EU-Parlamentspräsident:Antonio Tajani soll Schulz-Nachfolger werden

Antonio Tajani

Der italienische Europa-Politiker Antonio Tajani 2014.

(Foto: dpa)
  • Die EVP stellt Antonio Tajani als Kandidaten für die Wahl zum EU-Parlamentspräsidenten auf.
  • Der Italiener ist ein erfahrener EU-Politiker. Seine Rolle beim VW-Abgasskandal gilt aber als umstritten.
  • Noch ist nicht sicher, ob die EVP ihren Kandidaten durchbringen wird.

Vier Kandidaten hatten sich um die Nachfolge von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) beworben. Nun hat die christdemokratische Europäische Volkspartei (EVP) Antonio Tajani als Kandidaten für die Wahl aufgestellt.

Tajani gewann am Dienstagabend in Straßburg die Abstimmung gegen die Irin Mairead McGuinness, den Slowenen Alojz Peterle und den Franzosen Alain Lamassoure. Er galt schon vor der Abstimmung als Favorit. Mit Tajani geht neben dem Sozialisten Gianni Pittella der zweite Italiener ins Rennen um das Amt des EU-Parlamentspräsidenten.

Der 63 Jahre alte Jurist stammt aus Rom. Er gehört der konservativen Forza Italia des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi an. Der Italiener sitzt seit 1994 im Europaparlament und ist seit 2014 einer der 14 Vizepräsidenten. Zwischenzeitlich war er zweimal EU-Kommissar. Zwei Jahre lang war er für Verkehr zuständig, vier Jahre lang für Industrie.

Als größter Makel Tajanis gilt seine umstrittene Rolle bei den Abgasskandalen von VW und anderen Herstellern. Er sagte, er sei nicht über die Manipulationen informiert gewesen. Dass er es doch war, konnte ihm zumindest nicht bewiesen werden.

Schulz wechselt nach Berlin

Der derzeitige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hatte im November angekündigt, in die Bundespolitik wechseln zu wollen. Nach einer Vereinbarung mit den Christdemokraten im Europäischen Parlament hätte seine Amtszeit als Parlamentspräsident ohnehin Anfang 2017 enden sollen. Dann sollte ein Politiker aus der EVP-Fraktion das Amt für die zweite Hälfte der Legislaturperiode übernehmen.

Der EVP gehören unter anderem die CDU und CSU an. Sie ist derzeit die stärkste Fraktion im EU-Parlament. Trotzdem ist der Ausgang der Wahl zum Parlamentspräsidenten offen, da keine Partei ohne die Unterstützung von anderen Parteien ihren Kandidaten sicher durchsetzen kann. Die Wahl ist für den 17. Januar in Straßburg geplant.

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