Flüchtlinge:Kaum Notunterkünfte

Turnhallen, Zeltlager oder Traglufthallen, in denen Menschen unter unwürdigen Bedingungen leben müssen, haben ausgedient. Seitdem die Flüchtlingszahlen zurückgehen, haben die Länder kaum mehr Notunterkünfte in Betrieb - mit einer Ausnahme.

Die stark gesunkene Zahl neu nach Deutschland kommender Flüchtlinge hat in den Erstaufnahmeeinrichtungen der Bundesländer zu Entspannung geführt. Laut einer Umfrage des Evangelischen Pressedienstes nutzt kaum ein Land noch Provisorien wie Turnhallen, Zeltlager oder Traglufthallen für die Erstunterbringung Asylsuchender. Ausnahme ist Berlin, wo Neuankömmlinge unter anderem noch immer im Hangar des ehemaligen Flughafens Tempelhof untergebracht werden. Während Überfüllung nicht mehr das Problem der Einrichtungen ist, müssen Antragsteller teilweise aber noch lange in den Einrichtungen ausharren. Das ist vor allem im Stadtstaat Hamburg der Fall.

Die Zahl neu in Deutschland ankommender Flüchtlinge ist 2017 deutlich gegenüber den Vorjahren gesunken. Bis Ende Oktober wurden 156 000 neue Asylsuchende registriert, im Schnitt also 15 000 pro Monat. Daher hat etwa Nordrhein-Westfalen die Zahl der Erstaufnahmeeinrichtungen auf 44 reduziert. Im Oktober 2015 waren es noch 252, ein Jahr später 120. Die Zahl der Plätze wird nicht immer ausgeschöpft: So waren in Schleswig Holstein im September nur 1400 der mehr als 4000 Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen belegt. In Berlin lebten nach Angaben der Liga der Berliner Wohlfahrtsverbände Anfang November noch 6600 Flüchtlinge in Notunterkünften. Man wolle insbesondere "prekäre" Provisorien möglichst bald schließen, darunter Tempelhof sowie ein ehemaliges Kaufhaus in der Karl-Marx-Straße, hieß es aus der Berliner Senatsverwaltung für Integration.

Laut Asylgesetz haben Asylbewerber nach sechs Monaten Anspruch auf eine andere Unterkunft. Viele Bundesländer machen keine Angaben dazu, ob sie dem nachkommen. Besonders hoch ist die Zahl der "Überresidenten" in Hamburg. Von 4600 Asylbewerbern, die Ende Oktober in einer der 15 Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht waren, lebten 2800 dort seit mehr als sechs Monaten, obwohl längst über einen Asylantrag entschieden sein sollte. Die Dauer der Verfahren hat sich verkürzt. Über Anträge, die von Januar 2017 an gestellt wurden, wird nach anderthalb bis zwei Monaten entschieden.

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