder. Das ist wenig im Vergleich etwa zu den 16 Nachrichtendiensten in den USA. Dort gibt es neben der CIA, dem auch nachrichtendienstlich arbeitenden FBI, der Überwachungsbehörde NSA und dem Geheimdienst des Pentagon noch eine Reihe weiterer Organisationen, die zum Beispiel für einzelne Teile der Streitkräfte oder das Finanzministerium spionieren.

In Deutschland wird nun erneut diskutiert, die Arbeit der Nachrichtendienste sogar noch stärker zu bündeln. Denn bei der Suche nach den Mitgliedern der Zwickauer Terrorzelle, die zehn Menschen ermordet haben, ist es offenbar zu massiven Fehleinschätzungen und Versäumnissen gekommen, die auch strukturell begründet waren.

Die Geheimdienste der Bundesrepublik Deutschland. Ein Überblick.

Der Bundesnachrichtendienst (BND)

Der BND hat die Aufgabe, im Ausland Erkenntnisse zu sammeln, die "von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung für die die Bundesrepublik Deutschlands sind", wie es im BND-Gesetz heißt. Die Erkenntnisse der Behörde sollen der Bundesregierung helfen, Entscheidungen in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Militär, aber auch Wissenschaft und Technik zu treffen. Der Nachrichtendienst unterstützt Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden bei der Abwehr von terroristischen und anderen Gefahren und versorgt die Bundeswehr bei Auslandseinsätzen mit Informationen.

Der Dienst, der dem Chef des Bundeskanzleramtes (derzeit Roland Pofalla, CDU) untersteht, führt Agenten, nutzt heimliche Film- und Tonaufzeichnungen, um Personen und Organisationen zu überwachen, kann Telefone abhören und Internetverbindungen überwachen. Neben der allgemeinen Aufklärung und dem Kampf gegen den internationalen Terror wird der Auslandsgeheimdienst mit seinen etwa 6500 Mitarbeitern im In- und Ausland auch eingesetzt, um die internationale organisierte Kriminalität, den Waffen- und Menschenhandel und den Rauschgiftschmuggel zu beobachten.

Militärischer Abschirmdienst (MAD)

Dieses Amt gehört zum Bundesverteidigungsministerium. Es soll die Bundeswehr vor Spionage, Sabotage und Terrorangriffen schützen, sowohl in Deutschland als auch im Rahmen der Auslandseinsätze. Außerdem übernimmt der MAD die Aufgabe des Verfassungsschutzes im Geschäftsbereich des Verteidigungsministeriums: Er sammelt Informationen über mögliche verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Bundeswehr. Die Mitarbeiter des MAD haben auch die Aufgabe, das Personal der Bundeswehr zu überprüfen und für die Sicherheit von militärischen Anlagen zu sorgen. Für den MAD arbeiten etwa 1200 Personen. Es gibt allerdings Pläne, das Amt zu verkleinern und seine Zuständigkeiten zu beschneiden. So wird diskutiert, ob der MAD seine Arbeit im Bereich der Extremismus- und Terrorismusabwehr an den Verfassungsschutz abgeben sollte.