Europaparlament EU-Abgeordnete gegen Koch-Mehrin

Sie fehlt zu oft und hat angeblich das Europaparlament beleidigt: Jetzt wollen die meisten Parlamentarier Silvana Koch-Mehrins Wahl zur Vizepräsidentin verhindern.

Die Wahl Silvana Koch-Mehrins zur Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments am Dienstag könnte am Widerstand von Sozialisten und Konservativen scheitern. Der FDP-Politikerin wird vorgeworfen, zu häufig bei Sitzungen des Parlaments zu fehlen.

"Die Sozialisten werden Frau Koch-Mehrin nicht unterstützen", sagte der Fraktionsvorsitzende Martin Schulz dem Hamburger Abendblatt. Die FDP-Politikerin habe mehr mit Abwesenheit und weniger mit Arbeit im Parlament von sich reden gemacht. "Das wird sich in Form von Stimmen niederschlagen. Die Wahl Koch-Mehrins wird kein Selbstläufer", sagte Schulz.

Koch-Mehrin war im April in die Kritik geraten, weil sie laut einer Statistik häufiger im Parlament gefehlt hat als die meisten anderen Abgeordneten.

Zweifel an der Qualifikation

Der Vorsitzende der CSU-Delegation, Markus Ferber, sagte: "Die Abgeordneten von CSU und CDU im Europaparlament behalten sich vor, Frau Koch-Mehrin nicht zu wählen." Koch-Mehrin habe "die Abgeordneten beschimpft und die Parlamentswochen in Straßburg als Ausflug ins Landschulheim bezeichnet". Damit vertrete sie "nicht die Interessen der Abgeordneten". In der EVP-Fraktion, der die Abgeordneten von CDU und CSU angehören, gebe es "erhebliche Zweifel, ob Frau Koch-Mehrin für das Amt der Vizepräsidentin die notwendige Qualifikation hat".

Neben dem Präsidenten Jerzy Buzek werden 14 Vizepräsidenten des Europaparlaments gewählt. Im ersten Wahlgang müssen die Kandidaten mindestens die Hälfte aller Stimmen, also 369, auf sich vereinen. Die Europäische Volkspartei (EVP) und die Sozialisten verfügen zusammen über 449 Stimmen. Wenn beide Fraktionen geschlossen gegen Koch-Mehrin stimmen, findet der zweite Wahlgang ohne sie statt. Damit hätte sie keine Chance mehr auf das Amt. Vizepräsidenten werden die 14 Bewerber, die im zweiten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten.

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