FBI-Affäre:Trumps seltsames Gespür fürs Timing

President Trump Hosts The Inaugural Law Enforcement Officers And First Responders Reception At The White House

Kurz nach Amtsantritt schüttelte Donald Trump (links) FBI-Chef James Comey noch die Hand. Vergangene Woche dann feuerte Trump ihn.

(Foto: Andrew Harrer/Bloomberg)
  • James Comey war mitten in einer Rede vor FBI-Agenten in Los Angeles, als er im Fernsehen von seiner Entlassung erfuhr.
  • Kurz zuvor wurde bekannt: Das FBI hat einigen Mitarbeitern des wegen seiner Beziehungen zu Russland entlassenen ehemaligen Sicherheitsberaters Michael Flynn Zwangsvorladungen zugestellt.
  • Comey soll um zusätzliche Mittel und mehr Personal für die Ermittlungen zur Russland-Connection gebeten haben, meldet die New York Times.

Von Sacha Batthyany

James Comey war ein Mann mit zuletzt wenig Freunden im politischen Washington. Der FBI-Direktor wurde von Republikanern wie Demokraten für sein Vorgehen in der sogenannten E-Mail-Affäre von Hillary Clinton heftig kritisiert. Vor allem die Linken sprachen von fehlendem Vertrauen und behaupteten, er habe sich im Herbst in den Wahlkampf eingemischt, als er verkündete, die Untersuchung, die als abgeschlossen galt, wieder aufzunehmen.

An diesem Dienstagnachmittag aber hinterließ die Nachricht von Comeys Entlassung bei Politikern beider Lager zunächst versteinerte Gesichter, und es dauerte eine Weile, bis sich die ersten vor die Kameras stellten. "Warum jetzt?", fragte Chuck Schumer, Chef der Demokraten im Senat, der Comey vor Wochen noch kritisiert hatte. "Was steckt dahinter?"

James Comey selbst war mitten in einer Rede vor FBI-Agenten in Los Angeles, Tausende Kilometer von Washington entfernt, als er im Fernsehen von seiner Entlassung erfuhr. Er hielt die Nachricht erst für einen Scherz. Später sah man Luftaufnahmen live auf allen Nachrichtenkanälen, die an die Verfolgung des gefallenen Football-Stars O. J. Simpson erinnerten: der geschasste FBI-Direktor auf dem Weg zum Flughafen, von wo er zurück nach Washington flog, ins Epizentrum der Affäre.

Die offizielle Begründung von Präsident Trump lautete, er handle auf Rat seines Justizministers Jeff Sessions und dessen vor Kurzem erst eingeschworenen Stellvertreters Rod Rosenstein, die beide Comeys Ermittlungen gegen Clinton kritisierten und einen Neuanfang empfahlen, um "das Vertrauen in die Behörde" wieder herzustellen. Seltsam aber ist, dass Trump gegen Ende des Wahlkampfes die Arbeit Comeys vor seinen Fans in vollen Hallen ausdrücklich lobte, gerade dafür, dass er die E-Mails von Clinton noch einmal aufs politische Tapet gebracht hatte. Woher kommt also dieser Meinungsumschwung in nur wenigen Wochen? Womit man wieder bei der Frage von Chuck Schumer landet: Warum jetzt?

Comey schien unantastbar

Es gibt in dem kurzen Kündigungsschreiben Trumps einen seltsamen Satz, der hervorsticht, weil er deplatziert wirkt. Als hätte der Präsident geahnt, welche Vorwürfe er sich durch die Entlassung des FBI-Direktors einbrocken würde, fügte er an, er wisse es "sehr zu schätzen", dass Comey ihm "bei drei Gelegenheiten" versichert habe, dass nicht gegen ihn ermittelt werde.

Trump selbst also deutete, unfreiwillig vielleicht, darauf hin, dass Comeys Entlassung mit den FBI-Ermittlungen wegen möglicher Russland-Kontakte seines Wahlkampfteams zu tun haben könnte, auch wenn Trumps Beraterin Kellyanne Conway auf CNN minutenlang betonte, dass dies bestimmt nicht der Fall sei. "Anders ist diese Entscheidung nicht erklärbar", mutmaßte selbst der konservative Politexperte Charles Krauthammer. Und Chuck Schumer fragte: "Ist das FBI dem Weißen Haus bei den Nachforschungen über Putins Einmischung in den US-Wahlkampf zu nahe gekommen?"

This picture shows a copy of the letter by U.S. President Donald Trump firing Director of the FBI James Comey at the White House in Washington

Das FBI brauche jemanden an der Spitze, der das Vertrauen der Öffentlichkeit zurückgewinnt, begründet US-Präsident Trump die Entlassung des FBI-Direktors.

(Foto: Joshua Roberts/Reuters)

Comey hatte in Washington zwar wenige Freunde, doch er schien allein deshalb unantastbar, weil er die Russland-Untersuchung leitete. "Nun hat Trump den Mann gefeuert, der gegen ihn und seine Leute ermittelt. Das stinkt zum Himmel", schrieb David Axelrod, der ehemalige enge Berater von Barack Obama. Er schlug, wie so viele, die Brücke zur Watergate-Affäre. Im Oktober 1973 entließ Richard Nixon den Watergate-Sonderankläger Archibald Cox. Die Entlassung "half Nixon wenig", twitterte Axelrod, und "sie wird auch Trump wenig nützen".

Warum hat Trump Comey nicht einmal angerufen?

Die möglichen Russland-Verstrickungen von Trumps Wahlkampfteam sind in den vergangenen Wochen etwas in den Hintergrund getreten, doch seit Dienstag wieder im Brennpunkt des Interesses. Kaum zu glauben, dass Trump den Lärm, den er mit diesem Schritt verursachte, nicht antizipierte.

Warum hat er Comey nicht einmal angerufen? Warum präsentiert er keinen Nachfolger? Bereits fordern viele Senatoren, unter ihnen der einflussreiche John McCain, einen unabhängigen Sonderermittler. "Die Entlassung Comeys war Trumps größter Fehler", kommentierten Experten auf CNN. Der frühere Nixon-Mitarbeiter und Harvard-Professor David Gergen sagte raunend: "Für den Präsidenten könnte es eng werden."

Schon werden Forderungen nach einem Amtsenthebungsverfahren wieder lauter, Trumps Glaubwürdigkeit, um die es nie gut stand, wird weiter sinken. Vor allem aber wird auch das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Institutionen weiter belastet, das der Präsident mit seiner Rhetorik und seinen raschen Handlungen seit Wochen malträtiert.

James Comey ist nicht der Einzige, der in Sachen Russland ermittelte und der von Trump entlassen wurde. Sally Yates, die ehemalige kommissarische Justizministerin, wurde gefeuert, nachdem sie das Weiße Haus über die Moskau-Verstrickungen des ehemaligen Sicherheitsberaters Michael Flynn informiert hatte.

Zwangsvorladungen für einige Mitarbeiter Flynns

Der bekannte New Yorker US-Staatsanwalt Preet Bharara wurde, wie fast alle Bundesanwälte, des Amtes enthoben, was bei Machtwechseln zwar üblich ist. Doch hatte Trump ihm persönlich ursprünglich versprochen, den Posten behalten zu können. Auch er ermittelte gegen Trump und seine Berater. "Die Entlassung Comeys sollten jeden beunruhigen, der sich um die juristische Unabhängigkeit des Landes sorgt", twitterte er.

Kurz vor Comeys Rauswurf wurde zudem bekannt, dass das FBI inzwischen ganz konkret einigen Mitarbeitern von Flynn Zwangsvorladungen zugestellt habe. Ob dies mit Trumps Entlassungsschreiben zusammenhängt, ist unklar. Undenkbar aber wäre es nicht. Nicht mehr.

Trump selbst hat sich - wie so oft - auf Twitter gemeldet und wies sämtliche Russlandgerüchte von sich. Er machte sich über jene Demokraten lustig, die Comey lange kritisiert hatten und ihm jetzt eine Träne nachweinen würden.

Am Mittwochmittag schlug dann eine Eilmeldung der New York Times wie ein Blitz ein. Nur Tage vor seiner Entlassung auf Empfehlung des Justizministers hatte Comey in dessen Ministerium um zusätzliche Mittel und mehr Personal für die Ermittlungen zur Russland-Connection gebeten. Das nennt man Timing.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: