Pünktlich zum Beginn der EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli hat Frankreichs Präsident Sarkozy Marken und Münzen von Designern entwerfen lassen - doch mit Symbolen ist der EU momentan nicht zu helfen.
Ein solcher Präsident hat noch nie im Elysée-Palast residiert. Nicolas Sarkozy ist Franzose von Geburt, sein Großvater war Grieche, sein Vater wurde als Ungar geboren, seine junge Frau hat noch ihren italienischen Pass, und er fühlt sich ganz der christlich-jüdischen Tradition des Abendlands verbunden. Ein besserer Stammbaum für einen EU-Präsidenten ist kaum vorstellbar.
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Guter Stammbaum, schlechte Rahmenbedingungen: Als EU-Ratspräsident muss Nicolas Sarkozy seine Kraft darauf verwenden, die Union zusammenzuhalten (© Foto: dpa)
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Leider wird es nicht ausreichen, wenn sich der Präsident der Franzosen in den kommenden sechs Monaten als guter Europäer erweist. Nach dem irischen Scheitern des Vertrags von Lissabon, dessen Zustandekommen sich ausgerechnet Sarkozy als Verdienst auf seine Europafahne schreiben wollte, wird er all seine Kraft darauf verwenden müssen, die Union beieinander zu halten und ein Auseinander- brechen in ein Europa der Avantgarde, in dem die Gründungsmitglieder das Tempo bestimmen, und ein Europa der Zögerlichen, denen alles zu schnell geht, zu verhindern. Aber ist Sarkozy überhaupt ein guter Europäer?
Erst einmal hat er ein paar Symbole zu bieten. Der Pariser Designer Philippe Starck hat ein schönes Zwei-Euro-Stück geschaffen, das zwanzigmillionenfach zirkulieren soll; sein Kollege Yves Beaujard hat neue Briefmarken entworfen, die an diesem Dienstag, dem ersten Tag der französischen Präsidentschaft, in Umlauf gebracht werden. Der Pariser Eiffelturm wird an diesem Montagabend erstmals in einem Europablau erstrahlen, wie man es noch nicht erlebt hat. Am Triumphbogen wird die Trikolore zur Feier der französischen Präsidentschaft Seite an Seite mit der Europafahne im künstlich erzeugten Wind flattern.
Alles könnte in schönster Ordnung sein, wenn nicht die Iren am 12. Juni mit ihrem impertinenten Nein eine andere Realität geschaffen hätten. Sarkozys Erfolg wird sich daran messen lassen, ob er die Balance findet, einerseits die irische Ablehnung zu respektieren, gleichzeitig aber vorwärts zu gehen.
Dabei hatte er eigentlich durchmarschieren wollen: Mit dem neuen Vertrag sollte eine neue Ära beginnen, und sie wäre mit dem Namen Sarkozy verbunden gewesen. Sein Vorgänger Jacques Chirac hatte seinerzeit den Krisengipfel von Nizza zu verantworten gehabt, dessen Ergebnisse als unbefriedigend empfunden wurden. Doch muss die Union mit dem Nizza-Vertrag nun fürs Erste weiterleben.
Was wird dem Präsidenten einfallen, das irische Nein umzukehren? Als im Juni 1992 erstmals ein EU-Vertrag per Volksabstimmung abgelehnt wurde, hatte Sarkozys Vorvorgänger François Mitterrand sogleich eine zündende Idee. Binnen eines halben Jahres ließ er die Franzosen abstimmen - gleichsam um das dänische Nein zu entkräften. Damals ging es um den Vertrag von Maastricht. Mitterrand spielte eine gewagte Partie, aber sie ging auf.
Diese Karte kann Sarkozy nicht mehr ziehen: Weil die Franzosen mit ihrem gescheiterten Referendum vor drei Jahren - neben den Holländern - als eigentliche Verursacher der EU-Krise gelten müssen, ist Sarkozys moralische Kapazität limitiert. Er wusste sehr wohl, dass er seinen Landsleuten bei einem weiteren Referendum nicht trauen könnte und hatte sich deshalb schon während des Wahlkampfs festgelegt, den nächsten Vertrag vom Parlament ratifizieren zu lassen. Das war reine Strategie, nicht übertragbar auf die Situation in Irland.
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Weder Sarkozy noch die Franzosen sind wirklich gute Europäer. Dazu fehlt ihnen die Offenheit für andere Kulturen und der Wille zum Kompromiss. Anders als viele andere europäische Völker wissen die Franzosen aber, dass es zu Europa keine Alternative gibt. Sie werden deshalb ein gutes Programm hinlegen, trotz oder gerade wegen der selbsüchtigen Haltung der Iren, die eben nicht die historische Erfahrung des Kontinents teilen und wohl meinten, bei Europa geht es nur darum, wer am meisten abzocken kann.
1oo% ige Zustimmung. An der Seite von Stilikone Angela Merkel wird dieser Parvenu sicher ebenso brilliant, inhaltlich wie optisch, dem europäischen Volke näherkommen...