Von Von Cornelia Bolesch

Wie die europäischen Volksvertreter aus 183 nationalen Gruppierungen zusammenarbeiten.

Der luxemburgische Grüne Claude Turmes und der deutsche Christdemokrat Peter Liese haben kürzlich in Brüssel gemeinsam an die Energieminister der 25 EU-Staaten appelliert, endlich einer Richtlinie zuzustimmen, die den Energieverbrauch von Fernsehern und anderen Elektrogeräten dramatisch verringern und dadurch das Klima schützen würde. So eine parteiübergreifende Koalition ist im Europaparlament nichts Exotisches. Sie macht den demokratischen Charme dieser transnationalen Volkskammer aus. Doch das reichhaltige Innenleben des EU-Parlaments ist vielen Bürgern noch sehr fremd.

Vertreter von nicht weniger als 183 nationalen Parteien aus ganz Europa haben dort zuletzt in sieben politischen Fraktionen über Gesetzesvorlagen der Kommission und eigene Resolutionsentwürfe beraten. Allein die größte Fraktion der Christdemokraten (EVP-ED) hat am Ende der vergangenen Legislaturperiode 53 Parteien aus ganz Europa vertreten, darunter CDU und CSU, Berlusconis Forza Italia und die britischen Tories. In der zweitstärksten Fraktion - Europas Sozialdemokraten (SPE) - waren 31 nationale Parteien versammelt.

Wichtige Rollen für die Kleinen

Daneben spielen auch die kleineren Fraktionen der Liberalen (LIBE), der Vereinigten Europäischen Linken (KVEL/NGL) und der Grünen (Grüne/EFA) wichtige Rollen. In der Konsens-Maschine von Brüssel und Straßburg bilden sich häufig Bündnisse quer durch die Fraktionen. Um Gesetze durchzubringen, braucht man eine absolute Mehrheit, die künftig 367 von 732 Stimmen beträgt.

Nicht in der ersten Reihe des Parlaments, aber doch wahrnehmbar agieren noch die Fraktionen der UEN (Union für das Europa der Nationen) und der EDU (Europa der Demokratien und Unterschiede) - beides Plattformen für Nationalisten und Euroskeptiker. Die UEN-Fraktion führt der Franzose Charles Pasqua, in der EDU-Fraktion gibt der Däne Jens-Peter Bonde den Ton an.

Niemand weiß, wie das politische Gesicht des neuen Parlaments aussehen wird. In der christdemokratischen EVP-Fraktion grummelt es schon seit geraumer Zeit. Je größer die Fraktion wird, umso mehr droht sie zu einem politischen Gemischtwarenladen zu werden. Pro-Europäer und EU-Skeptiker gehen sich dort gehörig auf die Nerven. So hat die französische UDF bereits angekündigt, sie wolle die EVP verlassen und sich den Liberalen anschließen.