Eine düstere Stimmung hat sich über Europa gelegt. Vor der griechischen Wahl zeichnet sich ab, dass nun die letzte, entscheidende Phase in der Währungskrise begonnen hat. In drei Monaten sei das Schicksal Europas besiegelt, sagte die Präsidentin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde. Sie steht nicht alleine mit ihrem Urteil.
Staaten entstehen nicht über Nacht, Staatszusammenschlüsse erst recht nicht. Träumt weiter, muss man den Europa-Enthusiasten zurufen.
(Foto: AP)Dabei ist es nicht nur die Griechenland-Wahl, die zu diesem kathartischen Augenblick geführt hat. Nachdem Spanien die Hilfe Europas beanspruchte, nachdem die italienische Depression nicht weichen will, nachdem der neue französische Präsident die ersten Tage im Amt für die falschen Signale nutzte, nachdem sich die deutsche Innenpolitik in lächerlichen Hakeleien über den Fiskalpakt ergeht - seitdem ist klar: Europa bringt möglicherweise die Kraft nicht mehr auf, das Monster vor seiner Tür zu verjagen.
Immer stärker wächst die Einsicht, dass dieses Monster möglicherweise zu groß geraten ist, derart groß, dass selbst die mutigsten Jäger es nicht zur Strecke bringen können - zu hoch die Schulden, zu gering das Wachstum, zu viel Verkrustung, zu stark das Leistungsgefälle zwischen Zentrum und Peripherie in Europa. Das Problem könnte also tatsächlich unlösbar sein.
Europa hat in den vergangenen zwei Jahren zwar eine veritable Waffe gegen die Krise entwickelt - und dennoch scheint sie zu schwach geraten zu sein. Unter Deutschlands Führung hat sich die Euro-Zone einer Mischung aus Spar- und Reformpolitik verschrieben, gleichzeitig haben die Regierungen, die Europäische Zentralbank und der IWF die Währungsunion mit Hilfe zweier gewaltiger Geldfonds vor dem Kollaps zu bewahren versucht. Jetzt wird ein großer Wachstumplan geschrieben.
Nun kann eine Bilanz gezogen werden: Griechenland, Portugal und Irland haben bereits die Fonds in Anspruch genommen, Spanien ist das neueste Mitglied im Klub. Nach allen ökonomischen Indikatoren wird die spanische Regierung die Hilfe nicht nur für den maroden Bankensektor erbitten, sondern sie braucht Unterstützung für die Finanzierung der Staatsgeschäfte insgesamt. Die Märkte wollen Madrid zu bezahlbaren Konditionen nicht mehr finanzieren. Damit wären die Rettungsfonds ausgeschöpft.
Verstetigen sich die Probleme in Italien, oder ergibt der Kassensturz in Frankreich gar eine finanzielle Schieflage von bisher unbekanntem Ausmaß, dann helfen keine Garantien mehr. Die Last wird höher sein als die Leistung, die etwa Deutschland noch erbringen kann. Dann werden die Länder aus dem Euro ausscheiden. Europas Währung zerbricht.
Dieses Szenario nun deutlicher vor Augen denn je zuvor, haben Europas Regierungschefs wenige Wochen Zeit, die Katastrophe abzuwenden. Für den Schicksalsgipfel in Brüssel Ende Juni stehen bereits mehrere Ideen auf der Tagesordnung, die in ihrer Kombination tatsächlich eine neue Qualität für die Euro-Rettung bringen könnten. Überzogene Hoffnungen aber sollte sich keiner machen. Zwar mag die Krise den Übergang von einer Utopie hin zur Realität beschleunigen, aber Wunder wurden in Europa in den letzten Jahrzehnten nicht gesichtet.
Der politische Quantensprung gelänge, wenn binnen Monaten eine Fiskalunion, eine Bankenunion und eine für beide Vorhaben zwingend nötige politische Union gebaut werden könnten. Übersetzung: Europa braucht einen Finanzminister, einen gemeinsamen Haushalt, ähnliche Renten- und Sozialsysteme, eine harmonisierte Steuerpolitik.
Düstere Tage für Europa
Für die demokratische Aufsicht braucht es einen neuen politischen Überbau - eine banale Feststellung für eine herkulische Aufgabe. Und für die in den Banken gelagerten Schulden muss eine gemeinsame Kasse (Schuldentilgungsfonds) eingerichtet werden, ehe die Geldhäuser unter strengerer Aufsicht von vorne beginnen können. Europa würde also substantielle Bausteine seiner Nationalstaaten übernehmen. Auch Deutschland als vollsouveräner Staat schaffte sich dabei ab, legitimiert per Volksabstimmung, so wie es das Grundgesetz will.
Griechenland, Portugal und Irland haben bereits die Fonds in Anspruch genommen, Spanien ist das neueste Mitglied im Klub. Doch wie geht es weiter?
(Foto: AFP)Staaten entstehen nicht über Nacht, Staatszusammenschlüsse erst recht nicht. Träumt weiter, muss man den Europa-Enthusiasten zurufen. Das stärkste Argument gegen die Neuerfindung Europas heißt: Die Mehrheit will es nicht. In Deutschland mögen noch viele glühende Freunde dieser Vereinigten Staaten von Europa leben (vermutlich aber auch keine Mehrheit), anderswo gibt es sie nicht. Die Horrorszenarien für den Euro-Untergang mögen noch so stark sein: ein Bankensturm, der Kollaps von Volkswirtschaften, Massenarbeitslosigkeit, Versorgungsschwierigkeiten, ein Boom für Extremisten in der Politik, nationale Ressentiments wie vor hundert Jahren. Doch die Phantasie reicht nicht aus, um dem trägen Europa heute Flügel zu verleihen.
Plan B fällt eine Nummer kleiner aus, entsprechend geringer ist seine Chance, dass er zum Erfolg führt: Griechenlands neue Regierung akzeptiert weiter die Sparbedingungen, allerdings wird ihr die Last erleichtert. Das Land behält den Euro. Spanien zeigt ernsthaft, dass es seine Banken an die Leine nimmt und für Transparenz sorgt. Und Italiens Ministerpräsident Mario Monti nimmt seinen letzten Mut zusammen und bringt die Reform des Arbeitsmarkts durch das Parlament.
Parallel dazu werden eine Bankenunion und ein Bankenrettungsfonds geschaffen - Deutschland akzeptiert also eine Vergemeinschaftung der Schulden. Populär wird das nicht sein, aber immer noch billiger als die Summe, die auf dem Preiszettel für den Euro-Kollaps notiert ist. Die steht wohl bei weit über einer Billion Euro für Deutschland alleine. Wirklich seriöse Schätzungen gibt es nicht.
Zwei Enttäuschungen muss Deutschland dabei überwinden - Verletzungen, die schnell in nationale Ressentiments und politische Feindseligkeit umschlagen können. Erstens deutet das Verhalten selbst der spanischen und der italienischen Regierung darauf hin, dass sie die Krise auf Kosten Deutschlands ausreiten wollen. Die stetige Forderung nach Euro-Bonds (also einer Vergemeinschaftung der Schulden ohne politische Gegenleistung), zeugt von einer völligen Fehleinschätzung der Rettungsfähigkeiten Deutschlands und der Verkennung der eigenen Probleme. Vor allem aber überfordern diese Regierungen die öffentliche Bereitschaft zur Hilfe und erledigen das Geschäft extremer politischer Kräfte.
Und zweitens zwingt das Verhalten des französischen Präsidenten zu einer Neubewertung der vielbeschworenen Achse im Zentrum Europas. Wenn Merkel und Hollande nicht innerhalb weniger Tage nach der Griechenland-Wahl ein öffentliches Zeichen der Gemeinsamkeit in der Krise setzen, wird die Überlebensfähigkeit des Euro erst recht infrage gestellt werden.
Düstere Tage sind dies für Europa. Dessen Zukunft wird, so viel ist nun gewiss, nicht auf Gipfeln geschrieben. Inszenierungen über Gräbern oder unter Fahnen entscheiden nicht über den Gang der Geschichte. Die entwickelt sich langsam, aber stetig. Bis man sie spürt.