Förderung von E-Autos Freie Fahrt auf der Busspur

Spezielle Parkplätze, geänderte Straßenverkehrsregeln und Kreditprogramme: Verkehrsminister Alexander Dobrindt will Anreize für den Kauf von Elektro-Autos schaffen.

Von Daniela Kuhr, Berlin

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will neue Anreize setzen, damit mehr Menschen sich ein Elektro-Auto zulegen. "Ich denke etwa daran, dass die Fahrer solcher Autos im Gegensatz zu anderen Fahrern auch die Busspuren in Städten benutzen dürfen", sagte Dobrindt am Donnerstag zur Süddeutschen Zeitung. "Auch sollen sie spezielle Parkplätze kostenfrei benutzen dürfen." Dazu will der Minister in einem ersten Schritt einige Straßenverkehrsregeln ändern. "Auf diese Weise ermöglichen wir den Ländern, die Fahrer von Elektro-Autos in bestimmten Bereichen zu privilegieren."

Dafür aber müssten Elektro-Autos künftig auch für jedermann auf einen Blick als solche erkennbar sein. "Sie könnten beispielsweise mit einem E gekennzeichnet werden, das auf dem Autokennzeichen hinter der letzten Ziffer steht", sagte Dobrindt. Auch will er bundesweit die Beschilderungen der Ladestationen vereinheitlichen sowie einheitliche Schilder für spezielle Elektro-Auto-Parkplätze einführen. "Alles zusammen soll dazu beitragen, dass der Erwerb eines Elektro-Autos für den Besitzer mit zusätzlichen Vorteilen verbunden ist."

Aufbau von Ladesäulen unterstützen

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, dass bis 2020 eine Million Elektro-Autos auf Deutschlands Straßen fahren. Derzeit sind es inklusive Hybridfahrzeugen erst hunderttausend. Das hat vor allem zwei Gründe: zum einen die Batterien, die oft nur für Entfernungen von etwa 120 Kilometern reichen und zudem sehr teuer sind. Zum anderen die immer noch viel zu selten vorhandenen Ladesäulen. Um sie alle ausreichend mit Strom zu versorgen bräuchte man bundesweit 150 000 Ladestationen. Derzeit sind es etwa 3800.

Dobrindt betonte deshalb auch, dass die Änderung der Straßenverkehrsregeln nur ein erster Schritt sei. Der Bund werde zudem die Forschung und Entwicklung in dem Bereich weiter fördern sowie den Aufbau von Ladesäulen unterstützen und Regeln setzen, damit sie künftig auch in Mietshäusern leichter installiert werden könnten.

Zudem werde es ein Programm geben, bei dem die Käufer eines Elektro-Autos zinsgünstig einen Kredit bekommen können. "Dabei geht es allerdings nur um die Batteriekosten", stellte Dobrindt klar. "Weil diese bei einem Elektro-Auto besonders hoch sind, wollen wir da eine kleine Erleichterung schaffen."

Seine Vorschläge hat Dobrindt in einem zweiseitigen Strategiepapier zusammengefasst, das er in dieser Woche an das Umwelt- und das Wirtschaftsministerium verschickt hat. Sobald sie abgestimmt sind, werde er sich daran machen, einen Gesetzentwurf zu erarbeiten, sagte der Minister.