Westerwelle als Witzfigur: Manche in der FDP-Parteispitze lachen schallend über den Auftritt ihres Chefs nach den Wahlniederlagen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Sein "Wir haben verstanden" haben sie schon zu oft gehört. Jetzt sollen endlich Köpfe rollen - am besten auch der des großen Vorsitzenden.
Vor der Tür hat die Redaktion der ZDF-Satire-Sendung Heute-Show einen Männerchor auffahren lassen. "Wähler komm bald wieder, komm bald wieder zu uns", singt der. Damit steht er hier vor der Parteizentrale der Freien Demokraten genau richtig. In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat sich die Wählerschaft der FDP gestern quasi halbiert. In Stuttgart fliegt sie damit aus der Regierung und kann sich nur knapp im Parlament halten. In Mainz dagegen unterläuft sie die Fünf-Prozent-Hürde deutlich.
FDP: Theurer stellt Westerwelle in Frage
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Die Wähler haben die FDP sauber auf die Bretter gelegt. Manche in der Partei haben der drohenden Niederlage schon vor Schließen der Wahllokale argumentativ vorgebaut.
Parteichef Guido Westerwelle erklärte bereits um 17:22 Uhr, eine gute halbe Stunde vor der ersten Prognose, er werde auf gar keinen Fall zurücktreten. Die umstrittene Fraktionschefin und FDP-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg, Birgit Homburger, machte schon "Sondereffekte" aus, die dem politischen Gegner zugutekämen. Und meinte damit natürlich die Atom-Katastrophe in Fukushima.
Auch nach der Niederlage geht die Suche nach Ausreden verzweifelt weiter - und wieder erklärt die Parteispitze erst mal alles mit der Atom-Debatte. Dazu kommt der Satz, den Guido Westerwelle seit einem Jahr von sich gibt, wenn er Neuaufbruch suggerieren will: "Wir haben verstanden." Er wiederholt den Satz an diesem Montag sogar noch zweimal nach der Präsidiumssitzung.
Immerhin bekennt Westerwelle, dass die Atom-Frage dann doch nicht das alles entscheidende Momentum war. Wäre die Partei besser aufgestellt gewesen, hätte die Debatte die Partei "nicht so empfindlich getroffen". Jetzt soll es erstmal einen geordneten Diskussionsprozess geben, findet Westerwelle. Bis zum 11. April soll dann klar sein, wie es inhaltlich und personell mit der Partei weitergeht. Darum: erstmal keine Personaldebatte.
Die wird Westerwelle kaum verhindern können. Schon mit seinem "Wir haben verstanden" hat sich mehr geschadet, als er sich vielleicht vorstellen mag. "Wie oft will er das eigentlich noch sagen", ereifert sich ein Vorstandsmitglied gegenüber sueddeutsche.de. Ein anderes äfft nach, wie Westerwelle den Satz mit generöser Attitüde von sich gibt. Westerwelle ist in Teilen der Parteiführung nur noch eine Witzfigur.
Tiefste Depression der Geschichte
Innerhalb von nur eineinhalb Jahren hat Westerwelle die Partei vom größten Wahlerfolg ihrer Geschichte in die tiefste Depression geführt. In Zahlen ausgedrückt: ein Absturz von 14,6 Prozent bei der Bundestagswahl 2009 auf heute nur fünf Prozent - und selbst die erreichte die Partei nur mit Mühe.
In der FDP kocht es. Es sind zunächst die üblichen Verdächtigen, die sich kritisch äußern. Wolfgang Kubicki, Fraktionschef in Schleswig-Holstein, poltert, Homburger habe es versemmelt, sie müsse dringend weg: "Der Fraktionsvorsitz ist komplett fehlbesetzt."
Lasse Becker, Chef der Jungen Liberalen, fordert den Kopf von Rainer Brüderle. Der hatte den Atomschwenk vor Industrievertretern als reine Wahlkampfmasche abgetan - eine Offensichtlichkeit, die die Bundesregierung jedoch um keinen Preis öffentlich einräumen wollte.
Der ehemalige FDP-Innenminister Gerhart Baum fordert, die Jüngeren müssten jetzt in die erste Reihe. Generalsekretär Christian Lindner, Gesundheitsminister Philipp Rösler, solche Leute eben.
Noch greift kaum einer den großen Vorsitzenden offen an. Im FDP-Präsidium, das sich vor dem Parteivorstand traf, wurde nach Informationen von sueddeutsche.de nicht über Personalfragen geredet. Es sei klar, dass es Konsequenzen geben müsse, aber man solle nichts überstürzen, hieß es aus Parteikreisen.
An manchen Äußerungen aber lässt sich ablesen, dass Westerwelle Mühe haben wird, den Bundesparteitag im Mai politisch zu überleben. Noch-Präsidiumsmitglied Andreas Pinkwart stürmt an den Kameras vorbei und erklärt nur: "Es ist völlig klar, es wird nichts mehr so sein, wie es vorher war."
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Wie spektakulär sich Merkel verspekuliert hat
Schlimmer geht's immer
Die Zeiten in denen die FDP Spitzenkräfte hatte sind lange vorbei.Herbert Wehner,Genscher usw.das waren Politiker.Westerwelle und Konsorten sind in meinen Augen alles nur Schönfärber und Wendehälse.Getreu der Devise rein in die Kartoffeln raus aus den Kartoffeln.Um Stimmen zu erhalten sagt man schnell mal ja,denken tut man doch ganz anderst.Was den Nachwuchs in der FDP betrifft, der ist fast nicht viel besser als der alte Kader.Fragen die nie nach welche Meinung die anderen haben.Warum musss jede Partei mit aller Macht ihr Programm durchsetzen obwohl schon von vorherein klar ist das es nur der übliche Mist ist.Ich sage nur Herr Westerwelle geben sie ihren Posten ab und nehmen sie Ihre unfähigen Wegbegleider mit.
Dort wird sich zeigen, ob es für den Vorsitzenden Westerwelle eine Zukunft gibt. Setzen sich die Delegierten durch, die ihn groß gemacht haben oder gibt es einen Generationen übergreifenden Zusammenschluß zwischen Bürgerlichen und Westerwelle-Gegnern?
Zwischen dem Wahlergebnis der Bundestagswahl 2009 und dem Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz vom Sonntag klafft eine nicht mehr schließbare Lücke von hunderttausenden Wählern. Jetzt muss die Partei handeln!
@Odeth
Bevor man schreibt, etwas überlegen!
Was für Themen waren denn bei der Wahl gefragt, hier sollten Sie sich erkundigen.
Das Hauptthema war AKW und vielleicht noch etwas Lybien.
Arbeit, Gerechtigkeit usw. war als ganz unterster Punkt bei den Leuten wichtig.
Und genau in dieser Richtung waren die Linken bei der Wahl überhaupt nicht gefragt.
Mit dem Osten und das die Menschen da angeblich so schlecht leben, hat das überhaupt nichts zu tun.
Also, diese Denkungsweise geht mir doch gewaltig am Hintern vorbei.
Das was Lästerwelle jetzt widerfährt, ist die Keule des von ihm an die Reißleine gemobbten Möllemanns.
Und wer an Märchen (vom teuren Strom) glaubt, der sollte sich zu Wirtschaft und Politik nicht äußern.
Billig Strom in Frankreich einkaufen und ihn teuer in Deutschland verkaufen macht den Strom teuer und sichert weiterhin oder sogar noch mehr Gewinne.
1. Bisher exportiert Deutschland in deutlichem Maße Strom.
2. Würde man den Export und die Gewinne durch die AKWs (ca. 25% der Stromerzeugung in Deutschland) abziehen, dann macht man halt nur 50% Gewinn, was für ein Skandal!
Da fragt man sich wo der Wettbewerb durch die so viel gepriesene Privatisierung der Energiebranche bleibt.
An dieser Stelle würde ich mir über das Funktionieren der Marktwirtschaft Gedanken machen und nicht über Windräder.
Wer nur auf Atomstrom (ge)setzt (hat), der verdient es, wenn er durch durch den Verbraucher abgestraft wird.
Der Aktienmarkt macht es vor:
Nur durch Diversifikation schafft man Verluste aus Teil-Geschäften auszugleichen und moderate gewinne zu erzielen.
Das sind die Gesetze der Marktwirtschaft.
Wer den Hals nicht voll genug bekommt erstickt eben irgendwann.
Genau so erging es auch (besonders) den (Landes-)Banken.
Glauben Sie der Strom in Frankreich wird teurer, weil wir in Deutschland AKWs abschalten?
Das erinnert mich an den Sack Reis, der in China umfällt! :-)
Ich empfehle Ihnen sich in Sachen Wirtschaft einfach einmal (weiter) zu bilden.
MfG
Paging