Ethikkommission Wie man eine Energiewende mit Augenmaß schafft

Das Dreimonats-Moratorium gibt den Takt vor: Nur noch acht Wochen hat die Energie-Ethikkommission, um die geistige Basis für Merkels Energiewende zu schaffen. Immerhin: Die Zusammensetzung der Gruppe lässt auf Erkenntnisfortschritte hoffen.

Von Michael Bauchmüller, Berlin

Was aus der Kernkraft wird, hat für das Bundeskanzleramt eigentlich keine Bedeutung. Unten im Keller tut ein Blockheizkraftwerk seinen Dienst, es versorgt die Regierungszentrale völlig atomstromfrei mit Elektrizität. Und das hat eine Menge mit jenem kleinen Kreis zu tun, der dort am Montag erstmals zusammentrat: die Ethikkommission "sichere Energieversorgung".

Sie haben nur acht Wochen Zeit, um eine Urfrage des Atomausstiegs in Deutschland zu beantworten: Die Energie-Ethikkommission gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, Mitte). Leiter der Ethikkommission ist der frühere Bundesumweltminster Klaus Töpfer (2.v.l.).

(Foto: dapd)

Wie ganz Deutschland ohne Atomkraft, aber auch ohne Blackout auskommen soll, das sollen 14 Männer und drei Frauen herausfinden. Sie haben dafür weniger als acht Wochen Zeit.

Nicht viel, das weiß auch die Kanzlerin. "Der Zeitrahmen ist ausgesprochen anspruchsvoll", sagte Hausherrin Angela Merkel zum Auftakt der Beratungen. Nur zum Beginn war sie dabei, ebenso wie Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). "Wir müssen es schaffen, das Moratorium ist begrenzt", sagte Merkel. Eben jenes Moratorium, auf dessen Basis die Kommission nun arbeitet - die dreimonatige Denkpause, um auf die Atomkatastrophe in Japan angemessen zu reagieren. Die Ethikkommission dürfte dafür ein Schlüsselgremium werden.

Denn sie soll sich nicht alleine mit ethischen Fragen der Kernkraft befassen, wie sie die undefinierbare Größe "Restrisiko" oder die ungeklärte Endlagerung aufwerfen. Auch mit der anderen Seite der Medaille soll sich der Rat der 17 auseinandersetzen. "Wie schaffen wir eine Energiewende mit Augenmaß", so nennt das die Kanzlerin.

Sprich: Wie kann Deutschland die Atomkraft hinter sich lassen, ohne rapide steigende Strompreise, wachsende Importe oder höhere Kohlendioxid-Emissionen zu riskieren. Sicherheit versus Wettbewerbsfähigkeit: Es ist eine Urfrage des Atomausstiegs. Die 17 Experten sollen sie bis Ende Mai lösen, schon Anfang Juni müsste ein Gesetz ins Kabinett. Drei Wochen des Dreimonats-Moratoriums sind schon um.

Zumindest die Zusammensetzung der Gruppe lässt auf Erkenntnisfortschritte hoffen. Da wären an der Spitze zum einen der einstige Umweltminister Klaus Töpfer, der zwar der Union angehört, aber als Anhänger eines moderaten Ausstiegs gilt. Und zum anderen der Dortmunder Maschinenbau-Professor Matthias Kleiner. Als Ingenieur und Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) mag er neuen Technologien zwar aufgeschlossen gegenüberstehen. Er räumt aber auch ein, die Ereignisse in Japan hätten für ihn einiges relativiert. Die Bilder aus Fukushima hätten ihm als Ingenieurwissenschaftler die "Begriffe Demut, Zweifel, Vorsicht und Zurückhaltung ins Bewusstsein gebracht", schreibt Kleiner in einem DFG-Magazin, das am Montag veröffentlicht wurde.