SPD-Fraktionschef Peter Struck wird 2009 nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Das teilte er jetzt in einem Brief mit. Seine Nachfolge im Amt des Fraktionschefs ist zwar noch ungeklärt. Spekuliert wird jedoch schon.
SPD-Fraktionschef Peter Struck scheidet 2009 aus dem Bundestag aus. Er werde sich im Herbst kommenden Jahres aus der Bundespolitik zurückziehen und stehe deshalb nicht erneut für ein Parlamentsmandat zur Verfügung, teilte Struck in einem Schreiben an seinen SPD-Unterbezirk Celle/Uelzen (Niedersachsen) mit. Die SPD-Fraktion in Berlin bestätigte dies.
SPD-Fraktionschef Peter Struck kehrt der Politik in Berlin nach der Bundestagswahl 2009 den Rücken. (© Foto: dpa)
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In dem Brief bekräftigte der 65-Jährige, dass er bis zur Neuwahl des Bundestages Abgeordneter sowie SPD-Fraktionsvorsitzender bleiben werde. Diese Aufgabe werde er "in gewohnter Weise und gerne" weiter erfüllen. Bis 2009 wolle er auch als Vorsitzender der Föderalismuskommission II dabei mithelfen, die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern neu zu regeln.
Struck, der seit 1980 dem Bundestag angehört, teilte weiter mit, dass er den Entschluss zum Aufhören gemeinsam mit seiner Familie getroffen habe. Er gebe dies nun jetzt schon bekannt, damit seine Nachfolge im Wahlkreis frühzeitig geklärt werden könnte.
Struck hat den Bundestagswahlkreis Celle/Uelzen seit 1998 dreimal direkt gewonnen. Er ist seit November 2005 erneut Chef der SPD-Bundestagsfraktion. Dieses Amt hatte er bereits von 1998 bis 2002 inne. Danach war er knapp drei Jahre Verteidigungsminister. In dieser Zeit erlitt Struck einen Schlaganfall, von dem er sich aber wieder erholte.
Wer 2009 neuer SPD-Fraktionschef wird, ist noch offen. Als ein Nachfolger im Gespräch ist Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, der ebenfalls aus Niedersachsen stammt.
Am Wochenende hatte bereits Fraktionsvize Ludwig Stiegler seinen Verzicht auf eine neue Bundestagskandidatur für 2009 mitgeteilt. Auch der frühere Finanzminister Hans Eichel tritt nicht wieder an.
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(dpa/AFP/bica/bavo)
Hoffentlich fängt er nicht an nach der Pensionierung Reden zu halten, oder Memoiren zu schreiben,
Man sollte Struck, der wohl gesundheitlich angegriffen ist, seinen Abschied nächstes Jahr gönnen. Leider hat er in den letzten Jahren nicht immer eine gute Rolle gespielt und hat als Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag allzu willfährig die unsozialen Agenda-Gesetze mit Schröder, Clement, Müntefering & Co. durchgepeitscht.
Auch sein unglückseliger Satz "Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt" und die damit verbundenen Folgen sind eine schwere Hypothek in seiner Biografie.
Man kann nur hoffen, dass sein Nachfolger deutlich nicht aus der neokonservativen Ecke des "Seeheimer Kreises" kommt.
Es mag ungercht und einseitig sein, den SPD-Politiker Peter Struck auf seine in meinen Augen unglaubliche Aussage (als Verteidigungsminister) beschränken zu wollen, dass Deutschland auch am Hindukusch verteidigt wird. Wer aber eine solche Aussage trifft, darf auch an ihr gemessen werden und sollte nicht den Fraktionsvorsitz der SPD im Bundesatg innehaben. Da diese Aussage in besonderer Erinnerung geblieben ist und in meiner Wahrnehmung schwer wiegt, begrüße ich den Rückzug Peter Strucks vom Fraktionsvorsitz und aus der Bundespolitik. Eine offene Frage bleibt, ob sich "etwas besseres" findet.