Ein Kommentar von Stefan Kornelius

Europa sucht noch nach einer gemeinsamen Identität. Aber die Gemeinschaft hat die richtigen Mittel, um die Post-Lissabon-Depression zu vertreiben.

Von kommenden Montag an soll in Frankreich vier Monate lang darüber diskutiert werden, was es eigentlich heißt, Franzose zu sein. Die Auseinandersetzung um die Identität soll pünktlich beginnen und ebenso pünktlich wieder beendet werden, als ließe sich das Wohl und Wollen eines Staatsvolkes im Rahmen eines strukturierten Forschungsprojektes ergründen.

Erstaunlich dabei ist vor allem, dass es den Franzosen nicht einfällt, im selben Zusammenhang nach ihrer europäischen Identität zu fragen. Denn es ist diese Frage nach dem Kern des Europäischen, der nicht nur die Franzosen, sondern auch die 26 anderen Nationen umtreiben müsste - jetzt, da der Vertrag von Lissabon die Geschicke Europas regelt. Die Gemeinschaft der Europäer hätte also allen Anlass, über ihren Platz in der Welt und ihre Sehnsüchte nachzudenken, die sie als wirtschaftsmächtigste Gruppe auf dem Planeten in den kommenden Jahren erfüllt sehen möchte.

Aber Europa denkt nicht nach. Europa fühlt nicht. Europa spürt kaum eine Identität. 500 Millionen Menschen, zusammengeführt in einer historisch einmaligen Gemeinschaft, ökonomisch von bislang nicht zu übertreffender Schlagkraft, diesen 500 Millionen Menschen ist der Gemeinsinn abhandengekommen. Frankreich mag debattieren - in Europa aber hat keiner Lust auf die Dynamik eines Stuhlkreises.

Vielleicht ist der Gemeinsinn gar nicht endgültig verschwunden, vielleicht liegt er verschüttet, vielleicht muss er sich nur von einer Erschöpfung erholen. Denn die politischen Anführer in diesem Europa haben ihren 500Millionen etwas zugemutet, das in Apathie münden musste. Wenn in diesen Tagen der Vertrag von Lissabon in Kraft tritt, dann endet nach acht Jahren die wohl ehrgeizigste politische Operation, die je an einem lebendigen Gemeinwesen durchgeführt wurde. Nicht nur einmal in dieser Zeit mussten die Operateure das Herz wiederbeleben, schwere Blutungen stoppen, Amputationen verhindern.

Ein Vertrag ohne Segen

"Lissabon" ist dabei zum Gruselbegriff der Politsprache verkommen. Wer den Vertrag nur erwähnt, kann sich seiner Einsamkeit sicher sein. Gestartet als Reforminitiative im Jahr 2001, emporgestiegen in einem Konvent als Verfassungsprojekt, abgestürzt über zwei Referenden, wiederbelebtin mühsamer Bürokratenarbeit, wieder und wieder getestet, modifiziert, verworfen und schließlich akzeptiert, von Gerichten durchleuchtet und von Populisten missbraucht - diesem Vertrag wohnt kein Segen inne. Er war Beweis einer reformerischen Selbstüberschätzung, so wie die Mega-Erweiterung der Europäischen Union im Jahr 2004 zum Beleg für überschätzte Integrationskraft wurde.

Europa leidet daran, dass es sich in der vergangenen Dekade zu viel zugemutet hat. Deswegen ist es nicht weiter verwunderlich, dass heute keine Freude an einer Identitätsdebatte entstehen mag, dass politische Erschöpfung und gestalterische Einfallslosigkeit den Kontinent zeichnen. Erstmals seit Gründung der Gemeinschaft steckt in einem Vertragswerk nicht bereits die Saat für die nächste Reform, erstmals seit 52 Jahren fehlt ein Projekt, das Europa den nächsten Schub verpassen könnte.

Diese Post-Lissabon-Depression ist verständlich, aber nicht unheilbar. Denn wenn die Erschöpfung gewichen sein wird, dann lassen sich sowohl mit den Hebeln des Vertrags als auch durch die Konstellation der Akteure in aller Welt Chancen erkennen, die Europa zu seiner Bürger Gunsten nutzen kann. Dazu aber muss sich die Europäische Union ein für allemal ihrer Identität, ihres Charakters sicher sein.