Vorwürfe gegen zurückgetretenen SPD-Politiker Hartmann soll Drogen zum Eigengebrauch erworben haben

Ihm wird vorgeworfen, gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen zu haben: Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist Michael Hartmann bereits zurückgetreten, die Ermittlungen laufen - es soll sich um geringe Mengen zum Eigengebrauch handeln.

Bei den Drogenvorwürfen gegen den SPD-Innenexperten Michael Hartmann geht es seinem Anwalt zufolge um geringe Mengen zum Eigenverbrauch.

"Er bemüht sich derzeit, den genauen Inhalt der Vorwürfe und deren Gründe durch Akteneinsicht bei der Berliner Staatsanwaltschaft zu klären und wird hernach gegenüber den Ermittlungsbehörden die erforderlichen Stellungnahmen abgeben", teilte Rechtsanwalt Johannes Eisenberg mit. Inhalt der Vorwürfe solle der Erwerb von Betäubungsmitteln "in eigenverbrauchsüblicher Menge" sein. Hartmann wolle sich vorerst nicht äußern, so Eisenberg.

Denn die Ermittlungen laufen: Bei einer Durchsuchung der Berliner Wohnung von Hartmann haben Ermittler keine Drogen gefunden, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. In Ermittlungskreisen wurde darauf verwiesen, dass die am Mittwoch erfolgte Aufhebung der Immunität des Bundestagsabgeordneten und ein Durchsuchungsbeschluss nur bei einem ausreichenden Tatverdacht erwirkt werden können.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hartmann war wegen der Ermittlungen gestern als innenpolitischer Sprecher der Fraktion zurückgetreten. "Hintergrund ist, dass die Berliner Staatsanwaltschaft strafrechtlich Ermittlungen gegen Michael Hartmann aufgenommen hat", teilte die Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht zu diesem Zeitpunkt mit. Eine weitere Kommentierung lehne die Bundestagsfraktion aufgrund der laufenden Ermittlungen ab, so Lambrecht weiter.

Nach Informationen der Bild-Zeitung stehen die Ermittlungen im Zusammenhang mit der Modedroge Crystal Meth. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte der Nachrichtenagentur dpa, es gehe um einen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz.

Michael Hartmann sitzt seit 2002 im Bundestag, er ist auch stellvertretendes Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium, das für die Beaufsichtigung der Geheimdienste zuständig ist. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung will er auch diese Position aufgeben, nicht aber sein Bundestagsmandat.