Die Lehren des Irak-Krieges zwingen die Europäer zum Nachdenken über Wege, ihre Interessen global durchzusetzen. Deshalb arbeitet die EU jetzt erstmals an einer eigenen Sicherheitsstartegie.

Es war schon spät geworden, und obendrein drohte das Diner im plüschigen Séparée des Brüsseler Edellokals Chez Marius nun im Streit zu enden. Lauthals warfen sich Londons Außenminister Jack Straw und sein französischer Widerpart Dominique de Villepin gegenseitig vor, in der Irak-Krise die "falsche Politik" betrieben zu haben. Da unterbrach sie ihr deutscher Amtsbruder. Man möge doch, schlichtete Joschka Fischer, "nach vorne schauen", ab sofort müsse sich Europa für künftige Krisen wappnen. Was, bitteschön, die beiden Kollegen denn von der Idee hielten, der EU just zu diesem Zweck "eine Europäische Sicherheitsstrategie zu schreiben"?

So wurde am Abend des 24. April 2003 eine Idee geboren, die nach Meinung eines erfahrenen Diplomaten "für die EU eine gedankliche Revolution bedeutet". Mehr noch, nach kurzer Debatte beschlossen die Minister der drei größten EU-Staaten, den vierten Mann an ihrer Tafelrunde - Javier Solana, den Hohen Beauftragten für Europas Außenpolitik - mit der Abfassung eines Entwurfs zu betrauen. Tagsdrauf flüsterten sie ihre Übereinkunft dem griechischen Kollegen Georgios Papandreou zu. Der führt derzeit die Geschäfte im EU- Ministerrat, und in eben dieser Eigenschaft verkündete der Grieche eine Woche später das Vorhaben: Ja, der Kontinent brauche "eine Sicherheits-Doktrin", Europas Außenpolitik müsse endlich "erwachsen werden".

Also eine Strategie, gar eine Doktrin für Europa? Die Idee mutet verwegen an, zumal, da sich die Europäer jüngst so jämmerlich über den Irak- Krieg zerzankt hatten. Eine "Nationale Sicherheits-Strategie", die klar Interessen und Ziele definiert und zugleich offenbart, mit welch brachialen Mitteln man diese durchzusetzen gedenkt - das gilt bislang als Markenzeichen der Weltmacht USA. "So etwas darf nicht unser Maßstab sein", warnt ein Brüsseler Diplomat. Noch krauser sei das Wort von einer EU-Doktrin, also einer starren Lehre für die Außenpolitik - "das klingt zu sowjetisch. Das wollen und können wir nicht."

So ist nun vage von "einem strategischen Konzept" die Rede. Aber der Anspruch bleibt ambitiös: "Wenn es stimmt, dass die Welt ein Dschungel ist", räsonierte neulich ein hochrangiger Berater von Javier Solana, "dann sollten wir sicherstellen, dass Europa zu den Tigern gehört - und nicht zu den Affen." Was auch bedeutet: Die EU, bisher friedfertig und zahnlos, muss klären, ob und wann militärische Gewalt zum Mittel ihrer Politik wird. Und ob sie gar, wie die USA, gegen Terroristen und Schurkenstaaten zu Präventivschlägen ausholen will.

Schon in vier Wochen will die griechische EU-Präsidentschaft beim Gipfeltreffen in Thessaloniki ein erstes Konzept präsentieren. Zum Vergleich: Die Bush-Regierung nahm sich für ihre Strategie, die im September 2002 die Lehre vom Präventivkrieg verkündete, eineinhalb Jahre Zeit. Und Athen plant schon den nächsten Schritt: Ende Juni, beim euro-amerikanischen Gipfel in Washington, möchte Außenminister Papandreou "als gleichwertiger Partner" mit Colin Powell einen transatlantischen Sicherheitsdialog anzetteln. So mancher Experte in Brüssel tippt sich da mit dem Zeigefinger an die Stirn: "Wir fangen gerade erst an, strategisch zu denken."

In der Tat, bisher kam dies im Kreis der EU-Außenministern einem Tabu gleich. Ganze zwei Mal wagten die 15 voriges Jahr ein halbwegs offenes Gespräch über die heraufziehende Irak-Krise. Als Brüsseler Faustregel gilt: Je brennender sich eine außenpolitische Frage stellt, desto eher suchen Europas Nationen ihre Antworten außerhalb der EU. Man betreibt Diplomacy by Resolution: Jede Malaise der Welt wird, rein reaktiv, in penibel abgestimmten Erklärungen gewürdigt.

Eine europäische Strategie würde mit solchen Ritualen brechen. 15, ja 25 Nationen müssten ausbuchstabieren, welche Interessen sie einen. Und welche Gefahren sie gemeinsam fürchten: "Wir wollen sagen, was Sicherheit heute für 450 Millionen Europäer bedeutet", erklärt Joschka Fischer. Zudem müssten die Europäer vor jedweder Krise ihren internationalen Werkzeugkasten offen legen: Mit welcherlei Zuckerbrot - etwa humanitärer Beistand oder Zollvorteile - belohnt Brüssel gedeihliche Zusammenarbeit? Und welche Peitschen - Handelsembargo, Entzug von Entwicklungshilfe, gar Waffengewalt - drohen Staaten, wenn sie Europas Vorstellungen von einer halbwegs geordneten Welt widersprechen?

"Diese Verbindung von Zielen und Instrumenten war bisher das schwächste Glied in Europas Außenpolitik", urteilt Steven Everts, Sicherheitsexperte im Londoner Centre for European Reform. Die geplante Strategie könne dazu führen, dass die EU ihren vielen Worten häufiger Taten folgen lasse. Und der Brite prophezeit: Ein global angelegtes Konzept werde jene Regierungen stärken, die wie Paris und London eine weltweit engagierte EU anstrebten. Der alte Mythos von der zivilen Regionalmacht Europa, wie ihn Everts "bei Deutschland und den neutralen Ländern" noch immer ausmacht, würde unweigerlich untergehen.

Global und brutal - ist das die neue EU? Um diesen Eindruck zu verhindern, warnt Joschka Fischer seine Kollegen vorsorglich vor einem "zu verengten Sicherheitsbegriff". Auch Javier Solana, dessen Stab derzeit Europas erste Strategieskizzen entwirft, fürchtet all zu viel Nähe zum US- amerikanischen, mithin militärischen Denken: "Wie viel Sicherheit schafft ein Flugzeugträger?", fragte der Spanier kürzlich zu Gast in Harvard, "ist das mehr oder weniger Sicherheit, als wenn wir dasselbe Geld ausgeben für eine Friedenstruppe oder den Wiederaufbau eines gescheiterten Staates?"

Solanas Beamte werden also eine "eher weite Definition europäischer Sicherheit" wählen: Auf ihren Radarschirmen erscheinen SARS und Drogenhandel, Klimawandel und Armutsmigration. Aber, so sagt ein Diplomat voraus, "am Ende werden wir vor allem darum streiten, wie wir mit dem Vermächtnis des 11. Septembers umgehen." Also mit der Bedrohung durch Terroristen und Massenvernichtungswaffen - und mit der Gretchenfrage, ob die Europäer dagegen "Gewalt als letztes Mittel" billigen.

Exakt diese Formel stand neulich schon einmal im Entwurf eines EU- Papiers, das als Grundlage für die neue Strategie dienen soll: In einer "Bedrohungsanalyse" vermaß Brüssel die Gefahren des illegalen Handels mit ABC- Waffen. Berlin verlangte prompt, die gewaltsame Option zu streichen. Außerdem verzichtete die EU darauf, verdächtige Staaten wie Iran, Ägypten oder Israel beim Namen zu nennen.

Doch inzwischen taucht "das letzte Mittel" in vertraulichen Papieren wieder auf. Britische Diplomaten drängen darauf, "die Gewalt" als Drohkulisse zu europäisieren. Und sie erinnern, dass auch Kanzler Schröder beim EU-Gipfel im Februar der ultima ratio des Krieges zugestimmt habe. Sonst, so hat es ein hoher EU-Beamter mit Londoner Herkunft aufgeschrieben, seien die UN, ja des gesamte multilaterale System nicht mehr zu retten: "Wenn wir wollen, dass es überlebt, müssen wir es wirksam machen. Das heißt, wir müssen uns um jene kümmern, die betrügen." Den Saddams also, vielleicht auch den Mullahs im Teheran oder Nordkoreas Steinzeit-Kommunisten.

Das klingt sehr amerikanisch. Aber im Gegensatz zu den USA, die notfalls im Alleingang handeln, zeichnet sich als europäischer Schwur ab: Keine Gewalt ohne den Segen des UN-Sicherheitsrats! Zudem feilen Solanas Mitarbeiter an einer langen Liste von nicht-militärischen Instrumenten. Schärfere Exportkontrollen, der Stopp aller Entwicklungshilfe und die Verweigerung jeglicher Zusammenarbeit mit Freunden von "Schurkenstaaten" sollen gefährliche Regime isolieren und zum Einlenken zwingen.

Der wichtigste Adressat des strategischen EU-Experiments ist letztlich die Hauptstadt der Neuen Welt. "Wenn wir mit den USA ernsthaft diskutieren wollen, müssen wir vorher entscheiden, was unsere Prioritäten sind", sagt der griechische Außenminister Papandreou. Deshalb wollen Solanas Ghostwriter auch tunlichst die Frage umgehen, ob Europa nun (wie Tony Blair) "eine unipolare Welt" oder (wie Jacques Chirac) "eine multipolare Ordnung" anstrebt. Das sei "zwar eine philosophisch interessante Frage für jede Strategen", sagt ein beteiligter Diplomat, aber "das führt zu nichts". Das Exempel Irak, das der EU jetzt Beine macht, hat auch das gelehrt: Bescheidenheit.

(Von Christian Wernicke)