Man habe sich beim "Krippengipfel" in Berlin darauf verständigt, in diesem Bereich "auf jeden Fall europäisches Niveau zu erreichen", sagte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Montag nach den Beratungen.
Die Familienministerin habe für die Erweiterung des Betreuungsangebots Finanzhilfen des Bundes verbindlich zugesagt, teilte auch der Präsident des Deutschen Städtetages Christian Ude mit.
Die Höhe der Finanzhilfen sei jedoch offen geblieben; darüber müssten die Spitzen der Koalition entscheiden, fügte der SPD-Politiker hinzu.
Auf die bundesweite Einführung eines Rechtsanspruchs auf Kleinkindbetreuung konnte sich die Runde nicht verständigen. Mit der Vereinbarung, für jedes dritte Kind unter drei Jahren ein Angebot bereitzustellen, stellten sich die Spitzenpolitiker hinter den Vorschlag der Familienministerin, die die Zahl der Krippenplätze bis 2013 auf etwa 750.000 verdreifachen will.
Auch die rheinland-pfälzische Jugendministerin Doris Ahnen (SPD) zog für die SPD-geführten Länder ein "positives Fazit" der Konferenz. "Ich gehe nach den Erklärungen von heute davon aus, dass sich der Bund maßgeblich am Ausbau der Kinderbetreuung beteiligen wird."
Ahnen bekräftigte aber zugleich die Forderung ihrer Partei nach einem Rechtsanspruch auf ein Betreuungsangebot. Dies sei die einzige Möglichkeit, den Eltern wirklich Planungssicherheit zu geben. Perspektivisch werde daran kein Weg vorbeiführen.
Vor dem Treffen hatten insbesondere Vertreter der Kommunen ein stärkeres Engagement des Bundes für den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze verlangt.
(AP/AFP)