FAQ zu den italienischen Wahlergebnissen Warum schon wieder Berlusconi?

Wer in Rom jetzt wichtig wird

Gott sei Dank nicht Berlusconi - so denken vermutlich einige Italiener und viele Beobachter im Ausland. Die Wähler haben entschieden - zu Gunsten des Mitte-links-Lagers. Welche Politiker spielen künftig eine wichtige Rolle in Italien? Wer zählt zu den Verlierern? Ein Überblick. mehr...

Wieso geben so viele Italiener immer noch Silvio Berlusconi ihre Stimme? Was bedeutet das Patt in der Praxis? Welche Folgen hat das Ergebnis für den Verlauf der Euro-Krise?

Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Wahl. Von Kai Thomas

Das Ergebnis der italienischen Parlamentswahl wirft viele Fragen auf. Wie konnte Silvio Berlusconi nach seinem wenig ruhmreichen Abgang erneut zum Machtfaktor werden? Wieso ist von einer Blockade die Rede? Und was bedeutet der Wahlausgang für die Krise in der Euro-Zone? Ein FAQ.

Warum wählen die Italiener noch Berlusconi?

Der Sparkurs von Mario Monti hat die Krise spürbar verschärft. Angesichts der steigenden Arbeitslosigkeit und Armut haben viele Italiener deshalb offenbar nach einfachen Antworten auf schwierige Fragen gesucht. Auf dieses - aus der Angst geborene - Bedürfnis haben die Wahlversprechen von Berlusconis PDL gezielt. Den Politikwissenschaftler Professor Alexander Grasse überrascht Berlusconis Mehrheit im Senat dennoch: "Sein Erfolg ist beachtlich, da er nachweislich stark zur Krise in Italien beigetragen hat." Dennoch solle die Rückkehr des Cavaliere nicht überbewertet werden. Berlusconis Partei habe im Vergleich zur vergangenen Wahl etwa 16 Prozentpunkte an Stimmen eingebüßt, sagte der Leiter des Zentrums für Politische Italienforschung in Gießen zu Süddeutsche.de.

Warum ist das Wahlergebnis ein Patt?

In Italien sind beide Kammern des Parlaments gleichberechtigt. Die Machtbalance zwischen der Camera dei deputati (Abgeordnetenhaus) und dem Senato della Repubblica (Senat) dient eigentlich der Sicherung der Demokratie. Seit einer Reform unter Berlusconi aus dem Jahr 2005 kann es aber zu einer Blockade im Parlament kommen, wenn keine der Parteien eine Mehrheit im Senat bilden kann. Das damalige Rechtsbündnis schaffte das geltende Mehrheitswahlrecht im Alleingang ab.

Durch das neue Verhältniswahlrecht sind seitdem auch gegenläufige Mehrheiten in beiden Kammern möglich. Gesetze können leicht blockiert werden, weil sie von beiden Häusern verabschiedet werden müssen. "Es wird schon lange öffentlich kritisiert, dass das Wahlsystem ein großes Risiko der Unregierbarkeit birgt", erläutert Alexander Grasse. Die Schwäche des Wahlrechts habe sich nun erstmals durch das Patt gezeigt. Ein Mehrheitswahlrecht mit zwei Wahlgängen wie in Frankreich würde eine Regierungsbildung vereinfachen.