Familienpolitik der Koalition:Streitfall Familie

In der Familienpolitik hat die große Koalition in vier Jahren viel erreicht. Jetzt freilich zeigen Union und SPD, dass sie Erfolge erfolgreich mit Füßen treten.

Stefan Braun

Die Legislaturperiode eilt ihrem Ende entgegen, noch ein paar Sitzungswochen, dann ist Schluss. Trotz des Wehklagens über die schwierige Zeit der großen Koalition lässt sich eines festhalten: In der Familienpolitik haben SPD und Union in vier Jahren viel beschlossen und viel erreicht.

Mit dem Elterngeld und dem Ausbau der Kinderbetreuung haben sie Reformprojekte gestartet, mit denen sie das Land im besten Sinne modernisieren. Mit Verve haben sie sich einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf angenommen. Das zeigt, was Union und SPD könnten, wenn sie möchten. Jetzt freilich zeigen Union und SPD, dass sie Erfolge erfolgreich mit Füßen treten.

Seit Wochen vergeht kein Tag, an dem sich Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihre Gegenspielerinnen von der SPD nicht angiften und Streit säen, statt Lösungen zu suchen. Ob es um ein neues Kinderschutzgesetz geht, um den Kampf gegen Kinderpornographie im Internet oder das Teilzeitelterngeld - überall gibt es Gezänk und Nein-Rufe, obwohl sie leicht Brücken zueinander errichten könnten.

Schuld daran sind beide Seiten. Von der Leyen startet mehr und mehr Alleingänge statt den Koalitionspartner mitzunehmen. Die SPD ruft Nein, um Nein zu rufen, weil von der Leyen auf keinen Fall noch einen Erfolg verbuchen soll.

Das zeigt im wichtigen Feld der Familienpolitik zweierlei: Die Koalitionspartner haben sich nie als echte Partner verstanden. Ansonsten würden sie jetzt ihre Erfolge herausstellen. Und SPD wie Union haben bis heute nicht verstanden, dass Giftigkeit nie nur dem anderen schadet. Diese Koalition schafft es, selbst ihre beste Seite zum Wahltag hin zu bemakeln.

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