Europa: Staatsbesuch in Polen

Kanzlerin Angela Merkel besucht Polen - und einige Bundestagsabgeordnete fordern sie auf, die Demokratieverstöße der dortigen Regierung anzuprangern. Zugleich soll sie für den Zusammenhalt in Europa werben.

Bundestagsabgeordnete haben Kanzlerin Angela Merkel aufgefordert, bei ihrem Besuch am Dienstag in Warschau Demokratieverstöße der polnischen Regierung anzuprangern. Zugleich solle sie möglichst für mehr Zusammenhalt mit Deutschland und der EU werben, sagten Mitglieder der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe. Die Einschränkungen von Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit in Polen führten zu wachsenden Differenzen mit Deutschland, sagte Thomas Nord (Linke). "Das kann die Beziehungen nachhaltig beschädigen ." Merkel reist auf Einladung von Ministerpräsidentin Beata Szydlo nach Warschau und will dort Gespräche über die Zukunft der EU nach dem Brexit sowie über Migration und Sicherheit führen.