Von Claus Hulverscheidt

Die Ökonomenzunft überdenkt alte Weisheiten und plädiert fast geschlossen für Konjunkturprogramme, denn die jetzige Krise anders ist als alles bisher.

Man stelle sich einmal vor, ein wirtschaftlich interessierter Mensch wäre im Dezember vergangenen Jahres auf eine einsame Insel ausgewandert, um sich ein Jahr der Muße und inneren Einkehr zu gönnen. Dieser Mensch käme nun zurück und würde an diesem Donnerstag erstmals wieder die Zeitung aufschlagen. Was würde er dort lesen?

Die Aktienkurse haben sich binnen Jahresfrist beinahe halbiert, einstmals stolze Privatbanken sind von der Bildfläche verschwunden oder verstaatlicht, Regierungschefs in aller Welt wetteifern um das größte Konjunkturprogramm. Vermutlich würde der Einsiedler umgehend ein Rückflugticket in die Südsee ordern.

Besonders deutlich wird der Paradigmenwechsel, der in den letzten zwölf Monaten stattgefunden hat, in der Frage der Konjunkturprogramme. Sie gehen zurück auf den britischen Ökonomen John Maynard Keynes, der in den dreißiger Jahren des vorigen Jahrhunderts zur Erkenntnis kam, dass der Staat im wirtschaftlichen Abschwung in großem Maße Kredite aufnehmen und Geld ausgeben muss, um wegbrechende Investitionen der Unternehmen und zurückgehende Ausgaben der privaten Verbraucher auszugleichen. Entweder investiert die Regierung selbst, zum Beispiel in Straßen und Schulen, oder aber sie stellt den Bürgern Geld für den Konsum zur Verfügung. Soweit Keynes und seine Schüler.

In den Siebzigern drehte der Wind

Jahrzehntelang erfreute sich dieses Modell großer internationaler Popularität, in den siebziger Jahren jedoch drehte der Wind. Tatsächlich ist die Wirkung von Konjunkturpaketen zweifelhaft, und das aus gleich drei Gründen.

Erstens: Der Konjunkturzyklus, also das beständige Auf und Ab der Wirtschaftsentwicklung, lässt sich durch kein Staatsprogramm der Welt stoppen. Das zeigen allein die Zahlen: Die deutsche Wirtschaft etwa produziert jährlich Waren und Dienstleistungen im Wert von 2600 Milliarden Euro. Ein Konjunkturprogramm im Volumen von 10, 20 oder gar 30 Milliarden Euro wirkt im Vergleich dazu winzig.

Zweitens: Ein erheblicher Teil der Wirtschaftsleistung wird im Export geschaffen. Bricht hier die Nachfrage ein, ist der Staat machtlos, schließlich kann er kaum Autos oder Maschinen auf Halde kaufen. Und drittens: Die Erfahrung lehrt, dass Politiker im Abschwung zwar gerne Geld ausgeben, die aufgenommenen Kredite im Aufschwung aber nicht zurückzahlen. Das ist der Grund, warum Finanzminister Peer Steinbrück zu dem Schluss kommt: Konjunkturprogramme retten die Konjunktur nicht, führen aber zu einer dauerhaft höheren Staatsverschuldung.

Beben an drei Stellen

Tatsächlich kann eine Regierung im Zeitalter der Globalisierung bei einem normalen Wirtschaftsabschwung kaum mehr tun, als die sogenannten automatischen Stabilisatoren wirken zu lassen. Das bedeutet, dass der Staat Steuermindereinnahmen und höhere Sozialausgaben hinnimmt, anstatt dagegen anzusparen und die Krise so zu verschärfen.