Hans-Christian Ströbele gehört zu denen, die es genießen, wenn sie unverwechselbar sind mit ihrer Position. Daher dürfte sich der Grünen-Politiker aktuell wohl fühlen. Mit seinem Aufruf, nach der Tötung Osama bin Ladens den Einsatz in Afghanistan zu beenden, steht Ströbele in Deutschland nämlich recht alleine da. Sicher, die Linkspartei war stets gegen den Krieg am Hindukusch. So gesehen müsste sie Ströbele zustimmen. In der SPD und in der Regierungskoalition aber trifft man derzeit niemanden, der seine Forderung unterstützt.
Ströbeles Argumentation ist einfach. Aus seiner Sicht galt der Krieg in Afghanistan vor allem einem: "Der Tod von Osama bin Laden sollte der Schlusspunkt für den Nato-Einsatz in Afghanistan sein", sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung. Es sei immer oberstes Ziel gewesen, die Verantwortlichen für die Terroranschläge zur Strecke zu bringen. Entsprechend sei nun die "zentrale völkerrechtliche Rechtfertigung entfallen".
Weder in der SPD noch in der Koalition mag man dieser Argumentation folgen. Hans-Peter Bartels, Verteidigungspolitiker in der SPD-Fraktion, spricht von einer "abwegigen" Idee. Die Tötung Bin Ladens sei "möglicherweise ein Erfolg in der Bekämpfung al-Qaidas". Aber an den Aufgaben auch der Bundeswehr in Afghanistan ändere das überhaupt nichts. Dahinter steht die Unterscheidung zwischen dem Kampf gegen den Terror und dem Ziel der Stabilisierung Afghanistans - aufgelistet in getrennten UN-Mandaten.
Abzugsplan der Nato richte sich nicht nach Bin Laden
Sehr ähnlich klingt Elke Hoff, Verteidigungsexpertin der Liberalen. Auch sie betont, dass die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte oberstes Ziel bleibe. "Unsere Aufgabe ist es, die afghanische Armee so weit zu unterstützen, bis sie in der Lage ist, selbst für Sicherheit und Stabilität im eigenen Land zu sorgen. Allein daran orientiert sich der Abzugsplan der Nato bis 2014 und nicht an Osama bin Ladens Ableben", sagte Hoff der SZ. "Diejenigen, die operativ Terroranschläge planten und planen, bleiben weiterhin gefährlich."
Derselben Meinung ist Philipp Mißfelder, der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion. Auch er kann Ströbele deshalb nicht folgen. Gleichwohl sieht Mißfelder, dass die Ziele des Einsatzes in bald zehn Jahren immer wieder geändert wurden - und viele Ziele am Ende unerfüllt bleiben könnten. Demokratie werde man den Afghanen, anders als einst propagiert, kaum bringen können. Und der Kampf gegen den Terror sei selbst bei einem Erfolg in Afghanistan nicht beendet. Eines haben Mißfelder und Ströbele deshalb immerhin gemeinsam: Nach beider Ansicht könnte Bin Ladens Tod der einzige Erfolg des Westens beim Einsatz am Hindukusch bleiben.