Von Nico Fried

Die Spekulationen um Franz Münteferings Absichten nach der Sommerpause sagen nichts über seine tatsächlichen Pläne aus - aber manches über die SPD.

Franz Müntefering wird nach der parlamentarischen Sommerpause Mitte September wieder sein Mandat als Abgeordneter im Bundestag wahrnehmen. Das ist insofern eine Nachricht, weil es einen Politiker betrifft, der einen Trauerfall zu verarbeiten hat.

Es ist aber eigentlich auch keine Nachricht, weil Müntefering schon vor der Sommerpause oft in Berlin war, an Fraktions- und Plenarsitzungen teilgenommen hat. Müntefering war nach seinem Abschied als Vizekanzler und Arbeitsminister nie wirklich weg - was auch daran erkennbar wurde, dass er sich wiederholt zu Streitthemen in der SPD zu Wort meldete.

Die Spekulationen um Müntefering wirken aus zwei Gründen elektrisierend auf die SPD. Zum einen ist es wie schon früher oft bei Müntefering: Kaum jemand kennt seine Pläne. Und diejenigen, die sie vielleicht kennen, reden nicht darüber. Zum anderen gibt es keinen anderen Politiker in der SPD, der allein mit der Kraft seiner Worte so viel zu bewegen vermag.

Münteferings umjubelte Parteitagsrede in Hamburg 2007 ist allenthalben in Erinnerung. Weil klar ist, was er könnte, wenn er wollte, mutmaßen nun viele, was er wollte, wenn er könnte. So wird Franz Müntefering zum personifizierten Fragezeichen der SPD.

Unglücklich über Becks Führungsstil

Man wird sich wohl noch gedulden müssen. Die Einlassungen führender und weniger führender Sozialdemokraten sagen nichts über Müntefering, aber manches über die Partei aus. Wie ein Teppich liegt den Spekulationen das Bewusstsein einer Rivalität zwischen Kurt Beck und Müntefering zugrunde.

Die hat der Parteichef in der ersten Runde für sich entschieden, doch deren zweite Runde ist im Gange, seit es als offenes Geheimnis gilt, dass Müntefering nicht glücklich ist mit der Art, wie Beck die Partei führt. Diese Rivalität führt auch zu jenen Gedankenspielen, wonach Müntefering im äußersten Fall - zumindest interimistisch - sogar den Parteichef geben könnte.

Der schleswig-holsteinische SPD-Chef Ralf Stegner, ein ausgewiesener Parteilinker, hat am Wochenende davor gewarnt, Müntefering für neue Spitzenposten ins Gespräch zu bringen. Der Respekt vor dessen Lebensleistung verbiete es, "ihn aus taktischen Erwägungen gegen andere Mitglieder der Parteiführung in Position zu bringen", sagte Stegner, der damit implizit diese Mutmaßungen aufgriff.

Müntefering führte von oben nach unten

Stegners Worte waren durchaus ehrenwert. Aber zu bedenken ist auch, dass Sozialdemokraten wie er unter Kurt Beck Einfluss haben, wie sie ihn unter Müntefering nie hatten. Becks Führungsposition in der SPD basiert vor allem auf dem Rückhalt, den er im Mittelbau der Partei genießt, weil er die Landes- und Bezirksvorsitzenden stärker eingebunden hat als seine Vorgänger und mit ihnen bisweilen Entscheidungen besprach, noch bevor er sie im engsten Führungskreis verlauten ließ.

Müntefering hingegen führte stets von oben nach unten, gelegentlich so hart, dass selbst Sozialdemokraten, die ihn inhaltlich unterstützten, an diesen Stil nicht nur positive Erinnerungen haben.

Dass er den Parteivorsitz 2005 nach seiner Niederlage im Streit um eine Generalsekretärin Andrea Nahles hinwarf, bürdet ihm nicht nur Verantwortung auf für den jetzigen Zustand der SPD, es würde wohl in den Augen mancher Parteifreunde auch seine Legitimation beschneiden, noch einmal nach diesem Amt zu greifen.

"Für viele Wähler unverzichtbar"

Vor allem Vertreter des rechten SPD-Flügels haben sich wohlwollend über die Möglichkeit einer wie auch immer gearteten Rückkehr Münteferings ins Rampenlicht geäußert, zum Beispiel der Sprecher des Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs. Müntefering sei "eine Integrationsfigur und für viele Wähler einfach unverzichtbar".

Die Parteirechte hatte bislang unter Beck vor allem schwierige Tage, nicht zuletzt weil es dem Vorsitzenden stets gelang, ihre Vorleute Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück auch bei Entscheidungen in die Disziplin zu nehmen, die ihnen eigentlich widerstrebten. Von Müntefering dürften sie sich vor allem eine Stärkung ihrer reformpolitischen Positionen versprechen.

Noch aber projizieren manche Sozialdemokraten vor allem Wünsche auf die Person Müntefering. Er selbst hat oft erzählt, wie er als junger Abgeordneter nach Bonn kam und von den verschiedenen Strömungen in der Bundestagsfraktion umworben wurde.

Heinz Westphal, langjähriger SPD-Parlamentarier und eine Art politischer Ziehvater Münteferings riet ihm damals, sich keinem Flügel zuzuordnen. Dem folgte Müntefering über Jahrzehnte - was auch zu seinem Ruf beitrug, stets unberechenbar zu sein.

(SZ vom 19.08.2008/jtr)