Fall Edathy Panne bei der SPD

Noch nach der Warnung des damaligen Innenministers Friedrich nahm die SPD Sebastian Edathy in ihre Mannschaft für die Koalitionsverhandlungen auf. Ein Beleg dafür, dass Gabriel, Steinmeier und Oppermann den Hinweis für sich behalten haben? Doch selbst dann würfe die Nachnominierung ein schlechtes Licht auf die Sozialdemokraten.

Von Robert Roßmann, Berlin

Die SPD hat nach Informationen der Süddeutschen Zeitung Sebastian Edathy noch nach der Warnung durch den damaligen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich in ihre Mannschaft für die Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Der CSU-Politiker hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel Mitte Oktober vergangenen Jahres über die Vorwürfe gegen den damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten informiert. Am 23. Oktober gaben Union und SPD dann bekannt, wer in welcher Funktion an den Koalitionsverhandlungen teilnehmen soll. Edathy war dabei nicht berücksichtigt worden.

Am 24. Oktober erklärte dann aber die Bremer Professorin Yasemin Karakaşoğlu, dass sie in der Unterarbeitsgruppe "Integration und Migration", für die sie ausgewählt worden war, nicht mitarbeiten wolle. Karakaşoğlu war im Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück für die Bildungspolitik verantwortlich. Sie erklärte damals, sie wolle sich - statt in Berlin zu verhandeln - lieber ihren Aufgaben an der Universität widmen. Daraufhin musste ihr Platz nachbesetzt werden.

Die SPD entsandte daraufhin Edathy in die Unterarbeitsgruppe. Da beim Rückzug von Karakasoglu noch keine Sitzung stattgefunden hatte, war Edathy von der ersten Sitzung an Mitglied der Migrationsgruppe. Weil es Anfang November mindestens zwei gemeinsame Sitzungen der Gruppe mit der Arbeitsgruppe "Justiz und Inneres" gab, war Edathy auch an den Koalitionsverhandlungen über diese Themen beteiligt.

Schlechtes Licht auf Sozialdemokraten

Wie es dazu kommen konnte, war am Donnerstagabend noch unklar. Gabriel hatte umgehend nach der Information durch Friedrich seine Genossen Frank-Walter Steinmeier und Thomas Oppermann informiert. Diese waren damals SPD-Fraktionschef beziehungsweise parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion.

Vorsitzende der Migrationsgruppe waren Staatsministerin Maria Böhmer (CDU) und die stellvertretende SPD-Chefin Aydan Özoğuz. Eine Vermutung ist, dass Özoğuz als sozialdemokratische Ko-Vorsitzende den der SPD zustehenden Platz im Alleingang mit Edathy nachbesetzt hat. Wenn es so gewesen wäre, wäre es ein Beleg dafür, dass Gabriel, Steinmeier und Oppermann den Edathy-Hinweis tatsächlich für sich behalten haben.

Trotzdem wirft die Nachnominierung ein schlechtes Licht auf die Sozialdemokraten. Schließlich haben Gabriel, Steinmeier und Oppermann - aus welchen Gründen auch immer - nicht verhindert, dass Edathy noch nach der Warnung durch Minister Friedrich in die Verhandlungsrunde berufen wurde.