Ein Gastbeitrag von Julianne Smith

Heute findet mal wieder ein EU/USA-Gipfel statt. Doch die EU spielt als Thema in der US-Politik kaum eine Rolle. In Washington wird der Gipfel also wenig Aufmerksamkeit finden - das muss sich ändern.

Die EU war in der amerikanischen Politik nie ein großes Thema. Obwohl die EU bei vielen Dingen, die die Durchschnittsamerikaner betreffen, eine zentrale Rolle spielt - von der Landwirtschaft über den Flugzeugbau bis zur Bekämpfung des Terrorismus - , verstehen die meisten nicht wirklich, was sie ist und was das ihr zugrundeliegende Konzept ist: der allmähliche Abbau von Grenzen durch die politische und wirtschaftliche Vereinigung Europas.

Sicherlich sollten die Amerikaner hier besser achtgeben. Doch die schwierige Wahrheit ist: Kein US-Politiker, auch keiner der Demokraten, wird eine Wahl gewinnen, indem er viel über die EU redet. Tatsächlich kann man sich nur schwer vorstellen, dass die beiden Buchstaben bei einer Veranstaltung während des Präsidentschaftswahlkampfs 2008 auch nur erwähnt werden.

Warum ist das so? Teil des Problems ist, dass die EU für viele US-Politiker und für die meisten US-Bürger sowohl verwirrend wie verworren bleibt. (Ein Eindruck, den übrigens viele Europäer teilen.) Trotz der Bemühungen der EU, eine abgestimmte Außenpolitik zu entwickeln - wie Javier Solana in Iran und im Nahen Osten gezeigt hat -, spricht Europa immer noch nicht mit einer Stimme. Man braucht sich nur die Menge an Statements aus europäischen Hauptstädten zur Raketenabwehr betrachten, um lediglich ein Beispiel dafür zu finden.

Darüber hinaus macht die rotierende Präsidentschaft der EU jede Kontinuität schwierig - sowohl, was deren eigene Ziele als auch das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten betrifft. Manchmal, wie gerade während der deutschen Präsidentschaft zu beobachten, können sich EU und USA die starken persönlichen Bande zwischen dem US-Präsidenten und dem Führer des Landes zunutze machen, das gerade den Fahrersitz besetzt. Dann gibt es eine Periode echter Produktivität. Zu anderen Zeiten, bei einer schwächeren Führung, bewegen sich die Räder des Fortschritts nur langsam, und die Aufmerksamkeit Washingtons driftet weg.

Es ist lange her, dass irgendjemand in Washington die Idee ernst nahm, Europa könne bald zu einem Gegenpol werden, der US-Interessen zuwiderläuft. Amerikaner haben schon lange keine Angst mehr vor einer starken EU. Inzwischen fürchtet man das Gegenteil: eine schwächere EU, die schon durch die Debatten über die Zukunft des Verfassungsvertrags in ihrem Handeln gehemmt wird.

Enger und dauerhafter

Obwohl die EU also als Thema in der US-Politik keine Rolle spielt, so erkennen die politischen Eliten in den USA (und erst recht diejenigen, die 2009 ins Weiße Haus wollen) doch deren Bedeutung. So hat der demokratische Präsidentschaftskandidat John Edwards vergangenes Jahr auf einer Konferenz in Brüssel erklärt: ,,Wir brauchen ein EU/US-Verhältnis, das so eng und dauerhaft ist wie die Nato während des Kalten Kriegs.'' Weite Teile der politischen Eliten teilen die Einschätzung, dass dies ein Ziel ist, nach dem zu streben sich lohnt.

Die EU hat jedoch noch einen weiten Weg vor sich, bevor das Verhältnis zu ihr in der US-Außenpolitik als Top-Thema erachtet wird, und damit in der US-Politik insgesamt. Der Gipfel an diesem Montag ist dafür ein perfektes Beispiel. Er findet zu einem Zeitpunkt statt, da Washington voll beschäftigt ist mit einem Thema, zu dem Europa nur wenig beiträgt: dem Showdown zwischen Bush und dem Kongress, ob man den Krieg im Irak beenden soll.

Der Gipfel wird da kaum mehr als eine Fußnote sein. Und wenn man die Probleme berücksichtigt, die es vielen europäischen Länder bereitet, ihre Verpflichtungen in Afghanistan zu erfüllen, dann haben Amerikaner guten Grund, sich zu fragen, was für ein Partner Europa überhaupt sein kann und will. Allerdings liegt es weder im Interesse Europas noch der USA, wenn die EU nur bei zweitrangigen Fragen als Partner gesehen wird. Was kann die EU also tun, um relevanter zu werden?

Die EU sollte mehr Muskeln zeigen. Sie beansprucht ja stets, der überragende Verfechter von ,,soft power'' zu sein. Nun könnte sie ihre alles überwölbende Strategie mal in der Praxis umsetzen. Und dies zunächst in Afghanistan. Zwar stellt die EU seit Dezember 2001 dort große Summen für Entwicklungshilfe zur Verfügung.

Der große Werkzeugkasten

Aber doch ist ihr Beitrag nicht angemessen, wenn man die Größe der Herausforderung bedenkt. Sie verfügt über einen großen Werkzeugkasten an Fähigkeiten und institutionellen Kräften. Also sollte die EU eine größere Rolle akzeptieren: Indem sie europäische Beiträge koordiniert, ausgebildete Zivilisten dort stationiert und ihre diplomatischen Vertretungen benutzt, um einige der regionalen Player zum Dialog über Afghanistans Zukunft zu versammeln.

Auch könnte die EU viel mehr tun, um die Gewalt in Darfur zu stoppen. Wie die USA, die UN und andere ist die EU hier stark in der Rhetorik, aber schwach in der Tat. Seit der Konflikt vor drei Jahren begann, hat die EU nur ein paar unergiebige Schritte hin zu einer UN-Resolution unternommen. (Sie hat jedoch sehr viel getan, um der humanitären Krise zu begegnen und dafür 350 Millionen Euro gegeben.)

Die EU ist jedoch fähig, eine sehr viel einflussreichere Rolle zu spielen. Praktisch alle Beobachter des Konflikts stimmen darin überein, dass eindrucksvolle Maßnahmen nötig sind, um die Regierung in Khartum zu überzeugen, die Gewalt zu stoppen. Die Erfahrung hat gezeigt, dass die Sudanesen auf entschlossenen internationalen Druck reagieren - wie im Jahr 2005 zu beobachten war, als der Sudan den Friedensvertrag unterschrieb, der den Bürgerkrieg im Süden des Landes beendete.

Da die USA mit Irak und Afghanistan voll ausgelastet sind, könnte die EU leicht die internationalen Anstrengungen anführen, durch harte und zielgerichtete Sanktionen einen solchen Druck aufzubauen. Über Personen, die als Komplizen der andauernden Gewalt identifiziert wurden, könnte sie Reisebeschränkungen verhängen. Außerdem könnte sie deren Vermögen einfrieren. (Eine Liste dieser Personen hat die UN-Untersuchungskommission.) Weiter könnte Brüssel das Vermögen und die Geschäfte von Firmen auf EU-Gebiet einfrieren, die sich unter Kontrolle oder im Besitz der im Sudan regierenden National Congress Party befinden.

Natürlich sollte die EU eine solche Politik nicht verfolgen, weil dies der Wunsch Washingtons ist. Die EU sollte ihre Muskeln spielen lassen, weil Europäer es wollen. Umfragen zeigen, dass eine Mehrheit der Europäer eine stärkere EU will. Europas Bürger wollen, dass die EU einen großen Schritt auf die Weltbühne tut - als Akteur, der seine Taten seinen Worten anpasst. Die Welt will das auch.

Julianne Smith ist Europa-Direktorin beim Center for Strategic and International Studies in Washington. Übersetzung: Detlef Esslinger