Eine Außenansicht von Avi Primor

US-Präsidentschaftskandidat Obama scheint fähig zu sein, den Friedensprozess im Nahen Osten voranzubringen und Stärke zu zeigen - im Gegensatz zu Präsident Bush.

Das Jahr 2000 begann im Nahen Osten mit den größten Hoffnungen. Der amerikanische Präsident Bill Clinton flog im März eigens nach Genf, um den syrischen Präsidenten Hafis al-Assad zu treffen, wobei er davon ausging, dass ein Friedensvertrag zwischen Israel und Syrien vor der Vollendung stand.

Im Sommer desselben Jahres lud Clinton den Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat gemeinsam mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Barak nach Camp David ein. Die Friedensverhandlungen, die Clinton dort leitete, sollten so lange andauern, bis alle Probleme gelöst wären. In beiden Fällen scheiterten die Bemühungen des amerikanischen Präsidenten.

Im Nachhinein sagte der damalige israelische Außenminister Shlomo Ben-Ami, Präsident Clinton sei einfach zu liebenswürdig gewesen. Hätte er als Vermittler ein wenig auf den Tisch geklopft, hätten die zum Greifen nahen Friedensregelungen tatsächlich erreicht werden können.

Vorige Woche stellte man sich im Nahen Osten die Frage, ob Barack Obama, nachdem er sich für den Fall seines Wahlsiegs dazu verpflichtet hat, sich viel aktiver als Bush in die Friedensbemühungen für den Nahen Osten einzuschalten, auf den Tisch klopfen wird.

Hinweise auf Obamas Absichten

Obamas Reise in den Nahen Osten und nach Europa hatte kein anderes Ziel, als die amerikanischen Wähler von der Fähigkeit Obamas als internationaler Politiker zu überzeugen. Und dennoch hat Obama, dem im Laufe seiner Reise keine taktischen Fehler unterlaufen sind und der in seinen Äußerungen nur allgemeine, akzeptable Formeln benutzt hat, auch viele Spitzenpolitiker getroffen.

Zwar hat er sich bemüht, sich eher als Schüler darzustellen, der die internationale Situation besser zu verstehen versucht. Doch hat er zwischen den Zeilen auch Hinweise auf seine Absichten hinterlassen. Eines ist klar und das hat Obama noch vor seiner Reise in Amerika angedeutet: Er würde schleunigst die Besetzung des Irak beenden, gleichzeitig aber die amerikanischen Streitkräfte in Afghanistan verstärken.

Obama zählt zu den wenigen Amerikanern, die schon vor Beginn des Irak-Krieges 2003 die Meinung äußerten, ein Krieg im Irak lenke ab von den Bemühungen um die Eindämmung des islamistischen Terrors. Nachdem nun die meisten Amerikaner zur gleichen Schlussfolgerung gekommen sind, möchte er die zur Verfügung stehenden Mittel eher dem Kampf gegen den Terrorismus als dem Irak-Krieg beziehungsweise einem Krieg gegen Iran widmen.

Er möchte die zunehmende Macht der Taliban und der Terrororganisation al-Qaida in Afghanistan effizienter bekämpfen, auch durch Investitionen, die dazu dienen, die Lebensbedingungen der Bevölkerung zu verbessern. Damit sollen die Herzen der Menschen erobert werden.

Im Falle Irans wird man versuchen, das Land sowohl von Syrien als auch von den Fundamentalisten in den östlichen Nachbarländern abzukoppeln und mittels Verhandlungen zu beschwichtigen. Um all diese Ziele umsetzen zu können, ist ein echter, glaubwürdiger Friedensprozess im Nahen Osten unentbehrlich.

Viele waren verblüfft, als Obama am 4. Juni 2008 die klassischen israelischen Standpunkte bedingungslos unterstützte. Dazu gehörte auch die in Israel selbst bereits überholte Position, die Stadt Jerusalem für unteilbar zu erklären. Klar war, dass der Kandidat Obama damit die Wähler angesprochen hat, vor allem die christlichen Fundamentalisten in Amerika, die in Sachen israelischer Hardlinerpolitik päpstlicher sind als der Papst.

Hindernis Sicherheit

Es stellt sich die Frage, ob Obama als Präsident eher die globalen amerikanischen Interessen in Betracht ziehen wird als jene, die der Präsidentschaftskandidat Obama vor Augen hat. Der Eindruck, den seine Gesprächspartner gewonnen haben, scheint positiv zu sein.

Obama beabsichtigt nicht, seine Vorgänger zu imitieren und mit einem Obama-Friedensplan für den Nahen Osten aufzutreten. Er weiß, wie ein Friedensvertrag zwischen den Israelis und den Palästinensern auf der einen sowie zwischen Israel und Syrien auf der anderen Seite aussehen müsste.

Die Prinzipien und Komponenten sind bekannt, wiederholen sie sich doch in allen Friedensvorschlägen und -entwürfen der vergangenen Jahre. Auch werden sie von der internationalen Gemeinschaft, von den meisten arabischen Regierungen, von den Regierungen der unmittelbaren Kontrahenten sowie von der Mehrheit der involvierten Bevölkerungen akzeptiert.

Und dennoch ist ein vernünftiger Friedensvertrag nicht erreichbar und noch weniger umsetzbar. Zwischen Israel und den Palästinensern steht ein Hindernis, das keine Macht im Nahen Osten überwinden kann: die Frage der Sicherheit.

Die wohlwollende palästinensische Regierung ist nicht im Stande, die Extremisten und Fundamentalisten in den palästinensischen Reihen zu überwältigen. Die israelische Regierung, die sich mehrmals verpflichtet hat, den Siedlungsbau zu stoppen, illegale Siedlungen zu räumen, Straßensperren im Westjordanland aufzuheben und zahlreiche palästinensische Gefangene freizulassen, ist zu schwach, um ihren eigenen Willen in die Tat umzusetzen.

Amerikanisches Interesse

Eine internationale Truppe unter amerikanischer Führung, die im Rahmen eines Friedensvertrages die israelische Besatzungsarmee im Westjordanland ablöst, aktiv den Terror bekämpft und Sicherheit erzwingt, könnte der palästinensischen Regierung den Rücken stärken und der israelischen Regierung die Unterstützung der eigenen Bevölkerung bei der Umsetzung eines Friedensvertrags gewährleisten.

Im Gegensatz zu Bush scheint Obama einer solchen Aufgabe gewachsen zu sein und sie als amerikanisches Interesse zu betrachten. Auch zum Frieden mit Syrien wird Obama beitragen. Damit soll Syrien aus der Isolation herausgeführt und gleichzeitig sollen die Extremisten wie Hisbollah und Hamas in die Isolation gedrängt werden.

Syriens Präsident Baschar al-Assad, der in der Türkei indirekte Verhandlungen mit Israel aufgenommen hat, sagte in einem am 12.Juli in der französischen Zeitung Le Figaro veröffentlichten Interview: Um Frieden zu schließen (und sich damit von Iran trennen zu können), benötige er ein aktives amerikanisches Engagement. Dieses erhoffe er sich allerdings erst nach den US-Wahlen.

In allen diesen Bereichen geht es um Interessen Amerikas, des Westens, aber auch der arabischen Welt. Die Umsetzung dieser Interessen wird möglich sein, wenn nicht die Äußerungen des Kandidaten Obama, sondern die angeblichen Absichten des zukünftigen Präsidenten Obama die Oberhand gewinnen.

(SZ vom 28.07.2008/gal)