Euro Hawk De Maizière verstrickt sich in Widersprüche

Den Vorwurf der Lüge weist Verteidigungsminister de Maizière entschieden von sich. Doch dem CDU-Politiker gelingt es nicht zu erklären, wann er über das Drohnen-Debakel informiert wurde. Die Aussagen im Verteidigungsausschuss des Bundestages und in der Öffentlichkeit widersprechen sich - sein Ansehen leidet stark.

Von Christoph Hickmann, Berlin

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) verstrickt sich bei seiner Darstellung der Vorgänge um den Euro Hawk in Widersprüche. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung weichen seine öffentlichen Einlassungen zur Frage, wann er mit der Problematik befasst gewesen sei, von den Angaben ab, die er am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestags gemacht hat.

So hat der Minister öffentlich angegeben, er sei erstmals am 1. März 2012 darüber informiert worden, dass es ein Problem mit der Zulassung der Aufklärungsdrohne gebe. Dieses Problem sei ihm aber als "lösbar" dargestellt worden. In einer Erklärung des Ministeriums von Donnerstag heißt es, er habe solche "Hintergrundinformationen zum Vorhaben Euro Hawk" nicht nur an diesem 1. März 2012, sondern "auch später erhalten".

Dies steht in Widerspruch zu einer Aussage des Ministers, die sich in einem der SZ vorliegenden Kurzprotokoll der Ausschusssitzung von Mittwoch findet. Demnach hat er sich vor den Abgeordneten anders eingelassen als öffentlich. Laut der in indirekter Rede gehaltenen Vorabfassung dieses Kurzprotokolls, die jedoch nicht abgestimmt war, sagte de Maizière über die Besprechung vor mehr als einem Jahr: "Dies sei der einzige Zusammenhang gewesen, in dem er vor der Entscheidungsvorlage mit dem Thema Euro Hawk befasst worden sei."

"Allgemeine" und "unlösbare" Probleme

Mit der Angabe, der Minister habe nicht nur am 1. März 2012, sondern auch später Informationen zum Thema bekommen, hatte das Ministerium auf einen Bericht des Donaukuriers reagiert, der einen Redaktionsbesuch de Maizières am 7. Mai 2013 geschildert hatte. Damals sagte der Minister auf die Frage, ob wie geplant fünf Exemplare des Euro Hawk beschafft würden: "Im Moment sieht es nicht so aus." Durch den Auftritt des Ministers am Mittwoch war aber öffentlich teilweise der Eindruck entstanden, er habe erst am 13. Mai dieses Jahres, also knapp eine Woche nach dieser Aussage, von der Problematik erfahren. Zu diesem Zeitpunkt hatten seine beamteten Staatssekretäre bereits die Entscheidung gefällt, aus dem Projekt auszusteigen.

De Maizière betonte daher am Freitag, er habe durchaus von Problemen bei Euro Hawk gewusst: "Ich war von allgemeinen Problemen informiert, nicht von unlösbaren", sagte er, "und darauf kommt es an." Die Opposition versuche, "einen Widerspruch zu konstruieren". Den Vorwurf der Lüge weise er zurück. Was den Widerspruch zwischen diesen Angaben und seiner Aussage im Verteidigungsausschuss angeht, wollte sich das Ministerium am Freitag auf Anfrage nicht äußern. Am Samstag dann bestätigte das Ministerium in einer Pressemitteilung sämtliche Aussagen, bestritt aber, dass es sich dabei um Widersprüche zu sonstigen Aussagen des Ministers handele.

Das Ansehen de Maizières hat unter der Affäre um die Aufklärungsdrohne stark gelitten. Im ZDF-Politbarometer der Forschungsgruppe Wahlen stürzte er im Beliebtheitsranking der zehn als am wichtigsten eingestuften Politiker ab und liegt nun vor Außenminister Guido Westerwelle (FDP) auf dem vorletzten Platz. Allerdings sind nur 26 Prozent der Meinung, er solle zurücktreten.