Flugsicherheit Innenminister will Körperscanner einsetzen

Nach dem vereitelten Anschlag von Detroit wird erneut über die Verwendung von Körperscannern an Flughäfen diskutiert. Im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung schließt Innenminister de Maizière deren Einsatz nicht aus - allerdings nur, wenn die Persönlichkeitsrechte der Passagiere gewahrt bleiben.

Nach dem gescheiterten Anschlag auf eine US-Maschine stehen Flugreisenden auch in Deutschland schärfere Kontrollen bevor. Passagiere würden künftig häufiger abgetastet, teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag mit. In einem Interview der Süddeutschen Zeitung kündigte Minister Thomas de Maizière (CDU) den Einsatz von Körperscannern an, falls es gelänge, Geräte zu entwickeln, die die Persönlichkeitsrechte der Passagiere "vollumfänglich wahren". Ein solcher Apparat soll bereits im nächsten Jahr vorgestellt werden.

"Die Bundesregierung nimmt den Anschlagsversuch sehr ernst. Wir haben dennoch keinen Anlass, in unnötige Panik zu verfallen", ließ de Maizière mitteilen. Nun seien "die Passagier- und Handgepäckkontrolle zum Schutz der Fluggäste erhöht" worden. Reisende sollten möglichst wenig Handgepäck mitnehmen.

Ethisch nicht vertretbar

Im Gespräch mit der SZ äußerte sich der Minister auch zur Debatte über den Einsatz sogenannter Nacktscanner, mit denen am Körper verborgene Waffen oder Sprengstoff entdeckt werden können. Datenschützer und viele Politiker halten den Einsatz solcher Geräte, die nicht nur die Körperformen, sondern auch Genitalien, Implantate oder Prothesen darstellen, für höchst problematisch und ethisch nicht vertretbar.

De Maizière wies darauf hin, dass derzeit neuartige Geräte entwickelt würden, die die Körperstrukturen der Passagiere "unklarer" darstellen, gefährliche Gegenstände aber dennoch erkennen könnten. Ein Einsatz solcher Geräte komme für ihn aber nur in Frage, wenn sie leistungsfähig und gesundheitlich völlig unbedenklich seien, sowie die Persönlichkeitsrechte "vollumfänglich wahren".

Sollten all diese Kriterien erfüllt sein, kann sich der Minister den Einsatz solcher Apparate an Flughäfen durchaus vorstellen. Die Körperscanner könnten eventuell schneller arbeiten und ein Abtasten überflüssig machen; dieses werde von vielen Menschen als sehr unangenehm empfunden.

"Mehr sehen und weniger zeigen."

Ob und wann solche Geräte zur Serienreife gelangen, werde sich vermutlich im kommenden Jahr entscheiden; bisher gebe es allerdings noch keine Rechtsgrundlage für den Einsatz solcher Apparate. Unionspolitiker zeigten sich offen für die Technik, der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Jörg van Essen, wies ebenfalls auf mögliche Vorteile der Scanner hin; die Grünen lehnen sie kategorisch ab. Nacktscanner werden in der EU bisher nur zu Testzwecken eingesetzt.

Nach Auskunft des Innenministeriums gibt es in Europa vier Forschungseinrichtungen, die sich mit Körperscannern beschäftigen, darunter das Kompetenzzentrum für polizeiliche Detektionstechnologie in Lübeck. Das Bundesforschungsministerium fördert mit einer Gesamtsumme von 196 Millionen Euro derzeit 339 Studien zur zivilen Sicherheitsforschung, darunter 95, die sich mit der Entdeckung von Gefahrstoffen beschäftigen.

Das Ministerium legt laut einer Mitteilung "bei dem gesamten Sicherheitsforschungsprogramm großen Wert auf die ethische Komponente". Im Fall der Detektion von Explosivstoffen in Flughäfen bei Personenkontrollen gelte bei den Förderprojekten deshalb die Leitlinie: "Mehr sehen und weniger zeigen." Mit ersten Ergebnissen wird 2010 gerechnet.

Ein 23-jähriger Nigerianer hatte am ersten Weihnachtstag versucht, eine mit fast 300 Menschen besetzte Maschine auf dem Flug von Amsterdam nach Detroit kurz vor der Landung zu sprengen. Der Sprengsatz war bei der Kontrolle nicht entdeckt worden. Al-Qaida im Jemen erklärte im Internet, sie habe den Attentäter mit dem Explosivstoff ausgerüstet; das Terrornetzwerk drohte mit weiteren Attentaten.