Bundespräsident Horst Köhler hat in Berlin erklärt, für eine weitere Amtszeit kandidieren zu wollen. Im folgenden der Wortlaut.
"Ich habe mich entschlossen, im kommenden Jahr erneut für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren. Ein Jahr vor der Bundesversammlung sollte Klarheit herrschen. Dieses von mir gegebene Wort löse ich heute ein.
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Ich bin mit dem Wunsch angetreten, unserem Land etwas zurückzugeben von dem, was es mir gegeben hat. In den vergangenen Jahren habe ich mich darum bemüht. Zugleich ist mir deutlich geworden, wie viel ich den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes verdanke.
Ich habe gelernt, wie viel guter Geist in uns steckt und mit welchem Einsatz und mit welcher Zuversicht wir für Verbesserung sorgen. Ich habe unsere Stärken erlebt, aber mir sind auch manche Schwächen bewusster geworden.
Die Bürgerinnen und Bürger haben mir in den vergangenen Jahren viel Unterstützung gegeben. Darüber habe ich mich gefreut, und auch ihre Kritik hat mir geholfen.
Deutschland, unser Land, ist vorangekommen in den vergangenen Jahren. Es gab Veränderungen, die notwendig waren. Das war auch mit Härten verbunden. Niemand kann behaupten, schon alle Antworten zu haben. Doch wir sollten den eingeschlagenen Weg der Erneuerung weitergehen, jeder von uns da, wo er Verantwortung hat, und zugleich in der Gemeinschaft.
Ich möchte den Prozess von Bewahren und Wandel in Deutschland weiter begleiten und fördern. Wir gehen diesen Weg, damit wir und unsere Kinder es auch in Zukunft gut haben werden.
Sie können sich darauf verlassen, dass ich mein Bestes gebe."
Köhler informierte Parteivorsitzende
Anschließend waren einige Fragen zugelassen. Die Fragen waren teilweise akustisch schwer verständlich und werden deshalb nicht wörtlich wiedergegeben:
Frage: Haben Sie die Parteivorsitzenden über ihre Entscheidung informiert?
Köhler: "Ich habe die Parteivorsitzenden informiert. Einen Wahlkampf, einen demokratischen Wahlkampf braucht niemand zu fürchten. Ich blicke der Entwicklung mit Ruhe und Interesse entgegen."
Frage: Es wird ja wahrscheinlich einen Gegenkandidaten geben. Das schließt die Möglichkeit ein, dass Sie die Wahl verlieren können. Nehmen Sie diese Möglichkeit bewusst in Kauf?
Köhler: "Ich gehe nicht davon aus."
Frage: Es gibt Diskussionen innerhalb der SPD. Wie beurteilen Sie das Verhalten der Parteien?
Köhler: "Ich glaube nicht, dass ich hier berufen bin, heute zu parteipolitischen Themen Stellung zu nehmen. Jede Partei muss das entscheiden, was sie für richtig hält, und das müssen auch die SPD und alle anderen Parteien."
Frage: Was macht Sie so zuversichtlich, die Wahl zu gewinnen?
Köhler: "Ich rede viel mit dem Bürger. Die Bürger geben mir große Zustimmung. Es gibt Parteien, die haben sich öffentlich geäußert. Und deshalb bin ich sehr zuversichtlich. Aber noch einmal: Niemand braucht eine demokratische Wahl zu fürchten."
Frage: Befürchten Sie, in einen möglichen eigenen Wahlkampf eintreten zu müssen?
Köhler: "Wir wissen ja noch gar nicht, ob es mehrere Bewerbungen gibt. Also ist das zunächst eine theoretische Frage. Und wenn es mehrere Bewerber gibt, dann muss das jeder für sich entscheiden. Ich werde keinen Wahlkampf organisieren."
Protest gegen dritte Startbahn
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(AP/lala)
Wenn in einem Arbeitszeugnis steht, der/die Beurteilte wäre stets bemüht gewesen, das Beste gegeben, ist es an der Zeit, zum Rechtsanwalt zu gehen. Wenn Köhler noch anführt, einen demokratischen Wahlkampf brauche niemand zu scheuen, wirft auch das ein Schlaglicht auf seine Haltung. Bei einer Wahl durch 1205 Abgeordnete der Bundesversammlung von Volksherrschaft zu reden, trifft den Nagel allenfalls am Rande seines Kopfes, der wird krumm...
Köhler hat in den vergangenen Jahren den Verdacht erhärtet, seine Wahl wäre aus Verlegenheit zustande gekommen. Selbst wenn man die Meßlatte nicht so hoch hängt und Begriffe wie Ausstrahlung oder Intellekt aus der Betrachtung herausläßt: Seine Äußerungen zur Ungleichheit, die es nun mal gäbe, seine Abneigung, für Gleichheit einzutreten (die ich ihm unterstelle), lassen Prioritäten erkennen, die mit der gesamten Bevölkerung des Landes nicht viel gemeinsam haben und ganz im Trend den oberen Zehntausend Sympathie signalisieren.
Ja, es wäre an der Zeit, den/die Bundespräsidenten/in vom Volk wählen zu lassen und nicht dem Kadavergehorsam von Fraktions- und Sachzwangblinden zu überlassen. Es täte dem Amt gut; ein Mensch wie Köhler hätte mal Veranlassung, sich die Augen zu reiben. Und die Abgeordneten, die noch nicht mal aktuell über Rückhalt verfügen teilweise, mit ihm. Es wäre ein Signal an den Souverän, sich kundig zu machen über die Absichten "unserer Repräsentanten" - auch auf die Gefahr hin, daß wir uns selbst die Augen reiben müssen ob einer Springer-bestimmten Meinungslandschaft, der Köhler hinterhergehechelt hat in seiner bisherigen Amtszeit in opportunistischer beifallheischender Weise.
Oh nein, er will sein Bestes geben.
Jetzt, wo eine Gegenkandidatin politisch anderer Couleur auftaucht, wurde er wahrscheinlich von seinen besten Freunden aus der Wirtschaft gedrängt, weiter sein "Bestes" zu geben.
wie der Staat für uns? Dann soll er uns sein Geld geben.
Meistens reicht es nicht sein Bestes zu geben.
Und was gab er uns bisher? - Nur mal so angedacht.
Ich habe wirklich nichts gegen diesen Mann aber diese ständige Politikergeschwafel um die verschiedenen Pöstchenverteilungen gehen mir echt auf die Tüte.
Wir haben dringendere Probleme, die es gilt zu lösen.
Und noch eine Bemerkung: Wenn die SPD darüber diskutiert, ob man im Falle einer Wahl von Frau Schwan, diese nicht mit Frau Präsidentin sondrn mit Frau Bundespräsidentin ansprechen soll, dann spiegelt das den Zustand geistiger Armut wider.
Genau so geistig armselig zeigt sich die Gegenseite, die nicht kapiert, dass man in einer Demokratie geradezu einen Gegenkandidaten braucht.
Wann endlich darf das Volk den BP direkt wählen?