EU-Ratspräsidentschaft Viel Balsam für des Bürgers Seele
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Alle Augen richten sich auf Berlin - von der deutschen Ratspräsidentschaft wird erwartet, die EU aus der Krise zu führen. Doch das Risiko des Scheiterns ist groß.
Eigentlich ist es nur dem Zufall des Kalenders geschuldet, dass Deutschland am 1.Januar für sechs Monate die Präsidentschaft der Europäischen Union übernimmt. Jeder im Klub ist eben einmal dran.
"Europa gelingt gemeinsam" - so lautet das Motto der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.
(Foto: Foto: dpa)Doch weil Europa sich gegenwärtig in seiner nicht gerade besten Verfassung präsentiert, scheint es eine kluge List der Geschichte, gerade jetzt das größte Land ans Ruder der EU zu stellen. Viele Hoffnungen richten sich auf Berlin. Der Druck ist enorm. Und zwischen Erfolg und Niederlage gibt es wenig Raum.
Als hätten sie nichts Besseres zu tun, dämpfen deutsche Politiker und Diplomaten seit Wochen die Erwartungen, die an ihre Europapolitik herangetragen werden. Man möge sich nicht zu viel erhoffen.
Da denken sich einige in Berlin wohl, wer nicht hoch hinaus will, der kann auch nicht tief fallen. Natürlich lässt sich nicht im Handumdrehen ein Ausweg aus der Verfassungskrise, eine Lösung für den Kosovo, eine Basis mit Russland, ausreichend guter Wille für eine gemeinsame Energiepolitik oder Frieden im Nahen Osten finden.
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Aber wer sich in europäischen Quartieren umhört, der erfährt, dass niemand Wunderheilungen für Einzelgebrechen erwartet. Sondern einen politischen und emotionalen Schub für das gemeinsame Unternehmen. Denn im Kern leiden die Europäer an ihren eigenen Zweifeln: Wer sind wir, und was wollen wir in Zukunft sein?
Hoffnungsträger Deutschland
Bei der Suche nach einer Antwort richten sich fast alle Augen auf Deutschland, was nicht weiter verwundert. Ja, das hat auch mit der Größe, der Lage in der Mitte Europas und mit dem deutschen Geld zu tun.
Genau besehen aber richten sich die Hoffnungen auf den Gründerstaat, den - Luxemburg ausgenommen - vielleicht europäischsten unter den Mitgliedern.
Und hinter diesen Hoffnungen lugt auch die Erkenntnis hervor, dass es ohne Deutschland in der EU einfach nicht geht - und ohne Frankreich eben auch nicht. Im Guten nicht und nicht im Schlechten.
Die Euphorie ist verflogen, mit der bei der großen Erweiterung der Union vor bald drei Jahren das Ende des deutsch-französischen Gravitationszentrums erklärt wurde.
Der selbstbewusste Anspruch von Briten, Spaniern oder Polen ist nie eingelöst worden - die EU ist trotz der Erweiterung ähnlich wie früher auf den deutsch-französischen Motor angewiesen. Belegt hat das ausgerechnet Frankreich, dessen Nein zum Verfassungsvertrag die große Krise Europas einleitete.