Flüchtlingskrise: Türkei schlägt Bau großer Flüchtlingscamps in Syrien vor

Davutoğlu beim UN-Gipfel in New York

(Foto: AP)

• Die Türkei bietet den Bau von drei Containerstädten für je 300 000 Menschen in Syrien an. Die Finanzierung soll durch die EU erfolgen.
• Der Vorschlag des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu sieht vor, dass im Norden Syriens an der Grenze zur Türkei eine Schutzzone errichtet wird, in der die Lager gebaut werden.
• Den in der EU diskutierten Vorschlag, Flüchtlingslager innerhalb der Türkei mit EU-Geldern zu bezahlen, lehnt Davutoğlu ab.

Containerstädte für jeweils 300 000 Menschen

Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise schlägt die Türkei der Europäischen Union den Bau von Flüchtlingslagern in Syrien vor. Drei Containerstädte für jeweils 300 000 Menschen seien möglich, sagte der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu laut Medienberichten vor türkischen Journalisten am Sitz der Vereinten Nationen in New York. Wenn die EU die Containersiedlungen bezahle, könne die Türkei den Bau übernehmen.

Die Türkei fordert seit langem die Einrichtung einer solchen Zone. Davutoğlu bestätigte, dass er sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einem Gespräch in New York auf die Einrichtung einer bilateralen Arbeitsgruppe zum Thema Flüchtlinge geeinigt habe. Auch Griechenland könne daran teilnehmen. Bisher waren die Verbündeten Ankaras nicht bereit, das Vorhaben zu unterstützen, das eine Verletzung der syrischen Souveränität mit sich bringen würde.

Schutzzone im Norden Syriens

Laut Davutoğlu sollen die Siedlungen in einer Schutzzone im Norden Syriens entstehen. Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) soll aus einem etwa hundert Kilometer langen Gebietsstreifen entlang der türkischen Grenze im Norden Syriens vertrieben werden. Anschließend soll das Gebiet von gemäßigten Rebellengruppen kontrolliert werden, um Flüchtlingen die Rückkehr nach Syrien zu ermöglichen.

Schon nach dem Erdbeben in der osttürkischen Stadt Van vor vier Jahren habe die Türkei beim Bau großer Lager aus Wohncontainern Erfahrungen gesammelt, sagte Davutoğlu. Kritiker merken an, dass die Zone auch ein Instrument zur Verhinderung eines von der Türkei befürchteten Kurdenstaats im Norden Syriens wäre.

Keine Lager innerhalb der Türkei

Den in der EU diskutierten Vorschlag zur Einrichtung von EU-finanzierten Flüchtlingslagern in der Türkei lehnte Davutoğlu erneut ab. Brüssel wolle das Geld aus Mitteln nehmen, die für den Beitrittsprozess der Türkei vorgesehen waren, sagte Davutoğlu. Das lehne Ankara ab.