Die EU will die Einhaltung des Waffenstillstands in Südossetien mit eigenen Beobachtern überwachen. Ob es eine Friedenstruppe geben wird, steht jedoch noch nicht fest.

Die 27 EU-Staaten sind bereit, sich an einer "Stabilisierung" Georgiens und der abtrünnigen Region Südossetien zu beteiligen. Sie wollen den Waffenstillstand mit Beobachtern überwachen. "Die EU ist auch zu Lande zum Handeln bereit, um die Bemühungen der Vereinten Nationen und der OSZE zu unterstützen", sagte der irische Entwicklungsminister Peter Power nach einer Sondersitzung des EU-Ministerrats in Brüssel. Einzelheiten würden die EU-Außenminister im September beraten.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte in Brüssel, Vorschläge zu Art und Details des EU-Beitrags sollten nun von der EU-Kommission und dem Ministerrat ausgearbeitet werden. "Welcher Art der Stabilisierungsbeitrag der Europäischen Union sein kann, wird nicht nur in Europa entschieden werden", sagte der Minister unter Hinweis auf Bedarf der OSZE an zusätzlichen - nicht bewaffneten - Beobachtern.

"Ob darüber hinaus mehr in Betracht kommt, hängt von der Ausgestaltung von Mandaten und auch von der Bereitschaft der europäischen Mitgliedstaaten ab", sagte Steinmeier auf die Frage nach der von einigen EU-Staaten geforderten Entsendung von Friedenstruppen.

Deutschland könne sich, wenn ein europäischer Beitrag zur Stabilisierung gewünscht sei, nicht entziehen: "Wir werden dann konkret zu entscheiden haben, in welcher Form wir uns an einem solchen europäischen Beitrag beteiligen müssen."

Steinmeier sagte, viele EU-Außenminister hätten sich "sehr kritisch über das künftige Verhältnis zu Russland geäußert". Er sei weiter dafür, den Kontakt zu Russland nicht abreißen zu lassen: "Wir werden am Ende Stabilität im Kaukasus nicht ohne oder gegen Russland erreichen, sondern nur mit Russland."

(dpa/Reuters/ssc/vw)