Flüchtlinge Kleineuropäische Antwort

Es ist richtig, dass Deutschland 10 200 Flüchtlinge aufnimmt.

Von Josef Kelnberger

Geht Deutschland wieder einmal voran mit seiner Willkommenskultur? Zehntausend Flüchtlinge will die Bundesregierung aufnehmen, die Nachricht erinnert an 2015, als die Kanzlerin Angela Merkel die Grenzen öffnete. Doch in Wahrheit ist diese Umsiedlung das Gegenteil des Alleingangs von damals. Deutschland beteiligt sich unter dem Dach der EU an einem von den Vereinten Nationen angestoßenen Programm. Selbst die AfD dürfte, wenn sie ihre eigenen Grundsätze ernst nähme, nichts dagegen haben.

Die Flüchtlinge kommen nicht nach gefährlicher Flucht, nicht illegal und nicht nach dem Prinzip: Nur die Stärksten, also vor allem junge Männer, kommen durch. Es verdient kein Schleuser daran. Nach Deutschland kommen Folteropfer, vergewaltigte Frauen, allein geflüchtete Kinder. Innenminister Horst Seehofer hat seine Zustimmung gegeben, weil die Flüchtlinge einem sorgsamen Sicherheitscheck unterzogen werden.

Nur wenn die EU die Flüchtlingsfrage gemeinsam beantwortet, kann sie den Populismus eindämmen. Das Sonderkontingent deutet an, wie eine Lösung aussehen könnte, vermittelt aber keine große Hoffnung. Ungarn, Polen oder die Slowakei beteiligen sich nicht daran. Deutschland erfüllt seine humanitäre Pflicht, nicht mehr und nicht weniger.