Von Nico Fried

Deutschland ist bereit, sich an der internationalen Eingreiftruppe in der Demokratischen Republik Kongo zu beteiligen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wird die Bundesregierung unter anderem ein fliegendes Lazarett zum Transport von Verwundeten anbieten.

(SZ vom 5.6.2003) - Neben der Maschine vom Typ MedEvac wird es Hilfe bei Transporten in das Nachbarland Uganda mit Transall-Maschinen geben. Außerdem sollen Offiziere ins Hauptquartier in Paris, wo die Federführung der Mission liegt, abkommandiert werden.

Der Einsatz von Kampftruppen wurde in Berlin ausgeschlossen. Ein formeller Beschluss wurde zwar noch nicht gefasst. Entsprechenden Ausführungen von Außenminister Joschka Fischer und Verteidigungsminister Peter Struck sei jedoch in der Kabinettssitzung nicht widersprochen worden, sagte ein Regierungssprecher. Auch die Zahl der an dem Einsatz beteiligten Soldaten steht noch nicht fest.

Erste EU-Militärmission ohne Nato-Beistand

In Brüssel hatten sich sicherheitspolitische Vertreter der 15 EU-Staaten zuvor geeinigt, eine "Schnelle Eingreiftruppe" unter französischem Kommando in die Krisenprovinz Ituri zu schicken.

Die erste EU-Militärmission ohne jeden Nato-Beistand soll auf Wunsch der Regierung in Athen, die derzeit die Ratspräsidentschaft hält, Artemis heißen, benannt nach der griechischen Göttin der Jagd. Geplant ist, dass französische Fallschirmjäger und vor allem die Fremdenlegion mehr als die Hälfte der insgesamt etwa 1400 Soldaten stellen.

Für den kommenden Dienstag hat die Regierung in Paris zu einer Truppensteller-Konferenz geladen, bei der die EU-Nationen ihren Beitrag präzisieren sollen. Dazu haben sich bisher Schweden und Großbritannien bereit erklärt, Belgien als ehemalige Kolonialmacht des Kongos will mit 60 Soldaten beim Transport, der Versorgung und mit Sanitätern helfen. Außerdem haben Südafrika, Brasilien und der Senegal Soldaten in Aussicht gestellt.

Erste Einheiten der EU-Truppe sollen bereits Mitte kommender Woche nach Kongo fliegen. Die Entsendung der Bundeswehr-Soldaten muss zunächst vom Kabinett und vom Bundestag beschlossen werden. Eine parteiübergreifende Mehrheit für die Entscheidung gilt als sicher. Wegen der Sitzungspause in der kommenden Woche muss möglicherweise eine Sondersitzung des Parlaments einberufen werden.

UN-Truppe zu schwach

Der UN-Sicherheitsrat hatte in der vergangenen Woche die Entsendung einer Schutztruppe in die Region beschlossen, wo sich Milizen der Volksgruppen Hema und Lendu seit Wochen blutige Gefechte liefern. Die in Bunia bislang stationierten 700 UN-Soldaten der Mission Monuc gelten als zu schwach, um der Gewalt Herr zu werden.

Das Mandat für Artemis gestattet nun den Waffeneinsatz nicht nur zur Selbstverteidigung, sondern auch zum Schutz der Zivilbevölkerung. Javier Solana, der Hohe Vertreter für die EU-Außenpolitik, sprach von einem "schwierigen Einsatz von großer humanitärer Bedeutung". Geplant ist die Mission bis September, dann sollen etwa 3000 UN-Blauhelme unter Führung von Bangladesch die Befriedung der Bürgerkriegsregion fortsetzen.