Wahlsieg von Macron Katastrophe abgewendet

Macrons Erfolg ist alles andere als glänzend. Und der Front National ist damit nicht endgültig geschlagen. Dennoch zeugt der Triumph des Sozialliberalen gegen Le Pen von demokratischer Reife.

Kommentar von Stefan Kornelius

Emmanuel Macron verschafft Frankreich und Europa einen sehnlich erwarteten Moment der Erleichterung. Seine Wahl zum Präsidenten zeigt, dass Rechtspopulisten und Nationalisten Grenzen gesetzt sind in Europa. Diese Grenzen haben zwar auch bereits Wähler in Österreich und in den Niederlanden gezogen. Das Signal aus Frankreich aber ist ungleich wichtiger. Die Präsidentschaft in diesem Land ist ein zutiefst sensibles Instrument. Kein Land in Europa verleiht seinem Staatschef eine derartige Machtfülle. Deswegen darf man erleichtert und erfreut sein über Macrons Erfolg, auch wenn dieser auf einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung beruht und deshalb alles andere als glänzend ausgefallen ist.

Ein Sieg seiner Herausforderin Marine Le Pen hätte undenkbare Folgen für das Land und die EU mit sich gebracht. Diese politische Katastrophe ist abgewendet, die Franzosen haben in der Tradition der republikanischen Vernunft für den Kandidaten der Mitte und des Maßes gestimmt. Es ist auch der Kandidat der Wahrheit und des politischen Anstandes, der die Komplexität der Politik versteht und ihr nicht ausweicht. All dies ist in diesen Zeiten ein feiernswertes Ereignis.

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Es war eine Wahl in vorrevolutionärer Stimmung

Macrons Sieg ruht auf zwei Säulen: dem französischen Wahlrecht und dem taktischen Geschick des Kandidaten. Beides hat miteinander zu tun. Das Instrument der Stichwahl zwischen den beiden Bestplatzierten schafft einen heilsamen Moment der Besinnung in Zeiten einer hypernervösen Öffentlichkeit. Der erste Wahlgang hat den Zerfall und die Orientierungslosigkeit der französischen Gesellschaft und vor allem ihrer Parteien perfekt illustriert. Der zweite Wahlgang hat den Schock aufgefangen.

Die Entkopplung zwischen den politischen Eliten und den Wählern war das zentrale Motiv dieses Wahlkampfes, der deshalb auch kein anderes, beherrschendes Thema finden konnte. Diese Präsidentschaftswahl spiegelte die Orientierungslosigkeit der Franzosen wider, die deshalb leicht der nationalistischen Verführung Marine Le Pens erliegen konnten und einen Haltepunkt für ihre innere Unruhe suchten. Das Land wählte in einer Art vorrevolutionären Stimmung. Sie ist das Ergebnis zweier gescheiterter Präsidentschaften, einer viel zu langen Phase des wirtschaftlichen Niedergangs und der inneren Erschöpfung, die nicht zuletzt der permanente Terror ausgelöst hat. Bei diesem Problembündel zeugt das Wahlergebnis geradezu von hoher demokratischer Reife.

Macrons taktische Überlegenheit bestand darin, dass er früh den Zerfall der politischen Landschaft und die Abwendung breiter Wählerschichten von den klassischen Eliten erkannt hat. So löste er sich selbst von den Sozialisten und kandidierte als Unabhängiger mit einer eigenen politischen Bewegung, die ohne ideologischen Ballast agieren konnte. Als glücklichen Umstand durfte er verbuchen, dass sich der konservative Kandidat François Fillon selbst zerstörte. So war Platz für einen Kandidaten in der Mitte, der an linke wie rechte Wählergruppen gleichermaßen appellieren konnte.

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Das Wahlergebnis und die niedrige Beteiligung zeigen aber auch, wie gering die Lust dieser Wähler war, auf das Angebot an die Vernunft einzugehen. Das Resultat für Le Pen ist beachtlich. Sie hat, wie die Wahlnachfragen nahelegen, die imaginäre Glasdecke von 30 Prozent durchbrochen und den Front National fest im französischen System verankert. Diese Normalisierung ist gefährlich, die Partei durchschreitet keinen Scheitelpunkt, sondern wächst noch immer an ihrem Erfolg. Möglicherweise war Le Pen mit ihrem Namen und ihrer zuletzt gezeigten Radikalität selbst das größte Hindernis auf dem Weg zum Sieg. Das kann sich ändern.

Die Macron-Präsidentschaft gibt Frankreich deswegen eine Art Gnadenfrist. Es liegt an diesem Mann, nicht nur das Land aufzurichten und ihm neues Selbstvertrauen einzuflößen. Macron muss auch die Parteienlandschaft ordnen. Die Zersplitterung der Linken und die Orientierungslosigkeit der bürgerlichen Rechten werden nicht einfach verschwinden. Im Gegenteil. Macron selbst hat angekündigt, dass er den Einfluss des Parlaments und mithin der Parteien beschneiden will. Verständlicherweise graut es ihm vor einem Kohabitations-Modell, in dem er nicht nur mit einer Partei aus dem oppositionellen Lager, sondern wohl gleich mit mehreren Parteien einen Regierungskonsens finden muss.

Diese Flucht vor den politischen Lagern ist aber gefährlich. Frankreichs Wähler haben ausgedrückt, dass sie sich nicht mehr repräsentiert fühlen von der Politik. Das Land braucht also keinen Superpräsidenten, sondern einen Staatslenker, der die Milieus nicht ignoriert und ihnen nicht den Nährboden entzieht. Das Land braucht die Parteien als Transmissionsriemen für Stimmungen und Probleme.

Der Taktiker Macron darf sich nicht abkoppeln vom Land. Frankreich braucht einen Energieschub für die politische Mitte. Die nächste Wahl liegt für den Front National nur fünf Jahre entfernt.

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