Angela Merkel sagt, ein Land, in dem wir uns entschuldigen müssen, wenn "wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen", sei nicht ihr Land. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn sagt, "wir" seien doch nicht in der Afrikanischen Union. Zwei Sätze, die sich angesichts der Flüchtlingskrise auf ein "Wir" berufen - auf die Identität Deutschlands und Europas. Beide Aussagen sind ein Versuch, Gemeinschaften zu einer Einigung zu bewegen. Aber: Geht das so einfach? Und: Was genau bedeuten die Sätze überhaupt?
Eines zeigen die Politikerzitate deutlich: In der Debatte um Flüchtlinge verbirgt sich auch die Debatte über Identität. Diese Debatte läuft. In den Medien, auf den Straßen - und in der Politik. In Deutschland und der EU. Es geht um einen Staat und eine Staatengemeinschaft, die gerade mehr Flüchtlinge aufnehmen als je zuvor. Und um die Frage, wie mit ihnen umzugehen ist. Eine einfache Antwort auf diese Fragen gibt es nicht. Die Ausschreitungen von Heidenau, ergebnislose EU-Ministertreffen und die andauernde Debatte in der Regierungskoalition zeigen, dass Einigkeit nur schwer herzustellen ist. Denn am Ende geht es auch um die Frage: Wer sind wir? Oder: Wer wollen wir sein?
In der Krise will man sich nicht festlegen
Merkel und Asselborn versuchen offenbar dieselbe Methode: Sie bleiben in der Krise vage - und wollen so alle Beteiligten gemeinsam mobilisieren. Beide nutzen das Wort "wir" - und das Wort "nicht". Beide bestimmen mit ihren Sätzen, was Deutschland, was Europa nicht ist und nicht sein soll. Merkels Land ist nur eines mit einem freundlichen Gesicht. Und Asselborns EU ist nicht die Afrikanische Union. Identitätsbestimmung per Ausschlussverfahren.
In der Krise, so lehrt es die Soziologie, kann sich die Politik keine konkreten Festlegungen leisten - wenn sie eine Gemeinschaft mobilisieren will. Und Merkel will. Das hat sie mit einer Art Marken-Motto klargemacht: "Wir schaffen das."
Die deutsche Kanzlerin sagt aber nicht konkret, wer das "Wir" ist, von dem sie spricht. Gehören Christen, Juden, Muslime oder Atheisten gleichermaßen dazu? Menschen aus dem Westen Deutschlands ebenso wie aus dem Osten? Meint sie Politiker - und ihre Wähler? Nord-, Mittel- und Osteuropa vielleicht sogar? Es ist ein unbestimmtes Wir. Und gerade deshalb schließt es alle ein. Fast alle.
Was ist "freundlich"?
"Nur wer ein böses Gesicht machen will, der kann sich nicht angesprochen fühlen", sagt der Konstanzer Kultursoziologe Robert Seyfert, und: "Dieser Satz kann nicht jede mögliche Entscheidung zur Folge haben." Damit zeigt Merkel, welche kollektive Identität sie sehen will - ein in der Not freundlich gesinntes Wir. Sie verpflichtet Politik und Bürger.
Worauf genau? Das bleibt so unbestimmt wie das "Wir". Welches Verhalten genau ein "freundliches Gesicht" ausmacht, das sagt Merkel nicht. Sie sagt nicht: Wir müssen Notleidenden helfen. Sie spricht nicht von der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht von Menschenrechten, nicht von historischer Verantwortung. Sie sagt nichts von Aufenthaltstiteln und Arbeitserlaubnis. Was sie auch nicht sagt: Wem genau wir ein freundliches Gesicht zeigen sollen.
Merkel setzt damit trotzdem einen Standard - wenn auch einen Minimalstandard. Für die Krise. Und die Flüchtlingssituation ist eine Krise. Das ist nicht mehr zu leugnen, spätestens seit die vielen Toten auf dem Mittelmeer öffentlich diskutiert werden, seit an Grenzen und in Lagern Menschen zu Tausenden stranden. Die Gemeinschaft muss zusammenhalten, sonst ist die Lage nicht zu meistern - sonst ist der soziale Frieden bedroht.
Appelle an die Identität bergen Gefahren. Der Streit um Unterschiede kann überhand nehmen. Eine bestimmte propagierte Identität kann andere wegdrängen und stigmatisieren. Die Methode kann aber auch gewinnen - und zu Offenheit bewegen.
Je konkreter, desto mehr Streit
"... dann ist das nicht mein Land", sagte Merkel. Damit lasse sie als Regierungschefin keine Debatte zu, sagt Soziologe Seyfert. Inhaltlich genauer zu werden wäre gerade jetzt riskant für Merkel. Ihre Sätze haben Einfluss darauf, ob sich die Bürger mit dem Staat identifizieren wollen.
Je konkreter wird, wer zum "Wir" gehört und wer nicht, was "freundlich" heißt und was nicht - desto deutlicher treten die Widersprüche in einer Gesellschaft zutage. "Dann wird offenbar, dass jeder eine eigene Interpretation hat", erklärt Seyfert. Das macht Mobilisierung schwer, die es zur Krisenbewältigung braucht.
Unklar ist, ob Merkels persönliche Werte oder der politische Pragmatismus sie dazu bringen, die Menschen einzuschwören auf ein "freundliches Gesicht". Doch eines macht ihr Satz klar: Sie grenzt sich ab. Von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) zum Beispiel und von Ungarns Premier Viktor Orbán. Sie gehören zu jenen, die der Kanzlerin einen Vorwurf machen: Sie hätte Flüchtlinge erst "angelockt", mit der Grenzöffnung etwa. Sie hätte ein zu freundliches Gesicht gezeigt, auch auf ihren Selfies mit Geflüchteten.
Asselborn klammert sich an die Regeln
Auch der luxemburgische Außen- und Migrationsminister Jean Asselborn, dessen Land gerade die EU-Ratspräsidentschaft innehat, grenzte sich ab, als er "wir" sagte. "Wir sind doch nicht in der Afrikanischen Union": So hat er Merkel und ihrem österreichischen Amtskollegen Faymann widersprochen, als die beiden einen Sondergipfel der Staatschefs zur Flüchtlingskrise forderten. Die Europäische Union lebe, sagte Asselborn, nicht nur von Absprachen zwischen den Staaten - anders als die Afrikanische Union.
Was hier verborgen anklingt, ist problematisch: die stereotype Abwertung des afrikanischen Kontinents und seiner Menschen. Asselborns Satz sagt aber noch mehr: "Er verschiebt das Problem auf die Verfahrensebene", sagt Soziologe Seyfert. "Das ist in Europa ja eine bisher sehr erfolgreich praktizierte Methode der Vergemeinschaftung: über Regeln, an die sich alle zu halten haben." In der Griechenlandkrise galt dieselbe Losung.
Asselborn klammert sich an Regeln, um die Staatengemeinschaft beisammenzuhalten. Und damit tut er es Merkel in einem Punkt gleich: Er beruft sich auf eine kollektive Identität, auf ein europäisches "Wir" - aber ohne es inhaltlich genauer zu definieren.
Der Appell an die Gemeinschaft muss vage sein
Die Konflikte zwischen Bürgern und Staaten aber hebt das nicht auf. In Deutschland pöbeln Ausländerfeinde, zünden gar Unterkünfte von Asylsuchenden an; zugleich treten viele bekannte und unbekannte Menschen für Flüchtende ein. Die Mitgliedsländer der Europäischen Union fallen auseinander: Ungarns Polizei geht mit Tränengas und Wasserwerfern brutal gegen Flüchtlinge vor; Deutschland gilt als Wunschziel für Menschen auf der Flucht. Die EU und ihre Bürger müssen einen Weg finden, ihre kollektive Identität auszuhandeln - und dabei die Schutzsuchenden zu integrieren.
Wenn Politiker vor diesem Hintergrund an eine kollektive Identität appellieren, müssen sie vage sein - wenn ihr Appell nicht sofort zerfasern soll im Streit über Unterschiede.