Dass trotz aller Einwände praktisch die gesamte Ökonomenzunft derzeit für Konjunkturprogramme plädiert, hat nichts mit einem neuen Zeitgeist zu tun. Es ist schlicht die Krise selbst, die anders ist als vorangegangene Flauten - und die deshalb auch andere Antworten erfordert.

Was die Lage derzeit so gefährlich macht, ist, dass die Erde an drei Stellen gleichzeitig bebt, was einen Tsunami ungeahnter Stärke auslösen könnte: Da ist einmal die normale konjunkturelle Abkühlung, die nach Jahren des weltweiten Wachstums ohnehin eingetreten wäre. Sie wird massiv verschärft durch die Finanzkrise, die den Geldfluss versiegen lässt und einem ohnehin stotternden Motor damit auch noch das Schmiermittel nimmt. Hinzu kommen schließlich große strukturelle Probleme in einzelnen Branchen - etwa in der Autoindustrie, die im Zeitalter tendenziell steigender Benzinpreise schlicht die falschen Wagen baut.

timely, targeted, temporary

Alles zusammen könnte dazu führen, dass die deutsche Wirtschaft im kommenden Jahr um zwei oder gar drei Prozent schrumpft - und damit so stark wie noch nie zuvor seit Gründung der Bundesrepublik. Vermeiden lassen wird sich eine Rezession nicht, wie auch die Regierung einräumt. Möglicherweise aber könnten mit Hilfe eines Konjunkturprogramms die Spitzen gekappt werden.

Damit ein solches Paket Chancen hat, muss es nach Ansicht der meisten Ökonomen den "drei Ts" genügen: timely, targeted, temporary. Es muss also schnell umsetzbar, zielgenau und zeitlich begrenzt sein. Hinzu kommen sollte noch, dass das Paket groß genug ist und dass es im Einklang mit den wichtigsten Langfristzielen steht.

Damit scheiden etwa Einkommensteuersenkungen aus, so wünschenswert sie aus Sicht vieler Bürger auch sein mögen, denn die monatliche Ersparnis ist so klein, dass sie kaum zum Konsum anregt. Allenfalls eine rückwirkende Steuersenkung für 2008, die mit Abgabe der Steuererklärung im Frühjahr 2009 auf einen Schlag ausgezahlt wird, könnte wirken.

Flankierend dazu müssten Rentner, Geringverdiener und Hartz-IV-Empfänger, einen Konsumscheck bekommen, da sie von einer Steuersenkung nicht profitieren würden. Zumindest bei den beiden letzteren Gruppen wäre die Wahrscheinlichkeit hoch, dass das Geld umgehend ausgegeben wird. Darüber hinaus müsste der Staat das Vergaberecht aussetzen und einen zweistelligen Milliardenbetrag in die Sanierung von Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Sportplätzen investieren.

Der Bau neuer Straßen bringt dagegen nicht viel, weil hier die Genehmigungsverfahren zu lang sind. Wer die Autoindustrie unterstützen will, könnte zeitlich befristet eine Abwrackprämie für die Stilllegung alter Spritfresser einführen. Ihre wahren Probleme allerdings müssen die Autokonzerne selbst lösen.

(SZ vom 18.12.2008/af)