Von Susanne Höll

Frank-Walter Steinmeier wollte mit seiner Rede Optimismus verbreiten - doch alle konnte er nicht überzeugen.

Als der wichtigste Mann auf dem SPD-Parteitreffen seine Rede begann, war der Saal ziemlich leer. Viele Delegierte standen noch auf den Fluren und schöpften Atem nach einer langen, wenngleich sehr leidenschaftlichen Rede ihres Europapolitikers Martin Schulz. Per Durchsage wurde der Auftritt des Kanzlerkandidaten angekündigt. Der Saal füllte sich schnell.

Offiziell traf sich die SPD am Montag in Berlin zu einem kleinen europapolitischen Parteitag. Doch tatsächlich ging es weniger um Europa als um die SPD, die in Deutschland allerdings.

Es war ein Treffen der Mahnungen und des Muntermachens - und eine Bühne für den Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier, der seit seiner Nominierung vor sechs Wochen öffentlich nicht oft in Erscheinung getreten war. Die Erwartungen an seinen Auftritt waren hoch, schließlich hatten SPD-Strategen vorher verbreitet, Steinmeier wolle sich mit seiner Rede am Auftritt der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel messen lassen, bessere Worte zur Beschreibung der Finanzkrise und klarere Antworten finden.

Steinmeier machte seine Aufgabe gut, ob so viel besser als Merkel, sei dahingestellt. Eine "Zeitenwende" habe die Welt mit der Finanzkrise erlebt, so wie damals 1989, beim Fall der Berliner Mauer, beschrieb er die Lage.

Und er mühte sich, seinen oft zweifelnden Parteifreunden den Kurs der Bundesregierung zu erklären und auch den der SPD, die in diesen Tagen in manchen Fragen ein und dieselbe Antwort geben. Die SPD sei der "Motor der Koalition" seit Beginn der Krise, sagte, nein besser, tönte er in das Mikrophon.

Steinmeier tönt meistens laut, wenn er eine Parteitagsrede hält, was das Zuhören nicht erleichtert. Dass er selbst, der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering und Finanzminister Peer Steinbrück ebenso wie Merkel vorerst kein neues Milliarden-Hilfspaket schnüren wolle, sagte er auch: "Wir haben nicht beliebig viele Schüsse frei. Wahrscheinlich sogar nur einen. Dieser Schuss muss sitzen."

Das erste Mal seit sechs Wochen erläuterte Steinmeier und nicht Steinbrück vor großem Publikum, was nun zu tun sei, in Deutschland, in Europa und der Welt. Sachlich, vernünftig, eine richtige Parteitagsrede, so höre man später im Foyer, sei das vielleicht nicht gewesen.

Doch Steinmeier ist nicht nur Kanzlerkandidat, er ist auch Vizechef der Bundesregierung. Und mit Attacken auf die Kanzlerin muss er sich nicht nur zurückhalten, er will es erklärtermaßen auch: "Wer nur auf den kleinen Vorteil von morgen, auf die gute Schlagzeile des nächsten Tages schaut, der verliert den Überblick".

Und dann machte er den verunsicherten Parteikollegen Mut, mit ihm an der Spitze und trotz derzeit schlechter Umfragen zuversichtlich in den Bundestagswahlkampf 2009 zu ziehen. Die Zeit der Marktradikalen in Union und FDP sei vorbei, statt dessen herrsche ein sozialdemokratischer Zeitgeist: "Der Mantel der Geschichte ist rot". Die eigenen Leute zu motivieren, bei den insgesamt 16 Wahlen im nächsten Jahr für die SPD Werbung zu machen, ist eines der wichtigsten und vielleicht schwierigsten Projekte der SPD-Führung. Und auch von Martin Schulz, dem leidenschaftlichen Chef der sozialistischen Fraktion im Europaparlament. Er muss das schlechte Ergebnis der SPD bei der letzten Europawahl von 21,5 Prozent verbessern. Dazu braucht er Unterstützung.

Schulz kann in mindestens vier Sprachen stundenlang in einen Saal brüllen. Diesmal beschränkte er sich auf seine Muttersprache: "Die Europawahl ist eine wichtige Voraussetzung für die Bundestagswahl". Der Saal applaudierte und belohnte den Spitzenkandidat bei seiner Wahl mit einem einst rumänisch anmutenden Ergebnis von 99,2 Prozent.

Der große Mahner des Parteitags war der SPD-Vorsitzende. Auch er machte Mut, rief dann aber auf die ihm eigene Art zur Ordnung. Eine Voraussetzung für Wahlsiege, so sagte Müntefering, sei Geschlossenheit. "Flügelflattern und Quatschsucht helfen uns nicht dabei, liebe Genossinnen und Genossen", rief er in den Saal.

Die Wucht der internen Auseinandersetzungen beeindruckt und beunruhigt Müntefering seit seiner Rückkehr an die Parteispitze offenkundig sehr. Und auch der Kanzlerkandidat fand nun zwei warnende Sätze an die Streithähne allüberall. Erfolge seien möglich, es sei denn, die SPD stehe sich selbst im Weg, mit "der Beschäftigung mit sich selbst, innerparteilichem Gezänk, Schielen auf den kurzfristigen und kleinen Vorteil".

(SZ vom 09.12.2008)